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   BVerwG, 21.08.1981 - 4 C 16.78   

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https://dejure.org/1981,340
BVerwG, 21.08.1981 - 4 C 16.78 (https://dejure.org/1981,340)
BVerwG, Entscheidung vom 21.08.1981 - 4 C 16.78 (https://dejure.org/1981,340)
BVerwG, Entscheidung vom 21. August 1981 - 4 C 16.78 (https://dejure.org/1981,340)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Wertsteigerung - Städtebauförderungsgesetz - Sanierung - Entschädigungsanspruch - Ausgleichsanspruch - Kausalität - Einzelfall - Gesamtkonzeption - Entwicklung - Industriegebiet

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1982, 398
  • MDR 1982, 783
  • NVwZ 1982, 116 (Ls.)
  • BauR 1981, 554
 
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Wird zitiert von ... (25)

  • BVerwG, 03.07.1998 - 4 CN 5.97

    Gemeinden dürfen Wertsteigerung im Entwicklungsbereich abschöpfen - Gewerbepark

    Damit wird ein qualifizierter städtebaulicher Handlungsbedarf vorausgesetzt, der ein planmäßiges und aufeinander abgestimmtes Vorgehen erfordert, nämlich im Sinne einer "Gesamtmaßnahme", die wegen ihrer Art, ihres Umfangs und der zeitlichen Erfordernisse mit dem allgemeinen städtebaulichen Instrumentarium nicht durchzuführen wäre (dazu im einzelnen: Urteil des erkennenden Senats vom 3. Juli 1998 - BVerwG 4 CN 2.97 - zur Veröffentlichung in der amtlichen Sammlung vorgesehen; vgl. auch BVerwG, Urteile vom 21. August 1981 - BVerwG 4 C 16.78 - Buchholz 406.15 § 15 StBauFG Nr. 3 = BRS 38 Nr. 217, und vom 23. Mai 1986 - BVerwG 8 C 42.84 - Buchholz 406.15 § i StBauFG Nr. 1 = BauR 1986, 677).
  • BVerwG, 12.12.2002 - 4 CN 7.01

    Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme; Entwicklungsbereich; erhöhter Bedarf an Wohn

    Es muss sich also um ein koordiniertes Maßnahmenbündel handeln, das durch eine flächendeckende und zeitlich geschlossene Planungskonzeption für ein exakt umgrenztes Gebiet verwirklicht werden soll (vgl. BVerwG, Urteile vom 21. August 1981 - BVerwG 4 C 16.78 - Buchholz 406.15 § 15 StBauFG Nr. 3 = NJW 1982, 398 und vom 3. Juli 1998 - BVerwG 4 CN 2.97 - BVerwGE 107, 123 = Buchholz 406.11 § 165 BauGB Nr. 3 = BRS 60 Nr. 225; Krautzberger, WiVerw 1993, 85, 94).
  • BVerwG, 03.07.1998 - 4 CN 2.97

    Gemeinden dürfen Wertsteigerung im Entwicklungsbereich abschöpfen - Gewerbepark

    Es muß sich also um ein koordiniertes Maßnahmenbündel handeln, das durch eine "flächendeckende und zeitlich geschlossene Planungskonzeption für ein exakt umgrenztes Gebiet" verwirklicht werden soll (vgl. insoweit weitgehend übereinstimmend für das frühere und das jetzige Recht z.B. Urteil vom 21. August 1981 - BVerwG 4 C 16.78 - Buchholz 406.15 § 15 StBauFG Nr. 3 = NJW 1982, 398; Krautzberger, WiVerw 1993, 85/94).
  • BVerwG, 15.01.1982 - 4 C 94.79

    Genehmigung für die Erstellung eines Wohnhauses - Folgen der Stellung eines

    Der Senat bezweifelt zwar nicht die Verfassungsmäßigkeit der hier einschlägigen Vorschriften des Städtebauförderungsgesetzes; er hat mehrfach entschieden, daß § 15 StBauFG einer verfassungskonformen Auslegung zugänglich ist; das gilt auch, soweit es um die Genehmigungspflicht in einem städtebaulichen Entwicklungsbereich geht (vgl. zur Anwendung des § 15 StBauFG in einem Entwicklungsbereich Urteil des Senats vom 21. August 1981 - BVerwG 4 C 16.78 - Zeitschrift für Deutsches und Internationales Baurecht - ZfBR - 1981, 290; vgl. ferner zur Verfassungsmäßigkeit des § 15 StBauFG in Sanierungsgebieten Urteile vom 24. November 1978 - BVerwG 4 C 56.76 - BVerwGE 57, 87 und vom 20. Oktober 1978 - BVerwG 4 C 48.76 - Buchholz 406.15 § 50 StBauFG Nr. 1).

