Weitere Entscheidung unten: BVerwG, 30.07.1976

Rechtsprechung
   BVerwG, 30.07.1976 - IV A 1.75   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1976,161
BVerwG, 30.07.1976 - IV A 1.75 (https://dejure.org/1976,161)
BVerwG, Entscheidung vom 30.07.1976 - IV A 1.75 (https://dejure.org/1976,161)
BVerwG, Entscheidung vom 30. Juli 1976 - IV A 1.75 (https://dejure.org/1976,161)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1976,161) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Betreiben einer Schießanlage - Erforderlichkeit von zusätzlichen Sicherungsmaßnahmen für das Betreiben einer Schießanlage - Bauaufsichtliche Zustimmungspflichtigkeit für öffentliche Bauten - Darlegungslast der Beteiligten im Verwaltungsprozess - Zulässige Verweisung an ...

  • Wolters Kluwer

    Rechtsmittel

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1977, 163
  • DÖV 1976, 749
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (39)

  • BSG, 23.06.2015 - B 1 KR 26/14 R

    Krankenversicherung - Vergütungsanspruch eines Krankenhauses gegen eine

    Weigert sich ein Beteiligter, der aus einem bestimmten Sachverhalt ihm günstige Rechtsfolgen herleitet, trotz Aufforderung, dem Gericht nähere Angaben zu machen, obwohl er es könnte und ihm dies nicht unzumutbar ist, verletzt das Gericht seine Amtsermittlungspflicht nicht, wenn es keine weiteren Ermittlungen mehr anstellt (vgl BSGE 102, 181 = SozR 4-2500 § 109 Nr. 15, RdNr 25 mwN; BVerwG NJW 1977, 163) .
  • BSG, 16.12.2008 - B 1 KN 3/08 KR R

    Krankenversicherung - Voraussetzungen für Gewährung von vollstationärer

    Weigert sich ein Beteiligter, der aus einem bestimmten Sachverhalt ihm günstige Rechtsfolgen herleitet, trotz Aufforderung, dem Gericht nähere Angaben zu machen, obwohl er es könnte und ihm dies nicht unzumutbar ist, verletzt das Gericht seine Amtsermittlungspflicht nicht, wenn es keine weiteren Ermittlungen mehr anstellt (Leitherer, aaO, RdNr 17; BVerwG NJW 1977, 163).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 18.12.2013 - 5 A 413/11

    Bundesanstalt für Immobilienaufgaben muss der Presse Auskunft über die Vermietung

    vgl. BVerwG, Urteil vom 9. Mai 2001 - 6 C 4.00 -, BVerwGE 114, 232 = juris, Rn. 29, unter Bezugnahme auf seine Urteile vom 16. Januar 1968 - 1 A 1.67 -, BVerwGE 29, 52, 56 ff., und vom 30. Juli 1976 - 4 A 1.75 -, NJW 1977, 163.
  • BVerwG, 13.08.1999 - 2 VR 1.99

    Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz muß vor dem Berliner

    Das trifft aber jedenfalls für Streitigkeiten zu, bei denen - wie hier - über die Abgrenzung der beiderseitigen Hoheitsbefugnisse und der Rechtsstellung zueinander zu entscheiden ist (vgl. auch Urteile vom 30. Juli 1976 - BVerwG 4 A 1.75 - und vom 21. Oktober 1998 - BVerwG 6 A 1.97 - ).
  • BVerwG, 24.01.2007 - 3 A 2.05

    Verwaltungshaftung; Haftung für ordnungsgemäße Verwaltung; Schadensersatz wegen

    Diese Vorschrift ist zwar einschränkend auszulegen; sie ist ungeachtet ihres Wortlautes nur auf Streitigkeiten anzuwenden, die sich in ihrem Gegenstand einem Vergleich mit den landläufigen Verwaltungsstreitigkeiten entziehen (Urteil vom 30. Juli 1976 BVerwG 4 A 1.75 Buchholz 310 § 50 VwGO Nr. 6; stRspr).
  • BVerwG, 09.05.2001 - 6 C 4.00

    Bundesfinanzverwaltung; bundeseigene Verwaltung; Forstfläche; Eingriff;

    Aus dem Grundsatz der Gesetzesbindung der Verwaltung folgt allerdings, dass auch Bundesbehörden beim Vollzug von Bundesgesetzen gültiges Landesrecht zu beachten haben (Urteile vom 16. Januar 1968 - BVerwG 1 A 1.67 - BVerwGE 29, 52 und vom 30. Juli 1976 - BVerwG 4 A 1.75 - NJW 1977, 163).

