Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 04.11.1980 - 10 W 47/80 (R)   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1980,1217
OLG Karlsruhe, 04.11.1980 - 10 W 47/80 (R) (https://dejure.org/1980,1217)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 04.11.1980 - 10 W 47/80 (R) (https://dejure.org/1980,1217)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 04. November 1980 - 10 W 47/80 (R) (https://dejure.org/1980,1217)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1980,1217) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Erhöhung der Betriebskosten bei Wegfall der Grundsteuervergünstigung

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Umlegung der höheren Grundsteuer auf Mieter nach Wegfall der Grundsteuervergünstigung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    II. BV § 27; MHG § 4

Papierfundstellen

  • NJW 1981, 1051
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (9)

  • BGH, 21.04.1982 - VIII ARZ 16/81

    Einwand des Rechtsmißbrauch durch auf Räumung in Anspruch genommenen Untermieter

    Die umstrittene Frage, ob und inwieweit das um den Erlaß eines Rechtsentscheids angegangene Gericht die Entscheidungserheblichkeit der Rechtsfrage in eigener Zuständigkeit nachprüfen darf (vgl. hierzu einerseits OLG Köln NJW 1968, 1834; OLG Stuttgart NJW 1969, 1070; BayObLG NJW 1970, 1748; OLG Karlsruhe NJW 1981, 1051; Dänzer-Vanotti NJW 1980, 1777, 1778; andererseits OLG Karlsruhe ZMR 1981, 269, 270; Baumbach/Lauterbach/Albers, ZPO, 40. Aufl., Anh. nach § 544 Anm. 3; Schmidt-Futterer/Blank, Wohnraumschutzgesetze, 4. Aufl. G 23), bedarf hier keiner Entscheidung.
  • BayObLG, 02.03.1982 - Allg. Reg. 115/81
    Die Rechtsfrage ist, soweit ersichtlich, durch Rechtsentscheid noch nicht entschieden; sie ist außerdem, wie auch das Landgericht ausgeführt hat, für die Sachentscheidung im vorliegenden Fall erheblich (zur Frage der Prüfung der Entscheidungserheblichkeit: BayObLGZ 1981, 15/16; BayObLG BlGBW 1982, 31 -LS-; OLG Karlsruhe, OLGZ 1981, 78/79 und 81/82 f.).
  • OLG Hamm, 20.08.1997 - 30 REMiet 2/97

    Ausschluss einer Mieterhöhung wegen gestiegener Betriebskosten ; Definition der

    Das Landgericht beabsichtigt in der ersten Vorlagefrage nicht, von den Rechtsentscheiden des OLG Karlsruhe vom 04.11.1980 (ZMR 1981, 58 ) des OLG Zweibrücken vom 21.04.1981 (NJW 1981, 1622 ), des OLG Stuttgart vom 13.07.1983 (NJW 1983, 2329 ) und des Senats vom 03.12.1992 (ZMR 1993, 112 ) abzuweichen, mißt der Rechtsfrage jedoch grundsätzliche Bedeutung zu.
  • OLG Frankfurt, 10.02.1999 - 17 U 210/97
    Dieses Ziel kommt in der hier streitigen Mehrbelastungsklausel eindeutig zum Ausdruck, wonach der Mieter eine Mehrbelastung des Vermieters durch Erhöhung von Betriebskosten zu übernehmen hat (ebenso OLG Karlsruhe, ZMR 1981, 58, 59).
  • BayObLG, 01.09.1981 - Allg. Reg. 58/81
    Die Rechtsfrage ist, soweit ersichtlich, durch Rechtsentscheid noch nicht entschieden; sie ist außerdem, wie auch das Landgericht ausgeführt hat, für die Sachentscheidung im vorliegenden Fall erheblich (zur Frage der Prüfung der Entscheidungserheblichkeit BayObLGZ 1981, 15/16; OLG Karlsruhe, OLGZ 1981, 78/79 und 81/82 f.).
  • OLG Karlsruhe, 22.04.1993 - 3 REMiet 1/93
    Hiergegen wendet sich die Berufung der Beklagten, die in der Anerkennung des Erhöhungsrechts gemäß § 4 Abs. 2 MHG einen Verstoß gegen die Rechtsentscheide des OLG Karlsruhe vom 04.11.1980 - 10 W 47/80(R) - (WuM 1981, 56 = NJW 1981, 1051) und des OLG Stuttgart von 13.07.1983 (NJW 1983, 2329) sehen.
  • OLG Karlsruhe, 04.12.1980 - 10 W 30/80
    In seinem Rechtsentscheid vom 04.11.1980 - 10 W 47/80 (R) - ist dazu ausgeführt, ein Rechtsentscheid könne nur über eine Rechtsfrage herbeigeführt werden, zu deren Beantwortung der dem Vorlagebeschluß zugrundeliegende Rechtsstreit Anlaß gebe.
  • OLG Koblenz, 12.01.1983 - 4 W RE 654/82

    MHG § 2

    31/71">1971, 363, 365; OLG Zweibrücken OLGZ 1981, 350 ff.; OLG Karlsruhe, NJW 1981, 1051 ; Dänzer-Vanotti, NJW 1980, 1777).
  • AG Kassel, 02.10.2002 - 450 C 1776/02
    (OLG Karlsruhe, RE , WuM 81, 56) Bei der rückwirkenden Umlage ist jedoch § 4 Abs. 3 MHG zu beachten, denn dieser Fall kann nicht anders als der nachträglichen Erhöhung der Grundsteuer bewertet werden.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht