Rechtsprechung
   BGH, 30.04.1976 - V ZR 200/74   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1976,2432
BGH, 30.04.1976 - V ZR 200/74 (https://dejure.org/1976,2432)
BGH, Entscheidung vom 30.04.1976 - V ZR 200/74 (https://dejure.org/1976,2432)
BGH, Entscheidung vom 30. April 1976 - V ZR 200/74 (https://dejure.org/1976,2432)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen für einen Anspruch aus ungerechtfertigter Bereicherung - Unzulässigkeit einer Zwangsvollstreckung ohne Beschränkung auf die persönliche Haftung - Anforderungen an das Vorliegen einer Entreicherung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1977, 48
  • MDR 1976, 830
  • DB 1977, 100
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 19.01.2006 - IX ZR 232/04

    Unwirksamkeit einer Zwangshypothek aufgrund der insolvenzrechtlichen

    Selbst ein Bereicherungsanspruch des Vollstreckungsgläubigers gegen den Schuldner aus diesem Grunde ist ausgeschlossen (vgl. BGH, Urt. v. 30. April 1976 - V ZR 200/74, NJW 1977, 48 = WM 1976, 719).
  • BVerfG, 24.09.2009 - 1 BvR 1231/04

    Strafrechtliches Pornographieverbot und Jugendschutz

    Das Bundesverfassungsgericht hat sich bereits mehrfach mit (strafbewehrten) Verbotsvorschriften befasst, die den auch hier in Frage stehenden Begriff der Pornografie als Tatbestandsmerkmal enthielten, und sie als hinreichend bestimmt erachtet (vgl. BVerfGE 47, 109 ; 83, 130 ; BVerfG, Beschluss des Ersten Senats vom 12. August 1977 - 1 BvR 237/76 -, NJW 1977, S. 48; Beschluss des Vorprüfungsausschusses des Zweiten Senats vom 8. April 1982 - 2 BvR 1339/81 -, NJW 1982, S. 1512).
  • BGH, 28.04.2011 - V ZR 220/10

    Vernehmung des Prozessgegners als Partei

    Die materiell-rechtlichen Bestimmungen des Bürgerlichen Gesetzbuchs über den Erwerb der Hypothek durch den Eigentümer nach § 1163 Abs. 1 Satz 1 BGB werden durch das Vollstreckungsrecht (§§ 867, 868 ZPO) nicht ausgeschlossen (Senat, Urteil vom 30. April 1976 - V ZR 200/74, NJW 1977, 48, 49).
  • OLG München, 28.06.2018 - 34 Wx 338/17

    Inhaber einer Zwangshypothek - Erledigung im Grundbuchverfahren

    Mit der Tilgung der zugrunde liegenden Schuld wurde aus der Zwangshypothek gemäß § 1163 Abs. 1 Satz 2 BGB eine Eigentümergrundschuld (vgl. BGH NJW 1977, 48; BGH vom 16.2.2015 - V ZB 30/14, juris Rn. 21).
  • BGH, 26.11.1980 - V ZR 133/79

    Zwangsversteigerung eines hypothekarisch belasteten Grundbesitzes - Vereinbarung

    Abzustellen ist darauf, ob die Rechtsänderung vom Gesetzgeber auch als materiell gerechtfertigt gewollt ist oder, anders ausgedrückt, ob das Gesetz damit eine endgültige Neuordnung der Güterlage herbeiführen will, d.h. mit der gesetzlichen Vorschrift zugleich einen "Rechtsgrund für das Behaltendürfen" bereitstellt (vgl. Senatsurteil vom 30. April 1954, V ZR 14/53 = LM BGB § 812 Nr. 25 m.w.N.; vgl. auch Senatsurteil vom 30. April 1976, V ZR 200/74 = NJW 1977, 48; Staudinger/Lorenz, BGB 12. Aufl. § 812 Rdn. 28; Soergel/Siebert/Mühl, BGB - § 812 Rdn. 170; BGB-RGRK 11. Aufl. § 812 Anm. 57; Erman, BGB 6. Aufl. § 812 Rdn. 80).
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