    Das Bundesverwaltungsgericht hat bereits entschieden, dass keine grundsätzlichen Bedenken dagegen bestehen, dass für Baumaßnahmen im militärischen Bereich landesbauordnungsrechtliche Zustimmungserfordernisse bestehen (Urteil vom 30. Juli 1976, a.a.O.).

  • BVerwG, 19.03.2008 - 7 A 4.07

    Bundesverwaltungsgericht; sachliche Zuständigkeit; Bund- Länderstreit;

    Demgemäß hat das Bundesverwaltungsgericht seine sachliche Zuständigkeit nach § 50 Abs. 1 Nr. 1 VwGO für eine Streitigkeit angenommen, die das Verhältnis zwischen der Ordnungshoheit des Landes und der Verteidigungshoheit des Bundes betraf, nämlich die Frage, ob ein Land bei einer der Verteidigungshoheit zugeordneten baulichen Anlage aus Gründen der öffentlichen Ordnung nach der Landesbauordnung Änderungen verlangen kann (Urteil vom 30. Juli 1976 - BVerwG 4 A 1.75 - NJW 1977, 163).
  • BVerwG, 09.05.2019 - 4 VR 1.19

    Thüringen scheitert mit Eilantrag gegen SuedLink

    Die erstinstanzliche Zuständigkeit des Bundesverwaltungsgerichts ist demgemäß nur bei Streitigkeiten begründet, die sich in ihrem Gegenstand einem Vergleich mit den landläufigen Verwaltungsstreitigkeiten entziehen (BVerwG, Urteile vom 30. Juli 1976 - 4 A 1.75 - Buchholz 310 § 50 VwGO Nr. 6, vom 27. März 1980 - 4 A 1.77 - Buchholz 11 Art. 104a GG Nr. 4 = juris Rn. 9, vom 24. Januar 2007 - 3 A 2.05 - BVerwGE 128, 99 Rn. 18 und vom 25. August 2011 - 3 A 2.10 - Buchholz 11 Art. 104a GG Nr. 25 Rn. 16; Beschluss vom 13. August 1999 - 2 VR 1.99 - BVerwGE 109, 258 ), weil es nur dann gerechtfertigt ist, sie einem Sonderrecht zu unterwerfen (BVerwG, Beschluss vom 12. Dezember 2002 - 3 A 1.02 - BVerwGE 117, 244 = juris Rn. 2).

    Demgemäß hat das Bundesverwaltungsgericht seine sachliche Zuständigkeit nach § 50 Abs. 1 Nr. 1 VwGO für eine Streitigkeit angenommen, die das Verhältnis zwischen der Ordnungshoheit des Landes und der Verteidigungshoheit des Bundes betraf, nämlich die Frage, ob ein Land bei einer der Verteidigungshoheit zugeordneten baulichen Anlage aus Gründen der öffentlichen Ordnung nach der Landesbauordnung Änderungen verlangen kann (BVerwG, Urteil vom 30. Juli 1976 - 4 A 1.75 - Buchholz 310 § 50 VwGO Nr. 6).

  • BSG, 16.12.2008 - B 1 KN 2/08 KR R

    Vergütung von Krankenhausbehandlung durch die gesetzliche Krankenversicherung,

    Weigert sich ein Beteiligter, der aus einem bestimmten Sachverhalt ihm günstige Rechtsfolgen herleitet, trotz Aufforderung, dem Gericht nähere Angaben zu machen, obwohl er es könnte und ihm dies nicht unzumutbar ist, verletzt das Gericht seine Amtsermittlungspflicht nicht, wenn es keine weiteren Ermittlungen mehr anstellt (Leitherer, aaO, RdNr 17; BVerwG NJW 1977, 163).
  • BVerwG, 01.07.2004 - 7 VR 1.04

    Kernbrennstoff; Beförderungsgenehmigung; Beförderungsmodalität;

    Die erstinstanzliche Zuständigkeit des Bundesverwaltungsgerichts ist demgemäß nur bei Streitigkeiten begründet, "die sich in ihrem Gegenstand einem Vergleich mit den landläufigen Verwaltungsstreitigkeiten entziehen" (Urteil vom 30. Juli 1976 - BVerwG 4 A 1.75 - Buchholz 310 § 50 VwGO Nr. 6).
  • BVerwG, 14.04.1989 - 4 C 31.88

    Fehlende Klagebefugnis des Landes aufgrund seiner Vollzugshoheit im Natur- und

  • BVerwG, 12.12.2002 - 3 A 1.02

    Erstinstanzliche Zuständigkeit des BVerwG; Bund-Länder-Streitigkeit; nicht

  • BVerwG, 30.11.1990 - 7 A 1.90

    Recht zur Benutzung von Sewasserstraßen - Brodersbyer Noors

  • BVerwG, 18.04.1986 - 8 A 1.83

    Verjährung - Bundesdarlehn - Sozialer Wohnungsbau

  • VGH Hessen, 11.03.1993 - 3 TH 768/92

    Schädliche Umwelteinwirkungen eines Sendemastes des Mobilfunks und Richtfunks für

