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   OLG Düsseldorf, 21.01.1981 - 5 Ss OWi 727/80 I   

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1981, 2478



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Wird zitiert von ... (6)  

  • OLG Hamm, 17.09.2015 - 1 RBs 138/15

    Mehrere einfache Verkehrsverstöße können ein Fahrverbot rechtfertigen

    In einem solchen Fall kann das Rechtsbeschwerdegericht selbst entscheiden, auch ohne das angefochtene Urteil aufzuheben (BayObLG NZV 1997, 489; OLG Düsseldorf NJW 1981, 2478; OLG Hamm NZV 2002, 142; Göhler-Seitz, OWiG, 16. Auflage, § 79 Rdn. 45c).
  • OLG Koblenz, 07.10.1994 - 1 Ss 302/94

    Fahrlässige Überschreitung einer durch Verkehrszeichen angeordneten

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  • KG, 06.04.2018 - 3 Ws (B) 82/18

    Nicht instruierter Verteidiger bei Entbindung vom persönlichen Erscheinen

    Die eigene Sachentscheidung findet im Tenor keinen Niederschlag, weil das angefochtene Urteil im Ergebnis bestätigt wird (vgl. OLG Düsseldorf NJW 1981, 2478 mwN).
  • OLG Düsseldorf, 30.10.1992 - 5 Ss OWi 345/92
    Vielmehr kann der Senat, da weitere tatsächliche Feststellungen weder erforderlich noch zu erwarten sind, entsprechend § 79 Abs. 6 OWiG auch bei im Ergebnis vorzunehmender Bestätigung des angefochtenen Urteils (vgl. Senatsbeschlüsse v. 21.1.1981 in NJW 1981, 2478 = VRS 60, 313 und v. 12.6.1984 in VRS 67, 376) in der Sache selbst entscheiden.
  • OLG Düsseldorf, 02.01.1992 - 5 Ss OWi 472/91
    Es kann vielmehr bei der Verwerfung des Rechtsmittels sein Bewenden haben (Senatsbeschluß vom 21.1.1981 in VRS 60, 313 = NJW 1981, 2478).
  • BayObLG, 18.05.2004 - 4St RR 47/04

    Betäubungsmittelstrafrecht: Anforderungen an die Unvermeidbarkeit des

    Zwar ist es denkbar, dass das Unrechtsbewusstsein des Täters durch die Kenntnis einschlägiger Gerichtsurteile ausgeschlossen ist (vgl. etwa OLG Köln MDR 1954, 374; Schröder in LK 11. Aufl. § 17 Rn. 35 ff.), weil sich der Bürger grundsätzlich auf gerichtliche Entscheidungen verlassen darf (vgl. hierzu OLG Düsseldorf NJW 1981, 2478 [2479]; OLG Koblenz VRS 59, 467 [468]; Göhler OWiG 13. Aufl. § 11 Rn. 27).
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