    Die Entwicklungsmaßnahme wird zwar eingebunden in die übergeordnete Planung der Region und des Landes (§§ 1 Abs. 3 und 53 Abs. 1 Nr. 1 StBauFG); es handelt sich aber um ein städtebauliches Instrument, das als solches - wie sich aus § 54 Abs. 1 und Abs. 2 StBauFG ergibt - vorrangig der Initiative und Steuerung durch die Gemeinde überantwortet ist (Urteil des Senats vom 21. August 1981 a.a.O.).

  • OVG Niedersachsen, 15.12.2011 - 1 KN 111/08

    Anforderungen an eine städtebauliche Entwicklungsmaßnahme

    Es muß sich also um ein koordiniertes Maßnahmenbündel handeln, das durch eine "flächendeckende und zeitlich geschlossene Planungskonzeption für ein exakt umgrenztes Gebiet" verwirklicht werden soll (vgl. insoweit weitgehend übereinstimmend für das frühere und das jetzige Recht z.B. Urteil vom 21. August 1981 - BVerwG 4 C 16.78 - Buchholz 406.15 § 15 StBauFG Nr. 3 = NJW 1982, 398 ; Krautzberger, WiVerw 1993, 85/94).
  • BGH, 28.09.1993 - III ZR 91/92

    Verzinsung entgangenen Gewinns aus einer amtspflichtwidrig verhinderten

    Das Berufungsgericht hat sich bei seiner rechtlichen Würdigung wesentlich an den beiden Urteilen des Bundesverwaltungsgerichts vom 24. November 1978 (BVerwGE 57, 87 = NJW 1979, 2578) und vom 21. August 1981 (NJW 1982, 398 [BVerwG 21.08.1981 - 4 C 16/78] ) orientiert.

    Solange nicht ein Wert vereinbart wird, der den im gewöhnlichen Geschäftsverkehr zu erzielenden Wert "deutlich verfehlt", darf die Genehmigung nicht versagt werden (BVerwG NJW 1982, 398 f [BVerwG 21.08.1981 - 4 C 16/78] ).

  • BVerwG, 07.06.1996 - 4 B 91.96

    Bauplanungsrecht: Städtebauliche Sanierung keine Enteignung

    Es kann auch - namentlich im Bereich der Genehmigungspflicht - geboten sein, im Wege verfassungskonformer Handhabung die eigentumsrechtliche Ausgangslage zu beachten (vgl. BVerwG, Urteil vom 21. August 1981 - BVerwG 4 C 16.78 - Buchholz 406.15 § 15 StBauFG Nr. 3 = NJW 1982, 398 [BVerwG 21.08.1981 - 4 C 16/78]; BGH, Urteil vom 17. Dezember 1981 - III ZR 72/80 - a.a.O. mit krit. Anm. Krautzberger ZfBR 1982, 135).
  • OLG Frankfurt, 26.03.2007 - 100 U 5/96

    Enteignungsentschädigung: Bestimmung des Qualitätsstichtages bei städtebaulichen

    Die Aussicht (Alt. 1) auf den Einsatz des Entwicklungsinstrumentariums (§§ 1 Abs. 3, 53 ff. StBauFG) setzt voraus, dass dieses Instrumentarium überhaupt seinerzeit bekannt und dass darüber hinaus mit hinreichender Wahrscheinlichkeit auch schon mit dem Erlass einer Entwicklungsverordnung nach Inkrafttreten des StBauFG zu rechnen war (vgl. BVerwG NJW 1982, 398-400 [juris-Rn. 30]; BGHZ 89, 338, 343); sie muss, um den Markt beeinflussen zu können, öffentlich bekannt geworden sein, etwa durch Presseberichte (vgl. BVerwG a. a. O.).
  • BFH, 29.08.1996 - VIII R 15/93

