Weitere Entscheidung unten: BGH, 10.02.1978

Rechtsprechung
   BGH, 16.03.1978 - VII ZR 145/76   

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https://dejure.org/1978,101
BGH, 16.03.1978 - VII ZR 145/76 (https://dejure.org/1978,101)
BGH, Entscheidung vom 16.03.1978 - VII ZR 145/76 (https://dejure.org/1978,101)
BGH, Entscheidung vom 16. März 1978 - VII ZR 145/76 (https://dejure.org/1978,101)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Aufklärungspflichten des Architekten; Verjährung von Ansprüchen aus positiver Vertragsverletzung bei Formularvertrag

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Aufklärungspflicht des Architekten - Architektenwerk - Mängel am Architektenwerk

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    BGB § 633, § 634
    Rechtspflicht des Architekten zur Aufklärung der Ursachen sichtbar gewordener Baumängel

Papierfundstellen

  • BGHZ 71, 144
  • NJW 1978, 1311
  • MDR 1978, 656
  • VersR 1978, 565
  • DB 1978, 1688
  • BauR 1978, 235
 
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Wird zitiert von ... (62)

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Rechtsprechung
   BGH, 10.02.1978 - V ZR 33/76   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1978,1226
BGH, 10.02.1978 - V ZR 33/76 (https://dejure.org/1978,1226)
BGH, Entscheidung vom 10.02.1978 - V ZR 33/76 (https://dejure.org/1978,1226)
BGH, Entscheidung vom 10. Februar 1978 - V ZR 33/76 (https://dejure.org/1978,1226)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Papierfundstellen

  • NJW 1978, 1311
  • MDR 1978, 912
  • DB 1978, 2069
  • JR 1978, 368
 
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Wird zitiert von ... (17)

  • FG Köln, 20.08.2003 - 5 K 3894/01

    Einbeziehung des Wertes einer Markise in die Bemessungsgrundlage

    Auf eine feste Verbindung kommt es bei der Einfügung nicht an (Bundesgerichtshof - BGH -, Urteil vom 10. Februar 1978 V ZR 33/76, NJW 1978, 1311).
  • BGH, 17.12.2015 - IX ZR 287/14

    Insolvenzanfechtung: Deckungsanfechtung einer in kritischer Zeit geschlossenen

    Da lediglich eine enge und keine feste Verbindung verlangt wird, genügt es, wenn infolge ihrer Schwere selbständig tragende Bauteile in speziell für sie gefertigte Fundamente eingelassen werden (BGH, Urteil vom 16. November 1973 - V ZR 1/72, WM 1974, 126, 127; vom 10. Februar 1978 - V ZR 33/76, NJW 1978, 1311; vom 27. September 1978 - V ZR 36/77, NJW 1979, 712).
  • BGH, 10.06.2011 - V ZR 233/10

    Rechtliche Einordnung von Versorgungsleitungen für ein Nachbargrundstück;

    Hierfür ist eine feste Verbindung mit dem Gebäude nicht nötig (Senat, Urteil vom 10. Februar 1978 - V ZR 33/76, NJW 1978, 1311).
  • OLG Schleswig, 21.05.2013 - 3 U 77/12

    Transformatorenstation als wesentlicher Grundstücksbestandteil

    Gerade für solche Fälle hat der BGH - und zwar unabhängig von der Frage einer festen Verbindung zwischen Aufbau und Fundament - § 94 Abs. 2 BGB zur Anwendung kommen lassen, mit der Folge, dass das Gebäude dann insgesamt als wesentlicher Bestandteil des Grundstücks anzusehen ist (BGH NJW 1978, 1311 bei juris Rn. 9; vgl. auch BFH NJW 1979, 392, bei juris Rn. 10 und 12).
  • BGH, 09.04.1984 - II ZR 234/83

    Schadensersatzansprüche des Unternehmers wegen Beschädigung des Werkes (hier:

    Soweit diese im Rahmen des § 95 BGB eine Rolle spielen, muß die Revision die Feststellung des Berufungsgerichts hinnehmen, daß bereits die einzelnen Spundbohlen auf Dauer und nicht in der Absicht, sie später wieder zu entfernen, in den Hafengrund eingerammt worden sind, weshalb von einer Einfügung "nur zu einem vorübergehenden Zweck" keine Rede sein kann (vgl. auch BGH, Urt. v. 16. November 1973 - V ZR 1/72, LM § 94 BGB Nr. 16; Urt. v. 10. Februar 1978 - V ZR 33/76, LM § 94 BGB Nr. 18).
  • BFH, 04.10.1978 - II R 15/77

    Eine Fertiggarage aus Beton gehört zu den wesentlichen Bestandteilen des

    Das gleiche gilt für einen Pavillon in Fertigbauweise auf eingegrabenen Betonhöckern (Urteil des Bundesgerichtshofs vom 10. Februar 1978 V ZR 33/76, Juristen-Zeitung 1978 S. 396 - JZ 1978, 396 -).

