Weitere Entscheidung unten: BayObLG, 09.03.1981

Rechtsprechung
   OLG Köln, 28.10.1980 - 1 Ss 650/80, 1 Ss 651/80   

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

In Nachschlagewerken

  • Wikipedia (Wikipedia-Eintrag mit Bezug zur Entscheidung)

    Holocaust - Die Geschichte der Familie Weiss

Papierfundstellen

  • NJW 1981, 1280
  • MDR 1981, 601
  • afp 1981, 296



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Wird zitiert von ... (4)  

  • BGH, 12.12.2000 - 1 StR 184/00  

    Holocaust-Leugnung im Internet

    Notwendig ist allerdings eine konkrete E i g n u n g zur Friedensstörung; sie darf nicht nur abstrakt bestehen und muß - wenn auch aufgrund generalisierender Betrachtung - konkret festgestellt sein (HansOLG Hamburg MDR 1981, 71; OLG Koblenz MDR 1977, 334; OLG Köln NJW 1981, 1280; von Bubnoff aaO § 130 Rdn. 4; Tröndle/Fischer aaO § 130 Rdn. 2; Lenckner aaO § 130 Rdn. 11; Lackner/Kühl aaO § 130 Rdn. 19 i.V.m § 126 Rdn. 4; Streng in der Festschrift für Lackner S. 140 ).
  • BGH, 15.03.1994 - 1 StR 179/93  

    Strafbarkeit der Leugnung des Massenmords an Juden (Holocaust); Straftatbestand

    Das Landgericht befindet sich damit in Übereinstimmung mit der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (NJW 1993, 916, 917), des Bundesgerichtshofes (BGHZ 75, 160, 162 = NJW 1980, 45; NStZ 1981, 258; BGHSt 31, 226, 231 f.; Urt. vom 11. November 1976 - 2 StR 508/76) und der Oberlandesgerichte (vgl. OLG Schleswig MDR 1978, 333; OLG Köln NJW 1981, 1280, 1281; OLG Celle NJW 1982, 1545).
  • OLG Brandenburg, 28.11.2001 - 1 Ss 52/01  

    Volksverhetzung durch Parole "Ausländer raus"

    Das Aufstacheln zum Hass ist eine verstärkte, auf die Gefühle des Aufgestachelten gemünzte, über die bloße Ablehnung und Verachtung hinausgehende Form des Anreizens zu einer emotional gesteigerten feindseligen Haltung (BGHSt 21, 371, 372; 40, 97, 102; OLG Köln NJW 1981, 1280, 1281; OLG Frankfurt NJW 1995, 143, 144; KG JR 1998, 213, 215; Tröndle/Fischer StGB 50. Aufl., § 130, Rn 4 mwN).
  • LG Magdeburg, 09.08.2017 - 26 Ns 3/17  
    Das Aufstacheln zum Hass ist eine verstärkte, auf die Gefühle des Aufgestachelten gemünzte, über die bloße Ablehnung und Verachtung hinausgehende Form des Anreizens zu einer emotional gesteigerten feindseligen Haltung (BGHSt 21, 371, 372; 40, 97, 102; OLG Köln NJW 1981, 1280, 1281; OLG Frankfurt NJW 1995, 143, 144; KG JR 1998, 213, 215; Fischer StGB 64. Aufl., § 130, Rn. 8, m.w.Nachw.).
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Rechtsprechung
   BayObLG, 09.03.1981 - BReg. 1 Z 82/80   

Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1981, 1280 (Ls.)
  • MDR 1981, 583



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Wird zitiert von ... (5)  

  • OLG Hamm, 28.02.2005 - 15 W 117/04  

    Erbfolge nach einem Erblasser muslimischen Glaubens mit ägyptischer

    Denn die Ankündigung der Erteilung eines bestimmten Erbscheins durch sog. Vorbescheid wird in Rechtsprechung und Literatur bei unklarer und schwer zu beurteilender Sach- und Rechtslage gerade deshalb für zulässig erachtet, weil die Rechtscheinswirkung unrichtiger Erbscheine und ihre nachträgliche Einziehung vermieden werden sollen (BGHZ 20, 255 f., BayObLG NJW 1981, 1280; FamRZ 1981, 710 sowie FamRZ 1986, 604, 606; ständige Rechtsprechung des Senats).
  • OLG Hamm, 03.11.1999 - 15 W 289/99  

    Zulässige Bezugnahme in einem privatschriftlichen Testament

    Die Ankündigung der Erteilung eines bestimmten Erbscheins durch sogenannten Vorbescheid wird in der Rechtsprechung und Literatur bei zweifelhafter Sach- und Rechtslage für zulässig erachtet, weil die Rechtsscheinswirkung unrichtiger Erbscheine und ihre nachträgliche Einziehung vermieden werden sollen (BGHZ 20, 255 ff.; BayObLG NJW 1981, 1280; ständige Rechtsprechung des Senats).
  • BayObLG, 25.10.1995 - 2Z BR 61/95  

    Verfügung des überlebenden Ehegatten über ein Grundstück, das zum Gesamtgut

    Der Senat hat sich dieser Auffassung schon bald angeschlossen (Senatsbeschl. v. 17.12.1975, BReg. 2 Z 51/75, wesentlicher Inhalt mitgeteilt in Rpfleger 1976, 84, 85; ebenso BayObLG, 1. Zivilsenat, Beschl. vom 9.3.1981, BReg. 1 Z 82/80).
  • BayObLG, 29.09.1987 - BReg. 1 Z 66/86  

    Unrichtigkeit eines dem Vorerben erteilten Erbscheins; Einsetzung von Nacherben

    Hierfür kommt es nicht auf die rechtlichen Streitfragen an, die sich in bezug auf die Anwendung des § 2113 BGB für den Fall ergeben, daß bei einer Gütergemeinschaft der überlebende Ehegatte nicht Vollerbe, sondern lediglich Vorerbe ist (vgl. BGH NJW 1976, 893, 1978, 698; Senatsbeschluß vom 9.3.1981 - BReg. 1 Z 82/80 = Rpfleger 1981, 282 LS; Soergel § 1482 RdNr. 2; K. Schmidt FamRZ 1976, 683 ff.).
  • BayObLG, 14.05.1981 - BReg. 1 Z 14/81  

    Ehe- und Erbvertrag zwischen österreichischem Ehemann und deutscher Ehefrau

    Die Beteiligte zu 1) war nicht Verwalter des Gesamtguts ( § 1472 Abs. 4 BGB ); demzufolge ist die Gütergemeinschaft in eine Liquidationsgemeinschaft übergegangen, denn die Beteiligte zu 1) ist nicht Alleinerbin ihres Mannes geworden (BayObLGZ 1981 Nr. 11 = Beschluß vom 9.3.1981 - BReg. 1 Z 82/80; MünchKomm BGB § 1482 RdNrn. 3, 4).
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