    Eingangswert nach dem Städtebauförderungsgesetz als gemeiner Wert i. S. des § 16

    Denn auch dieser kann keinen höheren als den durch § 23 Abs. 2 StBauFG bestimmten Preis bezahlen, weil der Kaufvertrag nur unter dieser Voraussetzung genehmigt werden darf (§ 15 Abs. 3 StBauFG, und dazu näher BVerwG-Urteil vom 21. August 1981 4 C 16.78, Neue Juristische Wochenschrift - NJW - 1982, 398; Ernst/Zinkahn/Bielenberg, BBauG, § 142 Rdnr. 53; dieselben, BauGB, Vorbemerkung 64, 65 zu §§ 136 bis 171; Schlichter/Stich/Krautzberger, a. a. O., § 15 Rdnrn. 41 ff.).
  • BVerwG, 08.01.1998 - 4 B 221.97

    Sanierungsrechtliche Genehmigung;; Veräußerung eines Grundstücks; Kaufpreis;;

    Sie ist auch dahin geklärt, daß der vereinbarte Gegenwert den sanierungsunbeeinflußten Wert in einer für den Rechtsverkehr erkennbaren Weise deutlich verfehlen muß, um die Rechtsfolge des § 153 Abs. 2 BauGB begründen zu können (vgl. BVerwG, Urteil vom 24. November 1978 - BVerwG 4 C 56.76 - BVerwGE 57, 87 ; Urteil vom 21. August 1981 - BVerwG 4 C 16.78 - NJW 1982, 398).
  • OVG Saarland, 09.12.2009 - 1 A 387/08

    Ermittlung der sanierungsbedingten Bodenwertsteigerung

  • OLG Frankfurt, 26.03.2007 - 100 U 3/96

    Baulandsache: Höhe einer Enteignungsentschädigung für in städtebauliche

  • BGH, 12.01.1984 - III ZR 103/82

    Berücksichtigung entwicklungsbedingter Werterhöhungen bei der Bemessung der

  • BGH, 02.10.1986 - III ZR 99/85

    Festlegung eines städtebaulichen Entwicklungsbereichs

  • BGH, 17.12.1981 - III ZR 72/80

    Voraussetzungen der Versagung der Genehmigung

  • VG Stade, 12.12.2003 - 1 A 1815/01

    Versagung einer sanierungsrechtlichen Genehmigung wegen überhöhtem Kaufpreis

  • OVG Hamburg, 07.03.1990 - Bs VI 98/89

    Verwaltungsprozeßrecht: Sanierungsbeitrag als Abgabe i.S. von § 80 Abs. 2 Nr. 1

  • BVerwG, 23.05.1986 - 8 C 42.84

    Begriff der "städtebaulichen Sanierungsmaßnahme" i.S. des § 1 StBauFG; Befreiung

  • OVG Niedersachsen, 25.01.2001 - 1 L 5010/96

    Wertermittlungsmethoden für Grundstücke im Sanierungsgebiet

  • VG Stuttgart, 10.11.2004 - 16 K 5676/02

    Sanierungsrechtlicher Ausgleichsbetrag; Ermittlung; Gutachterausschuss;

  • LG Karlsruhe, 24.06.1994 - O (Baul) 12/94

    Anfechtung des Bescheides über die Ausübung des Vorkaufsrechts durch einen Käufer

  • OVG Rheinland-Pfalz, 24.04.1991 - 10 C 11555/90

    Erlaß einer Sanierungssatzung; Durchführbarkeit der Sanierung; Finanzierbarkeit

  • VG Berlin, 08.12.2014 - 19 L 311.14

    Wirkungsumfang der Versagung einer sanierungsrechtlichen Genehmigung

  • VGH Bayern, 16.11.1989 - 2 B 89.1217

    Bauplanungsrecht: Genehmigung zur Veräußerung eines im Sanierungsgebiet gelegenen

  • VG Augsburg, 18.04.2008 - Au 4 K 07.1331

    Sanierungsrechtliche Genehmigung; fehlende Konkretisierung des Sanierungszieles

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