Weitere Entscheidung unten: BGH, 30.04.1980

Rechtsprechung
   BGH, 20.03.1980 - III ZR 151/79   

Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Jurion (Leitsatz)

    Ausländisches Recht - Anwendung ausländischen Rechts - Ermittlung ausländischen Rechts - Rechtsquellen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    ZPO § 293
    Ermittlung ausländischen Rechts durch das Gericht

Sonstiges

Papierfundstellen

  • BGHZ 77, 32
  • NJW 1980, 2022
  • MDR 1980, 914
  • WM 1980, 624
  • DB 1980, 1440



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Wird zitiert von ... (28)  

  • BGH, 26.04.2018 - VII ZR 139/17

    Form der Gerichtsstandsvereinbarung unter Kaufleuten in dem betreffenden

    Da Art. 25 Brüssel-Ia-VO in seinem Anwendungsbereich lex specialis ist, verdrängt er § 38 ZPO (allg. Meinung, vgl. z.B. Musielak/Voit/Stadler, ZPO, 15. Aufl., Art. 25 EuGVVO Rn. 1 m.w.N.; BGH, Urteil vom 20. März 1980 - III ZR 151/79, NJW 1980, 2022, 2023, juris Rn. 14 zum EuGVÜ).
  • BGH, 30.04.1992 - IX ZR 233/90

    Allgemeines Veräußerungsverbot bei Auslandsvermögen - Ermittlung ausländischen

    Von Einfluß auf das Ermittlungsermessen können auch Vortrag und sonstige Beiträge - etwa Privatgutachten - der Parteien sein (vgl. BGHZ 77, 32, 38; BGH, Urt. v. 30. März 1976 - VI ZR 143/74, NJW 1976, 1581, 1583; v. Bar, IPR Bd. 1 Rdn. 373; Gottwald IPRax 1988, 210, 211; Huzel IPRax 1990, 77, 78; Sommerlad/Schrey NJW 1991, 1377, 1380; MünchKomm/Prütting, ZPO § 293 Rdn. 51 f).
  • BGH, 08.09.2016 - III ZR 7/15

    Stiftungskollisionsrecht: Anwendung der Grundsätze des internationalen

    Seine Regelungen, auch soweit sie nicht kodifiziert worden sind, beanspruchen allgemeine Verbindlichkeit, ohne dass es darauf ankommt, ob sich eine der Parteien auf die Anwendung ausländischen Rechts beruft (st. Rechtsprechung; z.B. Senat, Urteil vom 20. März 1980 - III ZR 151/79, BGHZ 77, 32, 38; BGH, Urteile vom 7. April 1993 - XII ZR 266/91, NJW 1993, 2305, 2306 und vom 21. September 1995 - VII ZR 248/94, NJW 1996, 54 f jew. mwN).
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Rechtsprechung
   BGH, 30.04.1980 - VIII ZB 34/78   

Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

Papierfundstellen

  • NJW 1980, 2022
  • MDR 1980, 1017



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Wird zitiert von ... (6)  

  • BGH, 14.03.2007 - XII ZB 174/04

    Vollstreckbarerklärung ausländischer Titel; Rechte des Schuldners im Rahmen eines

    Auch unter der Geltung der Brüssel I-VO haben die mit den Rechtsbehelfen nach Art. 43 und Art. 44 Brüssel I-VO befassten Gerichte bis zum rechtskräftigen Abschluss des Exequaturverfahrens uneingeschränkt zu prüfen, ob und gegebenenfalls inwieweit die ausländische Entscheidung im Ursprungsstaat bereits aufgehoben worden ist (vgl. bereits BGH Beschluss vom 30. April 1980 - VIII ZB 34/78 - NJW 1980, 2022).
  • BGH, 23.09.2015 - XII ZB 234/15

    Vollstreckbarerklärung einer ausländischen Entscheidung über Kindesunterhalt:

    b) Aus diesem Grunde hat der Senat bereits ausgesprochen, dass die mit den Rechtsbehelfen im Vollstreckbarerklärungsverfahren befassten Gerichte bis zum rechtskräftigen Abschluss des Exequaturverfahrens uneingeschränkt zu prüfen haben, ob und gegebenenfalls inwieweit die ausländische Entscheidung im Ursprungsstaat bereits aufgehoben (vgl. Senatsbeschluss BGHZ 171, 310 = FamRZ 2007, 989 Rn. 15) oder abgeändert worden ist (vgl. Senatsbeschluss vom 2. März 2011 - XII ZB 156/09 - FamRZ 2011, 802 Rn. 14; BGH Beschluss vom 30. April 1980 - VIII ZB 34/78 - FamRZ 1980, 672, 673).
  • BGH, 11.03.2010 - IX ZB 94/07

    Vollstreckung ausländischer Urteile: Berücksichtigung der Aufhebung der

    Entfällt während des Beschwerdeverfahrens die Vollstreckbarkeit der Entscheidung, so ist dies - wie auch sonst im Vollstreckbarerklärungsverfahren (vgl. BGHZ 171, 310, 316 Rn. 15; BGH, Beschl. v. 30. April 1980 - VIII ZB 34/78, NJW 1980, 2022) - uneingeschränkt zu berücksichtigen.
  • BGH, 10.12.2009 - IX ZB 143/07

    Anwaltszwang bei der Einlegung einer Beschwerde gegen die Entscheidung über den

    a) Im Verfahren der Vollstreckbarerklärung haben die Gerichte des Vollstreckungsstaates bis zum rechtskräftigen Abschluss des Verfahrens uneingeschränkt zu prüfen, ob und gegebenenfalls inwieweit die ausländische Entscheidung im Ursprungsstaat bereits aufgehoben worden ist (BGHZ 171, 310, 316 Rn. 15; BGH, Beschl. v. 30. April 1980 - VIII ZB 34/78, NJW 1980, 2022).
  • BGH, 09.10.1985 - IVb ZR 36/84

    Internationale Zuständigkeit deutscher Gerichte in Unterhaltssachen - Einrede der

    Sie erfaßt deshalb bei Unterhaltssachen auch die Rechtshängigkeit vor dem Gericht eines anderen Vertragsstaates im Rahmen eines Verbundverfahrens, obwohl das EGGVÜ nach seinem derzeit noch geltenden Wortlaut - anders als nach der Fassung, die es mit Ratifikation des Beitrittsabkommens mit Dänemark, Großbritannien und Irland erhalten wird (s. insoweit Bericht zu dem Beitrittsübereinkommen - sog. Schlosser-Bericht - ABl.EG Nr. C 59/71 ff. vom 5.3.1979 Rdn. 33 ff.) - eine solche Annex-Zuständigkeit sonst nicht zur Kenntnis nimmt (vgl. allerdings zur Anwendbarkeit des EGGVÜ auf die Vollstreckung von Annex-Unterhaltsentscheidungen EuGH - Urteil vom 6. März 1980 - 120/79 - IPRax 1981, 19 sowie BGH Beschluß vom 30. April 1980 - VIII ZB 34/78 - FamRZ 1980, 672 f.).
  • OLG Frankfurt, 12.07.2007 - 26 W 68/07

    Vollstreckbarerklärung eines italienischen Arrestbeschlusses

    Die Aufhebung des Titels ist sogar im Rechtsbeschwerdeverfahren zu berücksichtigen (vgl. BGH, NJW 1980, 2022).
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