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   BGH, 18.03.1980 - VI ZR 155/78   

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https://dejure.org/1980,2095
BGH, 18.03.1980 - VI ZR 155/78 (https://dejure.org/1980,2095)
BGH, Entscheidung vom 18.03.1980 - VI ZR 155/78 (https://dejure.org/1980,2095)
BGH, Entscheidung vom 18. März 1980 - VI ZR 155/78 (https://dejure.org/1980,2095)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Einlieferung in eine orthopädische Klinik nach Schienbeinkopf-Fraktur des linken Beins - Amputation des Beins nach Injektion in den linken Oberschenkel - Inanspruchnahme des Krankenkhausträgers und einer Stationsschwester auf Leistung von Schadensersatz und ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1980, 1903
  • MDR 1980, 746
  • VersR 1980, 676
 
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Wird zitiert von ... (10)

  • OLG Koblenz, 20.05.2014 - 3 U 1288/13

    Beendigung einer Liebesbeziehung - kein umfassender Anspruch gegen früheren

    Während der Bundesgerichtshof (Urteil vom 18.03.1980 - VI ZR 1557/78 - NJW 1980, 1903 f.) in einer älteren Entscheidung die Einwilligung wohl noch als Realakt angesehen hat, wobei für die Auslegung der Erklärung die Grundsätze der rechtsgeschäftlichen Erklärungen angewendet werden sollen, ist die jüngere Rechtsprechung der Auffassung, dass die Einwilligung grundsätzlich eine einseitige, empfangsbedürftige Willenserklärung sei.
  • BGH, 08.06.2005 - XII ZR 177/03

    Rechte des Pflegeheims bei Einstellung der künstlichen Ernährung aufgrund einer

    Eine einmal erteilte Einwilligung in einen Eingriff in die körperliche Integrität kann bis zu dessen Vornahme jederzeit widerrufen werden (BGH Urteil vom 18. März 1980 - VI ZR 115/78 - NJW 1980, 1903; MünchKomm/Wagner BGB 4. Aufl. § 823 Rdn. 673); ebenso kann der Fortsetzung einer Dauerbehandlung jederzeit widersprochen werden.
  • OLG Frankfurt, 24.02.2011 - 16 U 172/10

    Widerruf einer Einwilligung nach § 22 KUG

    Allerdings sollen für die Auslegung der Erklärung die Grundsätze für rechtsgeschäftliche Erklärungen angewendet werden (BGH NJW 1980, 1903, 1904).
  • BGH, 03.12.1991 - VI ZR 48/91

    Aufklärung über Mißerfolgsrisiko und psychische Beschwerden bei

    Diese Auslegung widerspricht weder Erfahrungssätzen oder Denkgesetzen noch den anerkannten Grundsätzen zur Auslegung von Willenserklärungen, die auch für die Auslegung von Erklärungen über die Einwilligung in ärztliche Eingriffe gelten (Senatsurteil vom 18. März 1980 - VI ZR 155/78 - VersR 1980, 676, 677 = AHRS 1025/8).
  • LG Hamburg, 04.08.2016 - 316 O 318/15

    Behandlungsvertrag: Schadensersatzanspruch eines Vaters wegen fehlender

    Die allgemeinen Grundsätze für die Auslegung rechtsgeschäftlicher Willenserklärungen gelten für Äußerungen, die das Einverständnis des Patienten mit einem ärztlichen Eingriff betreffen, entsprechend (BGH, Urteil vom 18.3.1980, Az. VI ZR 155/78; Palandt, BGB, 75. Auflage, § 630d Rz. 2).
  • OLG Düsseldorf, 24.05.2011 - 20 U 39/11

    Widerruf einer Einwilligung nach § 22 KUG

    Allerdings sollen für die Auslegung der Erklärung die Grundsätze für rechtsgeschäftliche Erklärungen angewendet werden (BGH NJW 1980, 1903).
  • OLG Frankfurt, 16.07.2019 - 8 U 228/17

    Erforderlicher Co-Konsens von Eltern und Minderjährigem im Falle einer

    Eine konkludente Einwilligung kann im Einzelfall anzunehmen sein, wenn sich der Patient bewusst der Behandlung unterzieht (vgl. etwa BGH, Urteil vom 20.12.1960 - VI ZR 45/60 -, NJW 1961, 261, 262: „Wenn sie daraufhin widerspruchslos die Vorbereitungen zur Operation über sich ergehen ließ, so konnte das Berufungsgericht aus diesem Verhalten der Klägerin folgern, daß sie mit der beabsichtigten Nagelung einverstanden war“; BGH, Urteil vom 18.03.1980 - VI ZR 155/78 -, NJW 1980, 1903: „[…] dass die Klägerin [den Eingriff] zwar möglicherweise widerwillig und zögernd, aber doch im Sinne einer Einwilligung hingenommen hat“; Katzenmeier, in: Bamberger/Roth/Hau/Poseck (Hrsg.), BeckOK BGB, 50. Edition, Stand: 01.05.2019, § 630d, Rdnr. 21).
  • OLG Frankfurt, 04.06.2009 - 16 U 206/08

    Konkludente Einwilligung zur Ausstrahlung eines Fernsehbeitrags

    Allerdings sollen für die Auslegung der Erklärung die Grundsätze für rechtsgeschäftliche Erklärungen angewendet werden können (BGH NJW 1980, 1903, 1904).
  • OLG Köln, 22.09.1993 - 27 U 28/92

    Kompletter Verschluss der Arteria brachialis im distalen Drittel des linken

    Aus diesem Grund ist, auch ohne Aufklärung über die Art der Infektionsprophylaxe im einzelnen, von einer allgemeinen Einwilligung des Klägers in postoperative Maßnahmen zur Vorbeugung gegen Wundinfektionen auszugehen (vgl. zu einem ähnlichen Fall BGH NJW 1980, 1903).

    Seine - zumindest stillschweigende - Einwilligung in die intravenöse Injektion des Antibiotikums hat sich vielmehr auf alle für das Setzen der Spritze geeigneten Körperstellen bezogen (vgl. BGH NJW 1980, 1903).

  • LG Köln, 14.08.2013 - 28 O 62/13

    Widerruf der Einwilligung zur Veröffentlichung einer Interviewfrequenz

    Allerdings sollen für die Auslegung der Erklärung die Grundsätze für rechtsgeschäftliche Erklärungen angewendet werden (BGH, NJW 1980, 1903, 1904).
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