Weitere Entscheidung unten: OLG Oldenburg, 18.12.1978

Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 06.07.1979 - 4 U 18/79   

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https://dejure.org/1979,2177
OLG Düsseldorf, 06.07.1979 - 4 U 18/79 (https://dejure.org/1979,2177)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 06.07.1979 - 4 U 18/79 (https://dejure.org/1979,2177)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 06. Juli 1979 - 4 U 18/79 (https://dejure.org/1979,2177)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Ortssatzungen als Schutzgesetze; Begründung eines Schadensersatzanspruchs; Licht und Luft; Entziehung durch Bäume; Anpflanzungen; Geringer Abstand; Beseitigungsanspruch

Papierfundstellen

  • NJW 1979, 2618
  • MDR 1980, 54
  • VersR 1980, 142
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 10.07.2015 - V ZR 229/14

    Verschattung eines Grundstücks durch Bäume des Nachbarn

    Nach gefestigter höchstrichterlicher Rechtsprechung, die auf das Reichsgericht zurückgeht, zählt der Entzug von Luft und Licht als sogenannte negative Einwirkung jedoch gerade nicht zu den Einwirkungen im Sinne von § 906 BGB (vgl. Senat, Urteil vom 15. Juni 1951- V ZR 55/50, LM Nr. 1 zu § 903; Urteil vom 10. April 1953 - V ZR 115/51, LM Nr. 2 zu § 903; Urteil vom 21. Oktober 1983 - V ZR 166/82, BGHZ 88, 344, 345 f.; Urteil vom 22. Februar 1991 - V ZR 308/89, BGHZ 113, 384, 386 ff.; Urteil vom 11. Juli 2003 - V ZR 199/02, NJW-RR 2003, 1313, 1314; RGZ 98, 15, 16 f.; 155, 154, 157 ff.; für Schattenwurf durch Bäume OLG Düsseldorf, NJW 1979, 2618; NVwZ 2001, 594, 595; OLG Hamm, MDR 1999, 930; LG Frankfurt a.M., NJW-RR 1986, 503; offen gelassen in dem Urteil des Senats vom 10. Juni 2005 - V ZR 251/04, ZMR 2013, 395 f.).
  • OLG Hamm, 28.09.1998 - 5 U 67/98

    Bäume - Anspruch auf Beseitigung oder Rückschnitt von Bäumen

    Derartige negative Einwirkungen, bei denen durch Handlungen auf dem einen Grundstück natürliche Vorteil von einem anderen Grundstück abgehalten werden, sind nach ganz herrschender Meinung grundsätzlich nicht als Eigentumsstörungen abwehrbar (OLG Düsseldorf, NJW 1979, 2618; Medicus in Münchener Kommentar, § 1004 BGB Rdn. 28 ff; Horst, MDR 1998, 685).
  • OLG Saarbrücken, 01.06.2004 - 4 U 5/04

    Überspielen eines öffentlichen Weges mit Golfbällen; Protest gegen Spielbetrieb

    Solche negativen Einwirkungen stellen nach h. M. keine Eigentums- oder Besitzstörungen dar (vgl. RGZ 98, 15 (16); BGHZ 88, 344 (345 ff); 113, 384 (388); OLG Düsseldorf, NJW 1979, 2618; Staudinger-Gursky, aaO., § 1004 BGB, Rdnr. 65).
  • AG Frankfurt/Main, 28.07.1989 - 32 C 2723/88
    Abgesehen davon, daß es auch hierzu an einem substantiierten Vortrag fehlt, insbesondere nicht dargetan ist in welchem Maße eine Verschlechterung der Lichtverhältnisse eingetreten sein soll, brauchte dem hierzu von der Kl. angetretenen Zeugenbeweis auch deshalb nicht nachgegangen zu werden, weil die Entziehung von Licht durch Bäume grundsätzlich nicht abwehrbar ist (vgl. OLG Düsseldorf, NJW 1979, 2618 = MDR 1980, 54).
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Rechtsprechung
   OLG Oldenburg, 18.12.1978 - 8 U 161/78   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1978,2923
OLG Oldenburg, 18.12.1978 - 8 U 161/78 (https://dejure.org/1978,2923)
OLG Oldenburg, Entscheidung vom 18.12.1978 - 8 U 161/78 (https://dejure.org/1978,2923)
OLG Oldenburg, Entscheidung vom 18. Dezember 1978 - 8 U 161/78 (https://dejure.org/1978,2923)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Zulässigkeit der Behandlung einer Anspruchsbegründung eines Mahnbescheids wie eine Klageschrift und einer dementsprechenden Aufforderung zur Erklärung der Verteidigungsbereitschaft innerhalb der Notfrist; Auswirkungen der fehlenden Unterschrift eines Rechtspflegers auf ...

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1979, 2618
  • MDR 1979, 588
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 03.06.1987 - VIII ZR 154/86

    Einhaltung der Schriftform des Einspruchs gegen einen Vollstreckungsbescheid

    Ob ein Widerspruch ohne Unterschrift wirksam angebracht ist, wenn sich der Widerspruchswille anderweitig (z. B. durch Ausfüllen des durch Verordnung eingeführten Vordrucks) ausreichend feststellen läßt (so OLG Oldenburg MDR 1979, 588 [OLG Oldenburg 18.12.1978 - 8 U 161/78]), mag offenbleiben.
  • OLG Oldenburg, 12.01.1979 - 8 U 180/78

    Verzögerung der Erledigung eines Rechtsstreits infolge fehlerhafter Belehrung der

    Sie hat ihn möglicherweise sogar dazu veranlaßt, von der Möglichkeit, Versäumnisurteil gegen sich ergehen zu lassen, keinen Gebrauch zu machen (dazu im einzelnen Urteil des erkennenden Senats vom 18. Dezember 1978 - 8 U 161/78 -).
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