Weitere Entscheidung unten: OLG Frankfurt, 30.11.1982

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   BGH, 24.11.1982 - 3 StR 384/82   

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https://dejure.org/1982,17
BGH, 24.11.1982 - 3 StR 384/82 (https://dejure.org/1982,17)
BGH, Entscheidung vom 24.11.1982 - 3 StR 384/82 (https://dejure.org/1982,17)
BGH, Entscheidung vom 24. November 1982 - 3 StR 384/82 (https://dejure.org/1982,17)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Vollendung der Einfuhr von Haschisch durch Verneinung der Frage der Zollbeamten über das Mitsichführen von Rauschmitteln - Verwirklichung des Merkmals "nicht geringe Menge" durch Einfuhr von 283 Gramm Haschisch - Aufgehen der Tathandlung der Einfuhr als unselbstständiger ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BGHSt 31, 163
  • NJW 1983, 692
  • MDR 1983, 245
  • NStZ 1983, 174
  • StV 1983, 63
 
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Wird zitiert von ... (131)

  • BGH, 18.07.1984 - 3 StR 183/84

    Nicht geringe Menge bei Cannabisprodukten

    Allerdings ist die Frage, ob das Tatbestandsmerkmal der unerlaubten Einfuhr "in nicht geringer Menge" im Verbrechenstatbestand nach § 30 Abs. 1 Nr. 4 BtMG erfüllt ist, vom Tatrichter nicht aufgrund einer Würdigung der Gesamtumstände zu entscheiden, wie das von der Rechtsprechung bei dem Merkmal der nicht geringen Menge in der Strafzumessungsregel nach § 11 Abs. 4 Nr. 5 BetMG a.F., die dem Tatrichter einen Ermessens Spielraum ließ, angenommen worden war (vgl. dazu BGHSt 26, 355, 358 [BGH 15.06.1976 - 1 StR 273/76]; 31, 163, 164) [BGH 24.11.1982 - 3 StR 384/82].

    Soweit dem gefundenen Ergebnis frühere Senatsentscheidungen (BGHSt 31, 163 und StV 1983, 505) entgegenstehen sollten, wird an ihnen nicht festgehalten.

  • BGH, 09.11.1984 - 2 StR 257/84

    Leichtfertige Verursachung des Todes; Ermessung bei Unterbringung in einer

    Dabei geht die Einfuhr nicht geringer Mengen keineswegs - wie das Landgericht offenbar annimmt - im Handeltreiben auf (BGHSt 31, 163); das wäre nur bei der Einfuhr solcher Mengen der Fall, die unterhalb der nicht geringen Menge bleiben (BGH, Beschluß vom 18. Juli 1984 - 3 StR 224/84).
  • BGH, 02.11.2010 - 1 StR 581/09

    Betäubungsmittelstrafbarkeit beim Versand von Medikamenten ins Ausland

    Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs gehen zwar nicht nur der Erwerb, der Besitz und die Veräußerung, sondern auch die Ausfuhr als rechtlich unselbständige Teilakte des Gesamtgeschehens in der Tatbestandsalternative des Handeltreibens auf, wenn die Tathandlungen - wie hier - insgesamt auf einen Güterumsatz mit Betäubungsmitteln gerichtet sind (st. Rspr., vgl. BGH, Beschluss vom 7. Januar 1981 - 2 StR 618/80, BGHSt 30, 28, 31; BGH, Urteil vom 24. November 1982 - 3 StR 384/82, BGHSt 31, 163, 165; BGH, Beschluss vom 26. Oktober 2005 - GSSt 1/05, BGHSt 50, 252; BGH, Urteil vom 3. Dezember 2008 - 2 StR 86/08, BGHSt 53, 89; BGH, Beschluss vom 26. Mai 2000 - 3 StR 162/00, NStZ 2000, 540; Weber, BtMG, 3. Aufl., § 29 Rn. 449 mwN).

    Daraus schließt der Senat, dass das Verbringen von ausgenommenen Zubereitungen ins Ausland als eine unerlaubte Ausfuhr von Betäubungsmitteln und nicht als Handeltreiben mit Betäubungsmitteln bewertet werden und auch im Schuldspruch zum Ausdruck kommen muss, selbst wenn die Ausfuhr lediglich ein Teilakt bei der Durchführung von Außenhandelsgeschäften mit sog. ausgenommenen Zubereitungen ist (vgl. BGH, Urteil vom 24. November 1982 - 3 StR 384/82, BGHSt 31, 163, 165 zur Einfuhr als Teilakt des Handeltreibens).

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Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 30.11.1982 - 22 U 50/82   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1982,2298
OLG Frankfurt, 30.11.1982 - 22 U 50/82 (https://dejure.org/1982,2298)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 30.11.1982 - 22 U 50/82 (https://dejure.org/1982,2298)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 30. November 1982 - 22 U 50/82 (https://dejure.org/1982,2298)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Renten der Sozialversicherungsträger; Übersteigender Unterhaltsanspruch; Rechtsschutzinteresse; Ersatzpflicht; Absinken der Rentenleistungen; Schlechterstellung der Witwe; Tödlicher Arbeitsunfall eines Angestellten

  • rechtsportal.de (Leitsatz)

    BGB § 844 Abs. 2; StVG § 10 Abs. 2; ZPO § 256

Papierfundstellen

  • NJW 1983, 692 (Ls.)
  • MDR 1983, 324
  • VersR 1983, 238
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