Weitere Entscheidung unten: OLG Karlsruhe, 15.09.1977

Rechtsprechung
   BVerwG, 07.11.1977 - VII B 135.77   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1977,117
BVerwG, 07.11.1977 - VII B 135.77 (https://dejure.org/1977,117)
BVerwG, Entscheidung vom 07.11.1977 - VII B 135.77 (https://dejure.org/1977,117)
BVerwG, Entscheidung vom 07. November 1977 - VII B 135.77 (https://dejure.org/1977,117)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1977,117) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Parken im eingeschränkten Halteverbot

Abschleppen, § 80 Abs. 2 Nr. 2 VwGO analog

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Rechtsnatur von Verkehrszeichen im Hinblick auf die Anordnung eines Halteverbots

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Vorschriftzeichen - Halteverbot - Sofortige Vollziehung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1978, 656
  • MDR 1978, 257
  • DÖV 1978, 374
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (37)

  • BVerwG, 23.09.2010 - 3 C 37.09

    Überholverbot; Lastkraftwagen; Lkw-Überholverbot; Verkehrsverbot;

    Daraus, dass Verkehrszeichen gleichsam an die Stelle von Polizeivollzugsbeamten treten (so etwa Beschluss vom 7. November 1977 - BVerwG 7 B 135.77 - NJW 1978, 656), kann der Kläger nichts anderes herleiten.
  • BVerwG, 29.01.2004 - 3 C 29.03

    Haltverbot, eingeschränktes; Haltverbot für eine Zone; Zonenhaltverbot; Fahrrad;

    Dies gilt zum einen hinsichtlich einer Anfechtung des als Allgemeinverfügung im Sinne von § 35 Satz 2 VwVfG einzustufenden Zonenhaltverbotes (stRspr, vgl. Urteil vom 9. Juni 1967 - BVerwG VII C 18.66 - BVerwGE 27, 181, 182; Beschluss vom 7. November 1977 - BVerwG VII B 135.77 - Buchholz 310 § 80 VwGO Nr. 30 = NJW 1978, 656 sowie zuletzt Urteil vom 21. August 2003 - BVerwG 3 C 15.03 -).
  • BVerwG, 27.01.1993 - 11 C 35.92

    Busspur - § 42 VwGO, zur Verwaltungsaktsqualität von Verkehrsmaßnahmen, § 42 Abs.

    Es handelt sich demnach lediglich um eine vorübergehende Aussetzung des Vollzugs (vgl. hierzu BVerwG, Beschluß vom 7. November 1977 - BVerwG 7 B 135.77 - NJW 1978, 656), nicht aber um eine (endgültige) Erledigung des Verwaltungsakts.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 15.09.1977 - 1 Ws 301/77, 1 Ws 305/77   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1977,5873
OLG Karlsruhe, 15.09.1977 - 1 Ws 301/77, 1 Ws 305/77 (https://dejure.org/1977,5873)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 15.09.1977 - 1 Ws 301/77, 1 Ws 305/77 (https://dejure.org/1977,5873)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 15. September 1977 - 1 Ws 301/77, 1 Ws 305/77 (https://dejure.org/1977,5873)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1977,5873) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1978, 656 (Ls.)
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht