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   BGH, 19.05.1982 - IVb ZR 705/80   

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https://dejure.org/1982,595
BGH, 19.05.1982 - IVb ZR 705/80 (https://dejure.org/1982,595)
BGH, Entscheidung vom 19.05.1982 - IVb ZR 705/80 (https://dejure.org/1982,595)
BGH, Entscheidung vom 19. Mai 1982 - IVb ZR 705/80 (https://dejure.org/1982,595)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Dauer des Trennungsunterhaltsanspruches - Differenzierung zwischen Trennungsunterhalt und nachehelichen Unterhalt - Begründetheit einer Vollstreckungsabwehrklage - Auslegung eines Prozeßvergleichs über Trennungsunterhalt - Möglichkeit der Vereinbarung eines anderen ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    BGB § 1585c
    Bindungswirkung einer während der Trennung abgeschlossenen Vereinbarung über den Unterhalt; Abänderung eines Prozeßvergleichs

Papierfundstellen

  • NJW 1982, 2072
  • MDR 1982, 1005
 
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Wird zitiert von ... (32)

  • BGH, 18.05.2017 - VII ZB 38/16

    Forderungspfändung: Aufhebung im Wege der Vollstreckungserinnerung unter Berufung

    Bei der Geltendmachung eines Verstoßes gegen einen vereinbarten Vollstreckungsverzicht ist nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs eine Klage gemäß § 767 Abs. 1 ZPO statthaft (vgl. BGH, Urteil vom 19. Mai 1982 - IVb ZR 705/80, NJW 1982, 2072, 2073, juris Rn. 11, zu einer außergerichtlichen Vereinbarung, die in einem Prozessvergleich begründeten Pflichten zu reduzieren; Urteil vom 2. April 1991 - VI ZR 241/90, NJW 1991, 2295, 2296, juris Rn. 13; Beschluss vom 26. Juni 2001 - XI ZR 330/00, NJW-RR 2002, 282, 283, juris Rn. 9, zu einer vertraglichen Verpflichtung zur Herausgabe einer vollstreckbaren Urkunde; Urteil vom 7. März 2002 - IX ZR 293/00, NJW 2002, 1788, juris Rn. 9, zum Einwand, die Vollstreckung sei infolge Vergleichs nicht mehr zulässig; Versäumnisurteil vom 27. März 2015 - V ZR 296/13, NJW-RR 2015, 915 Rn. 16).
  • BGH, 19.04.2018 - IX ZR 222/17

    Verlängerung einer in einem Prozessvergleich wirksam vereinbarten Widerrufsfrist

    Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs kann eine nachträglich außerhalb des beendeten Rechtsstreits getroffene Vereinbarung der Parteien die verfahrensrechtliche Wirkung des Prozessvergleichs nicht beseitigen und die Sache nicht von Neuem rechtshängig machen, weil andernfalls der Rechtsunsicherheit und dem Missbrauch Tür und Tor geöffnet wäre (BGH, Urteil vom 15. April 1964 - Ib ZR 201/62, BGHZ 41, 310, 312 f; vom 19. Mai 1982 - IVb ZR 705/80, NJW 1982, 2072, 2073).
  • BAG, 09.09.2011 - 3 AZB 35/11

    Zwangsvollstreckung - Zeugnis - Prozessvergleich

    Er ist sowohl eine Prozesshandlung, deren Wirkung sich nach den Grundsätzen des Verfahrensrechts richtet, als auch ein privatrechtlicher Vertrag, für den die Regeln des materiellen Rechts gelten (BGH 19. Mai 1982 - IVb ZR 705/80 - FamRZ 1982, 782) .
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