    Ein solches Ergebnis wäre um so unbefriedigender, als bei einem vorhandenen Fundament der "Oberbau" seinerseits sogar ohne Verlust der Eigenschaft des wesentlichen Bestandteiles nur durch sein Eigengewicht auf dem Fundament zu ruhen braucht, weil dieses Fundament Teil des Gebäudes und der "Oberbau" im Sinne des § 94 Abs. 2 BGB zur Herstellung des Gebäudes eingefügt ist (vgl. das bereits genannte Urteil des Bundesgerichtshofs vom 10. Februar 1978 V ZR 33/76, JZ 1978, 396).

  • OLG Bamberg, 12.01.2012 - 6 W 38/11

    Gewährleistung beim Kauf: Verjährungsfrist bei Mängeln einer vom Verkäufer

    Auch wenn es an einem Fundament fehlt und diese Pfosten ohne Beschädigung ausgegraben werden können, ist damit eine Verankerung im Erdreich sichergestellt, die in Richtung wesentlicher Grundstücksbestandteil im Sinn des § 94 BGB weist (vgl. z.B. BGH, Urteil vom 10.02.1978 - V ZR 33/76 - juris).
  • OLG Hamm, 18.11.2016 - 20 U 48/16

    Eintrittspflicht einer kommunalen Haftpflichtversicherung für Schäden eines

    Dazu gehören Fundament und Aufbau sowie daneben auch die für die besondere Eigenart des Gebäudes erforderlichen Gegenstände und Dinge, die dem Baukörper besonders angepasst sind und aus diesem Grunde mit ihm eine Einheit bilden (BGH, Urteil vom 10. Februar 1978 - V ZR 33/76 -, Rn. 9, juris; BGH, Urteil vom 25. Mai 1984 - V ZR 149/83 -, Rn. 10, juris).
  • BFH, 18.06.1986 - II R 222/83

    Baustellencontainer ist bewertungsrechtlich kein Gebäude

    Ausreichend ist auch, daß es kraft seiner Eigenschwere auf den Trägerelementen ruht (vgl. BFH-Urteile vom 22. Juni 1955 II 121/55 U, BFHE 61, 75, BStBl III 1955, 226, und vom 21. Februar 1973 II R 140/67, BFHE 109, 156, BStBl II 1973, 507; s. auch Urteil des Bundesgerichtshofs vom 10. Februar 1978 V ZR 33/76, Neue Juristische Wochenschrift 1978, 1.311).
  • BGH, 27.09.1978 - V ZR 36/77

    Heizkessel als wesentlicher Gebäudebestandteil

    Wurden sie in das vorerst unfertige Bauwerk eingefügt, so wurden sie zu wesentlichen Bestandteilen des Gebäudes und, da das Gebäude mit dem Grund und Boden fest verbunden war (§ 94 Abs. 1 BGB), zu wesentlichen Bestandteilen des Grundstücks (Senatsurteil NJW 1978, 1311).
  • BGH, 18.01.1990 - IX ZR 71/89

    Persönliche Haftung des Konkursverwalters für den Abschluß eines

  • OLG Köln, 14.04.2015 - 16 U 170/14

    Herausgabeansprüche hinsichtlich eines Wintergartens

  • OLG Köln, 18.11.2016 - 20 U 48/16
  • VG Oldenburg, 19.06.2017 - 5 A 4143/14

    Rechtmäßigkeit einer Nacherwerbsgebühr für ein ehemaliges Erbbegräbnis

  • OLG Karlsruhe, 11.11.1982 - 9 U 84/81

    Holzfertigbau als wesentlicher Bestandteil eines Grundstücks; Wirksamkeit eines

  • LG Konstanz, 24.05.1996 - 3 O 557/95

    Türblätter kann der Handwerker bei Konkursgefahr des Bauherrn "retten"

  • LAG Hessen, 30.08.1991 - 15 Sa 997/90
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