Weitere Entscheidung unten: OLG Frankfurt, 06.03.1979

Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 06.03.1979 - 3 Ws 9-25, 84-85/79   

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https://dejure.org/1979,1162
OLG Frankfurt, 06.03.1979 - 3 Ws 9-25, 84-85/79 (https://dejure.org/1979,1162)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 06.03.1979 - 3 Ws 9-25, 84-85/79 (https://dejure.org/1979,1162)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 06. März 1979 - 3 Ws 9-25, 84-85/79 (https://dejure.org/1979,1162)
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Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • NJW 1979, 1613
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Stuttgart, 18.10.2018 - 19 U 83/18

    Erbengemeinschaft; Verwaltung; Benutzung; Nachlassgegenstand; Alternative

    Die Annahme rechtsmissbräuchlichen Verhaltens setzt voraus, dass feststeht, dass die Rechtsausübung objektiv keinen Vorteil bringen kann und lediglich zur Schädigung des anderen dient (vgl. OLG Frankfurt, Beschl. v. 6. März 1979 - 3 Ws 9-25, 84-85/79, NJW 1979, 1613 ).
  • VG Frankfurt/Main, 10.11.2015 - 7 K 2707/15

    Für eine Klage gegen die Ablehnung eines Informationsbegehrens nach dem

    Das Informationsbegehren kann deshalb auch "aus egoistischen und womöglich fragwürdigen Beweggründen angebracht werden" (HessVGH, Beschluss v. 24.03.2010 - 6 A 1832/09 -, LaReDa, Rn 8 im Anschluss an OLG Frankfurt am Main, Beschluss v. 06.03.1979 - 3 Ws 9-25, 84bis 85/79 -, NJW 1979, 1613 [OLG Frankfurt am Main 06.03.1979 - 3 Ws 9/79] ).
  • LAG Hessen, 02.04.1993 - 9 Sa 815/91

    Arbeitgeber ist zur Rücksichtnahme bei Allergien seiner Mitarbeiter verpflichtet

    Diese Maßnahme war reine Willkür, denn sie konnte nach Lage der Dinge nur den objektiv erkennbaren Zweck haben, der Klägerin Schaden zuzufügen, ohne der Beklagten einen irgendwie gearteten Vorteil zu bringen, ohne daß es auf die tatsächliche Absicht der Beklagten, der Klägerin zu schaden, ankäme (RGZ 68, 424, 425; OLG Frankfurt, Beschluß vom 06. März 1979 - 3 Ws 9-25, 84-85/79 - NJW 1979, 1613; Palandt/Heinrichs, BGB, 52. Aufl., § 226 Rd.-Nr. 3).
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   OLG Frankfurt, 06.03.1979 - 3 Ws 9/25   

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https://dejure.org/1979,14370
OLG Frankfurt, 06.03.1979 - 3 Ws 9/25 (https://dejure.org/1979,14370)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 06.03.1979 - 3 Ws 9/25 (https://dejure.org/1979,14370)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 06. März 1979 - 3 Ws 9/25 (https://dejure.org/1979,14370)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1979, 1613
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