Weitere Entscheidungen unten: BVerwG, 16.08.1979 | BVerwG, 29.05.1979

Rechtsprechung
   BVerwG, 22.06.1979 - IV C 40.75   

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https://dejure.org/1979,145
BVerwG, 22.06.1979 - IV C 40.75 (https://dejure.org/1979,145)
BVerwG, Entscheidung vom 22.06.1979 - IV C 40.75 (https://dejure.org/1979,145)
BVerwG, Entscheidung vom 22. Juni 1979 - IV C 40.75 (https://dejure.org/1979,145)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Vorliegen wesentlicher Erweiterungen und Änderungen - Verneinung der Genehmigungsbedürftigkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1980, 718
  • DÖV 1980, 135
 
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Wird zitiert von ... (61)

  • BVerfG, 20.12.1979 - 1 BvR 385/77

    Mülheim-Kärlich

    Darin liege eine formelle Rechtsbeeinträchtigung (vgl BVerwG, Urteil vom 22. Juni 1979 - BVerwG 4 C 40.75 -).
  • BVerwG, 05.12.1986 - 4 C 13.85

    Flughafenplanung, Verkehrsflughafen München II

    Das ist eine vom Gesetzgeber in § 10 Abs. 1 Satz 1 LuftVG in Kauf genommene Entscheidung der jeweiligen Landesregierung (vgl. auch BVerwG, Urteil vom 22. Juni 1979 - BVerwG 4 C 40.75 - Buchholz 442.40 § 6 LuftVG Nr. 11).
  • BVerwG, 26.11.2003 - 9 C 6.02

    Revisionsverfahren; Berücksichtigung von Rechtsänderungen; Klageänderung;

    In den Urteilen des Bundesverwaltungsgerichts vom 14. Februar 1969 (- BVerwG 4 C 82.66 - DÖV 1969, 428), vom 7. Juli 1978 (- BVerwG 4 C 79.76 - BVerwGE 56, 110), vom 22. Juni 1979 (- BVerwG 4 C 40.75 - NJW 1980, 718) und vom 16. Dezember 1988 (- BVerwG 4 C 40.86 - BVerwGE 81, 95) ging es jeweils um luftverkehrsrechtliche Genehmigungen mit vorentscheidender Wirkung für das nachfolgende luftverkehrsrechtliche Planfeststellungsverfahren über den Standort eines Flughafens.
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Rechtsprechung
   BVerwG, 16.08.1979 - 7 B 174.78   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1979,1419
BVerwG, 16.08.1979 - 7 B 174.78 (https://dejure.org/1979,1419)
BVerwG, Entscheidung vom 16.08.1979 - 7 B 174.78 (https://dejure.org/1979,1419)
BVerwG, Entscheidung vom 16. August 1979 - 7 B 174.78 (https://dejure.org/1979,1419)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Beschwerde gegen die Nichtzulassung einer Revision - Anspruch auf Gewährung einer Theatersubvention unter Berufung auf Art. 5 Abs. 3 GG - Verfahrensfehler durch Zurückgreifen auf einen vor der mündlichen Verhandlung erarbeiteten Text zum Zwecke der mündlichen ...

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1980, 718
  • DÖV 1979, 912
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • BVerwG, 18.12.2014 - 4 C 35.13

    Flugverfahren; Flugroute; Umweltrechtsbehelf; Verbandsklage;

    Wird die Gehörsrüge darauf gestützt, dass das Tatsachengericht relevantes Vorbringen übergangen habe, bedarf es der Darlegung, welches Vorbringen das Gericht nicht zur Kenntnis genommen oder nicht in Erwägung gezogen hat und unter welchem denkbaren Gesichtspunkt das nicht zur Kenntnis genommene oder nicht erwogene Vorbringen für die Entscheidung hätte von Bedeutung sein können (BVerwG, Beschluss vom 16. August 1979 - 7 B 174.78 - Buchholz 451.55 Subventionsrecht Nr. 58 S. 97 f.).
  • BFH, 07.05.1987 - IV R 125/86

    Außer Kraft gesetzte Vorschrift - Verfassungsmäßigkeit

    Art. 5 Abs. 3 GG begründet jedenfalls keinen Anspruch des Einzelnen auf die Gewährung bestimmter staatlicher Förderungsmaßnahmen (vgl. auch Beschluß des Bundesverwaltungsgerichts vom 16. August 1979 7 B 174/78, Neue Juristische Wochenschrift 1980, 718, und Urteil des Oberverwaltungsgerichts Lüneburg vom 23. Oktober 1968 V OVG A 25/68, Deutsches Verwaltungsblatt 1969, 875).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 24.09.1981 - 8 A 1718/79
    BVerwG, Urt. v. 30.8.1968 - 7 C 122.66 -, BVerwGE 30, 191, 196 (unter 3.); Beschl. v. 16.8.1979 - 7 B 174/78 -, NJW 1980, 718; Breuer, aaO., Seite 111, II 7.