  • VGH Hessen, 07.03.1996 - 14 TG 3967/95

    Zur Polizeipflichtigkeit von Hoheitsträgern - Durchsetzung

  • BVerwG, 02.09.1983 - 4 C 5.80

    Beseitigung von Fischkadavern - Bundeswasserstraße - Beseitigungspflichtige

  • BVerwG, 27.03.1980 - 4 A 1.77

    Stützen einer Klage auf eine Nachtragsvereinbarung

  • BFH, 08.02.2008 - VII B 123/07

    Keine Mineralölsteuerbegünstigung bei defekten Stromzählern und fehlenden

  • BFH, 09.10.2008 - VII B 3/08

    Zum Nachweis des Jahresnutzungsgrades einer KWK-Anlage

  • BFH, 29.04.1999 - VII B 253/98

    Amtsermittlungsgrundsatz; Mitwirkungspflicht der Beteiligten

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 09.11.2005 - 9 A 2917/02

    Abwasserabgabe und Fremdwasser

  • BVerwG, 16.12.2003 - 4 A 14.03

    Zuständigkeit des Bundesverwaltungsgerichts in erster Instanz; Künftige

  • LSG Sachsen-Anhalt, 19.11.2009 - L 4 KR 76/05
  • BVerwG, 28.06.1985 - 3 B 62.83

    Zulässigkeit und Begründetheit einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der

  • LSG Sachsen-Anhalt, 13.08.2009 - L 4 KN 40/04
  • VG Gießen, 14.12.1993 - 1 G 1203/93

    Sendemast für Mobilfunk - zur immissionsschutzrechtlichen Prüfung

  • VG Gießen, 11.08.1993 - 1 G 451/93

    Zur Errichtung einer Funkübertragungsstelle; zum Nachbarschutz gem BauVorlV HE §

  • BFH, 26.02.1992 - I B 66/91

    Ablehnungsantrag gegen einen Richter wegen Befangenheit weil ein Richter schon in

  • VGH Hessen, 09.09.1985 - 3 TG 1640/85

    Zur Frage, ob für den Bau von Stellplätzen für private Kfz von Soldaten

  • BVerwG, 30.11.1990 - 7 A 3.90

    Recht der Wasserstraßen: Übernahme der Nutzung eines von einem Landkreis

  • LSG Sachsen-Anhalt, 13.08.2009 - L 4 KN 87/04
  • VG Gießen, 18.01.1994 - 1 G 1816/93

    Voraussetzungen für Gewährung von einstweiligem Drittrechtsschutz im

  • BVerwG, 25.02.1998 - 3 B 17.98

    Zurückweisung der Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision auf Grund

  • BVerwG, 23.12.1993 - 3 B 36.93

    Zulassungsgrund der Revision auf Grund des Verstoßes gegen die gerichtliche

  • OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, 25.06.1987 - 3 A 87/84
  • BVerwG, 15.04.1983 - 8 C 21.82

    Beweiserhebung über die Wehrdienstfähigkeit eines Wehrpflichtigen - Umfang der

  • BVerwG, 06.11.1979 - 4 B 134.79

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde durch Rüge einer Verletzung von § 133

  • VG Schleswig, 28.09.2004 - 2 A 169/03
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   BVerwG, 30.07.1976 - 6 A 1.75   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1976,3516
BVerwG, 30.07.1976 - 6 A 1.75 (https://dejure.org/1976,3516)
BVerwG, Entscheidung vom 30.07.1976 - 6 A 1.75 (https://dejure.org/1976,3516)
BVerwG, Entscheidung vom 30. Juli 1976 - 6 A 1.75 (https://dejure.org/1976,3516)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1976,3516) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Zuständigkeit des Bundesverwaltungsgerichts - Abgrenzung der Hoheitsbefugnisse - Hoheitsbetätigung - Gerichtliche Sachaufklärung

Papierfundstellen

  • NJW 1977, 163
  • DÖV 1976, 749
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • BVerwG, 18.04.1978 - VI A 1.74

    Rechtsmittel

    Dem Streit über die Festsetzung der Versorgungsbezüge der Klägerin ist die Grundlage dadurch entzogen worden, daß die Versetzung der Klägerin in den Ruhestand durch Urteil des beschließenden Senats vom 28. Oktober 1977 - BVerwG 6 A 1.75 - als rechtsfehlerhaft erkannt und aufgehoben worden ist.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht