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   BGH, 30.05.1978 - VI ZR 117/76   

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https://dejure.org/1978,447
BGH, 30.05.1978 - VI ZR 117/76 (https://dejure.org/1978,447)
BGH, Entscheidung vom 30.05.1978 - VI ZR 117/76 (https://dejure.org/1978,447)
BGH, Entscheidung vom 30. Mai 1978 - VI ZR 117/76 (https://dejure.org/1978,447)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf eine Entschädigung in Geld wegen einer schweren Verletzung des Ansehens - Voraussetzungen für einen unzulässigen Eingriff in die Ehre eines Menschen - Abwägung zwischen dem Persönlichkeitsrecht und der verfassungsrechtlichen Gewährleistung freier Meinungsäußerung

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Terroranschlag / Böll/Walden I / Böll / Walden I

    Art. 5 Abs. 1 GG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1978, 1797
  • MDR 1978, 1012
  • GRUR 1978, 551
  • DB 1978, 2167
  • afp 1978, 136
 
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Wird zitiert von ... (25)

  • BVerfG, 03.06.1980 - 1 BvR 797/78

    Böll

    Das Urteil des Bundesgerichtshofs vom 30. Mai 1978 -- VI ZR 117/76 -- verletzt das Grundrecht des Beschwerdeführers aus Artikel 2 Absatz 1 in Verbindung mit Artikel 1 Absatz 1 des Grundgesetzes.
  • BVerfG, 24.05.2006 - 1 BvR 1060/02

    Unzulässige Anprangerung eines Frauenarztes

    Bedeutsam ist dabei etwa, ob dem Betroffenen ein lediglich auf moralischer Ebene verbleibender Vorwurf gemacht wird, oder ob ihm ein strafrechtlich relevantes Verhalten angelastet wird (vgl. BGH, NJW 1978, S. 1797 [1781]).
  • OLG München, 17.10.2014 - 18 W 1933/14

    Unterlassungsanspruch, Störerhaftung, Ärztebewertungsportal, Meinungsäußerung,

    Der Kritiker darf seine Meinung grundsätzlich auch dann äußern, wenn andere sie für "falsch" oder für "ungerecht" halten (vgl. BGH NJW 2000, 3421; VersR 1986, 992; VersR 1994, 57; NJW 1978, 1797).
  • BGH, 12.10.1993 - VI ZR 23/93

    Zulässigkeit einer Plakataktion gegen die FCKW-Produktion deutscher Unternehmen

    Diese Abwägung erfolgt sowohl auf der Grundlage einer generellen Betrachtung des Stellenwerts der betroffenen Grundrechtspositionen, als auch unter Berücksichtigung der Intensität der Grundrechtsbeeinträchtigung im konkreten Fall (vgl. BVerfGE 35, 202, 225; 85, 1, 16; 86, 1, 11; Senatsurteil vom 30. Mai 1978 - VI ZR 117/76 - NJW 1978, 1797, 1798).

    Der Kritiker darf seine Meinung grundsätzlich auch dann äußern, wenn sie andere für "falsch" oder für "ungerecht" halten (Senatsurteil vom 30. Mai 1978 - VI ZR 117/76 - aaO).

  • BGH, 17.12.1991 - VI ZR 169/91

    Rechtsschutzbedürfnis für Ehrenschutzklage

    Diese Bewertung des Aussagegehalts durch den Tatrichter ist möglich, zumal nach der ständigen Rechtsprechung des erkennenden Senats nicht auf einzelne, aus dem Zusammenhang herausgelöste Formulierungen abzuheben, sondern die Gesamtbetrachtung durch einen unbefangenen Leser maßgeblich ist (Senatsurteile vom 30. Mai 1978 VI ZR 117/76 - NJW 1978, 1797, 1798; vom 12. Februar 1985 VI ZR 225/83 - VersR 1985, 592, 593 und vom 11. Juli 1989 VI ZR 255/88 - VersR 1989, 1048, 1049) [BGH 11.07.1989 - VI ZR 255/88].
  • BGH, 01.12.1981 - VI ZR 200/80

    Unzulässige Verwendung der Interpretation einer mehrdeutigen Äußerung des

    Der erkennende Senat hat in seinem Urteil vom 30. Mai 1978 (abgedruckt in NJW 1978, 1797) diesen Ausführungen des Berufungsgerichts entgegengehalten: Die Behauptung, der Kläger habe in bezug auf den Rechtsstaat gesagt, er sähe nur "Reste verfaulender Macht, die mit rattenhafter Wut verteidigt" würden, und er habe den Staat beschuldigt, die Terroristen "in gnadenloser Jagd" zu verfolgen, sei jedenfalls durch ein vertretbares Verständnis seiner Veröffentlichungen gedeckt.
  • LG Köln, 13.07.2016 - 28 O 7/16

    Löschungsanspruch eines Arztes hinsichtlich Veröffentlichung der persönlichen

    Der Kritiker darf seine Meinung grundsätzlich auch dann äußern, wenn sie andere für "falsch" oder für "ungerecht" halten (BGH, NJW 2000, 3421; VersR 1994, 57; NJW 1978, 1797).
  • BVerfG, 08.10.2007 - 1 BvR 292/02

    Verfassungsrecht: Meinungsfreiheit; Boykottaufruf gegen Scientology

  • BGH, 10.12.1991 - VI ZR 53/91

    Beeinträchtigung durch Fernsehberichterstattung

  • OLG Köln, 27.01.1998 - 15 U 126/97

    Befugnis zur Geltendmachung eines Abwehrrechts gegen eine Verletzung des

  • BGH, 12.02.1985 - VI ZR 225/83

    Darlegungs- und Beweislast für die Wahrnehmung berechtigter Interessen bei

  • BGH, 08.07.1980 - VI ZR 177/78

    Ausgleich von Persönlichkeitsrechtsverletzungen einer Personengesellschaft

  • BGH, 08.07.1980 - VI ZR 158/78

    Entlastung eines Verlags von der Haftung für durch ein Buch bewirkte

  • BGH, 08.07.1980 - VI ZR 176/78

    Revisionszulassung durch Berichtigungsbeschluß

  • BGH, 08.07.1980 - VI ZR 159/78

    Ehrenscbutz gegen "verdeckte" Behauptungen

  • OLG Stuttgart, 26.11.2008 - 4 U 109/08

    Persönlichkeitsrechtsverletzung durch Suchmaschinenergebnis

  • OLG Bremen, 27.03.1979 - 1 U 8/79

    Zulässigkeit des Verlangens eines Widerrufs einer ehrverletzten Behauptung i.R.e.

  • BGH, 13.01.1987 - VI ZR 45/86

    Kredit- und Erwerbsgefährdung durch Berichterstattung mit teils wahren und teils

  • LG Köln, 24.05.2006 - 28 O 358/05
  • BGH, 03.10.1978 - VI ZR 191/76

    Wiederholung nicht bewiesener ehrverletzender Verdächtigungen

  • LG Köln, 15.01.2014 - 28 O 134/13

    Unterlassung von Äußerungen auf einer Website wegen der Verletzung des

  • BGH, 08.07.1980 - VI ZR 162/78

    Unterlassungsklage gegen grobe Entstellungen des Lebensbildes eines verstorbenen

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