    BVerwG, Beschl. v. 16.8.1979, aaO..

  • BVerwG, 07.06.2006 - 6 B 7.06

    Unterschiedliche Bewertung vergleichbarer juristischer Prüfungsleistungen in

    Wird eine Beschwerde unter diesem Gesichtspunkt auf die Verletzung des rechtlichen Gehörs gestützt, muss sie gemäß § 133 Abs. 3 Satz 3 VwGO im Einzelnen darlegen, welches Vorbringen das Gericht nicht zur Kenntnis genommen oder nicht in Erwägung gezogen hat und unter welchem denkbaren Gesichtspunkt das nicht zur Kenntnis genommene oder nicht erwogene Vorbringen für die Entscheidung hätte von Bedeutung sein können (Beschluss vom 16. August 1979 BVerwG 7 B 174.78 Buchholz 451.55 Subventionsrecht Nr. 58; s.a. BFH, Beschluss vom 30. September 2004 IV F 9/03 BFHE 207, 501).
  • LSG Sachsen, 26.02.2015 - L 3 AS 80/12

    Grundsicherung für Arbeitsuchende; Kosten für Unterkunft und Heizung;

    Erst Recht begründet Artikel 5 Abs. 3 Satz 1 GG keinen Anspruch eines Einzelnen auf die Gewährung bestimmter staatlicher Leistungen (vgl. BVerwG, Beschluss vom 16. August 1979 - 7 B 174/78 - NJW 1980, 718 = JURIS-Dokument Rdnr. 2; BFH, Urteil vom 7. Mai 1987 - IV R 125/86 - BFHE 150, 22 [27] = JURIS-Dokument Rdnr. 24).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 18.03.1997 - 10 B 10658/97

    Rechtsauffassung; Ernstliche Zweifel; Zulassungsgrund

    Die Darlegung muß sich deshalb konkret mit den Gründen der angegriffenen Entscheidung in einer Weise auseinandersetzen, die es dem Gericht ermöglicht, im Ausgangspunkt allein anhand der Darlegungen im Antrag sowie des angefochtenen Beschlusses über das Vorliegen des geltend gemachten Zulassungsgrundes zu entscheiden (vgl. hierzu u.a. Beschluß des 7.Senats des Oberverwaltungsgerichts Rheinland-Pfalz vom 30. Januar 1997 - 7 B 10293/97 - mit Hinweis auf BVerwG, BayVBl. 1980, 56).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 30.01.1997 - 7 B 10293/97
    Nach der gesicherten revisionsgerichtlichen Rechtsprechung zum Darlegungserfordernis, die hier herangezogen werden kann, muß sich die Prüfung mit den Gründen der angegriffenen Entscheidung konkret auseinandersetzen und erkennen lassen, daß sie auf einer Sichtung und Durchdringung des Streitstoffs aufbaut (vgl. BVerwG, BayVBl. 1980, 56).
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Rechtsprechung
   BVerwG, 29.05.1979 - 1 WB 54.79   

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https://dejure.org/1979,3474
BVerwG, 29.05.1979 - 1 WB 54.79 (https://dejure.org/1979,3474)
BVerwG, Entscheidung vom 29.05.1979 - 1 WB 54.79 (https://dejure.org/1979,3474)
BVerwG, Entscheidung vom 29. Mai 1979 - 1 WB 54.79 (https://dejure.org/1979,3474)
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Papierfundstellen

  • NJW 1980, 718
 
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Wird zitiert von ...

  • BVerwG, 20.10.1981 - 1 WB 52.81

    Antrag eines Soldaten auf Versetzung wegen zu großer Entfernung von seinem

    Es liegt auf der Hand, daß eine spätere Veränderung der entsprechenden Personalplanung auf Schwierigkeiten stoßen mußte (vgl. BVerwG Beschluß vom 29. Mai 1979 - 1 WB 54/79).
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