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   BGH, 27.03.1981 - V ZR 19/80   

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https://dejure.org/1981,687
BGH, 27.03.1981 - V ZR 19/80 (https://dejure.org/1981,687)
BGH, Entscheidung vom 27.03.1981 - V ZR 19/80 (https://dejure.org/1981,687)
BGH, Entscheidung vom 27. März 1981 - V ZR 19/80 (https://dejure.org/1981,687)
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Volltextveröffentlichungen (6)

Papierfundstellen

  • NJW 1981, 1668
  • MDR 1981, 834
  • DNotZ 1983, 170 (Ls.)
  • WM 1981, 583
 
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Wird zitiert von ... (10)

  • OLG Oldenburg, 14.05.2014 - 3 U 83/13

    Wirkung der Schlusszahlung bei Ergänzung der Schlussrechnung durch eine zweite

    Das gilt umso mehr, als beiden Seiten zum fraglichen Zeitpunkt nach den Umständen bereits bekannt war, dass letztere sich in ernsthaften Zahlungsschwierigkeiten befand und eine eventuelle Insolvenz daher absehbar war (zur Vorhersehbarkeit als Ausschlusskriterium zur Anwendung von § 313 BGB vgl. BGH NJW 1981, 1668; 2002, 3695 ).
  • BGH, 24.09.2002 - XI ZR 345/01

    langjährige Geschäftsverbindung begründet keinen Rahmenvertrag

    Dasselbe gilt, wenn der nachteilig Betroffene die entscheidende Änderung der Verhältnisse selbst bewirkt hat (BGHZ 129, 297, 310) oder wenn die Änderung für ihn vorhersehbar war (BGH, Urteil vom 27. März 1981 - V ZR 19/80, WM 1981, 583).
  • BGH, 23.05.2014 - V ZR 208/12

    Geschäftsgrundlage eines Erbbaurechtsvertrages: Störung des

    Dieses Vorbringen ist erheblich, weil nicht schon die Vorhersehbarkeit eines Fortfalls der Geschäftsgrundlage, sondern dessen bewusste Inkaufnahme einen Anspruch auf Anpassung des Vertrags ausschließt (Senat, Urteil vom 23. April 1976 - V ZR 167/74, WM 1976, 1034; Urteil vom 27. März 1981 - V ZR 19/80, NJW 1981, 1668; Urteil vom 28. September 1990 - V ZR 109/89, BGHZ 112, 259, 261).
  • BGH, 30.03.1984 - V ZR 119/83

    Erhöhung eines ohne vertragliche Anpassungsklausel vereinbarten Erbbauzinses

    Nach den vom erkennenden Senat entwickelten Grundsätzen (s. zuletzt BGHZ 77, 194, 197 unter II. 2. m.w.N.; Urteil vom 27. März 1981, V ZR 19/80, LM BGB § 242 (Bb) Nr. 97 = NJW 1981, 1668 = WM 1981, 583; BGHZ 86, 167 sowie das zur Veröffentlichung in BGHZ vorgesehene Urteil vom 24. Februar 1984, V ZR 222/82) kann bei Erbbaurechtsverträgen, die keine Anpassungsklausel enthalten, eine (schuldrechtlich wirkende) nachträgliche Änderung des vereinbarten Erbbauzinses aus Billigkeitsgesichtspunkten nur ausnahmsweise unter besonderen Umständen in Betracht kommen.
  • BGH, 24.02.1984 - V ZR 222/82

    Erhöhung eines Erbbauzinses bei Fehlen vertraglicher Anpassungsklausel

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  • OLG Stuttgart, 17.11.2010 - 20 U 2/10

    Aktiengesellschaft: Anfechtung eines Hauptversammlungsbeschlusses über die

    (3.2) Soweit in der Literatur (vgl. Peltzer in Festschrift Lutter, 571, 583 ff.) die Auffassung vertreten wird, variable Vergütungsvereinbarungen könnten im Wege der ergänzenden Vertragsauslegung (§§ 242, 157 BGB) bzw. wegen Störung der Geschäftsgrundlage (§ 313 BGB) einschränkend auszulegen oder anzupassen sein, wären die Voraussetzungen dieser Rechtsinstitute im Einzelnen darzulegen, insbesondere ein entsprechender hypothetischer Parteiwille bzw. die Unvorhersehbarkeit einer Änderung der Verhältnisse (vgl. dazu BGH, NJW 1981, 1668 [juris Rn. 10]; Grüneberg in Palandt, BGB, 69. Aufl., § 313 Rn. 23).
  • BGH, 03.07.1981 - V ZR 100/80

    Anpassung eines Vertrages an veränderte tatsächliche Umstände

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  • BGH, 17.12.1982 - V ZR 306/81

    Erhöhung eines Erbbauzinses bei Fehlen vertraglicher Anpassungsklausel

    Nach den vom erkennenden Senat entwickelten Grundsätzen (s. zuletzt BGHZ 77, 194, 197 unter II. 2. m.w.N. und Senatsurteil vom 27. März 1981, V ZR 19/80, LM BGB § 242 (Bb) Nr. 97 = NJW 1981, 1668 = WM 1981, 583), an denen festzuhalten ist, kann bei Erbbaurechtsverträgen, die keine Anpassungsklausel enthalten, eine nachträgliche Änderung des vereinbarten Erbbauzinses aus Billigkeitsgesichtspunkten nur ausnahmsweise unter besonderen Umständen in Betracht kommen.
  • BGH, 01.10.1981 - III ZR 36/80

    Übertragung von Grundeigentum an den Staat unter finanzieller Beteiligung der

    Auf eine Äquivalenzstörung kann ein Anpassungsverlangen in derartigen Fällen nur dann gegründet werden, wenn das Gleichgewicht (oder zumindest das ursprünglich zugrunde gelegte Verhältnis) von Leistung und Gegenleistung so stark gestört ist, daß die Grenze des übernommenen Risikos überschritten wird und der benachteiligte Vertragspartner in der getroffenen Vereinbarung seine Interessen nicht mehr auch nur annähernd gewahrt sehen kann (vgl. BGHZ 77, 194, 198 f [BGH 23.05.1980 - V ZR 20/78]; BGH Urt. vom 27. März 1981 - V ZR 19/80 - NJW 1981, 1668).
  • OLG München, 27.04.1993 - 18 U 6384/92

    Berechnung der Erhöhung des Erbbauzinses

    Die Entscheidung in NJW 1983, 1309 verweist ihrerseits wiederum auf eine Entscheidung in NJW 1981, 1668, in der ein Sachverhalt ohne Anpassungsklausel zu entscheiden war.
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