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   BVerwG, 14.02.1984 - 1 B 10.84   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1984,223
BVerwG, 14.02.1984 - 1 B 10.84 (https://dejure.org/1984,223)
BVerwG, Entscheidung vom 14.02.1984 - 1 B 10.84 (https://dejure.org/1984,223)
BVerwG, Entscheidung vom 14. Februar 1984 - 1 B 10.84 (https://dejure.org/1984,223)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Ausländerbehörde - Ausweisungsermessen - Verwertungsverbot - Strafurteil - Persönlichkeitsbeurteilung - Erziehungsregister - Ermessensreduktion - Verhältnismäßigkeit - Volljährige junge Ausländer - Vorschulalter - Kinder ausländischer Arbeitnehmer

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Ermessenseinschränkung bei der Ausweisung junger Ausländer - Berücksichtigung der strafrechtlichen Vorbelastung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • hjil.de PDF, S. 21 (Kurzinformation)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1984, 1315
  • NVwZ 1984, 449 (Ls.)
  • DÖV 1984, 629
 
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Wird zitiert von ... (45)

  • BVerwG, 05.06.2014 - 10 C 4.14

    Einbürgerung; Einbürgerungszusicherung; Anspruchseinbürgerung;

    Bis dahin darf die Registerbehörde der Staatsangehörigkeitsbehörde die Verurteilung aus dem Jahre 2002 zwar nicht mitteilen, diese Verurteilung unterliegt aber keinem Verwertungsverbot nach § 51 Abs. 1 BZRG (Urteil vom 17. März 2004 - BVerwG 1 C 5.03 - Buchholz 402.240 § 88 AuslG Nr. 3 im Fall einer Einbürgerung nach § 88 AuslG 1990 sowie Beschlüsse vom 23. September 2009 a.a.O. und vom 14. Februar 1984 - BVerwG 1 B 10.84 - Buchholz 402.24 § 10 AuslG Nr. 102 zu den vergleichbaren Regelungen in § 61 BZRG n.F./§ 57 BZRG a.F. für das Erziehungsregister).

    Dabei kann dahinstehen, ob und unter welchen Voraussetzungen Staatsangehörigkeitsbehörden Verurteilungen, von denen sie auf rechtswidrige Weise Kenntnis erlangt haben, bei ihren Entscheidungen außer acht lassen müssen (vgl. Beschluss vom 14. Februar 1984 - BVerwG 1 B 10.84 - Buchholz 402.24 § 10 AuslG Nr. 102).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 27.03.2007 - 8 A 4728/05

    Türkei, Kommunisten, Oppositionelle, TKP/ML, Kämpfer (ehemalige), Inhaftierung,

    vgl. auch BVerwG, Beschlüsse vom 14. März 1997 - 1 B 63.97 -, Buchholz 402.240 § 45 AuslG 1990 Nr. 10, vom 4. Mai 1990 - 1 B 82.89 -, NVwZ-RR 1990, 649, und vom 14. Februar 1984 - 1 B 10.84 -, NJW 1984, 1315; OVG NRW, Beschluss vom 8. November 2004 - 8 A 4331/04.A -, juris.
  • BVerwG, 30.12.1988 - 1 B 123.88

    Ausländerrecht - Aufenthaltserlaubnis - Negativschranke - Strafgerichtliche

    Die für die Prognose wesentlichen Umstände sind dabei abzuwägen, so z.B. solche, die vor allem bei jungen Ausländern dafür sprechen können, daß der Betroffene in seiner Persönlichkeitsentwicklung vorangeschritten und deswegen bis zu dem für die Entscheidung maßgebenden Zeitpunkt genügend gereift und gefestigt ist (vgl. dazu z.B. Beschlüsse vom 14. Februar 1984 - BVerwG 1 B 10.84 - Buchholz 402.24 § 10 AuslG Nr. 102 ; vom 26. Oktober 1988 - BVerwG 1 B 143.88 -).

    Das Gericht bewegt sich mit einer tatsächlichen Würdigung der genannten Art in der Regel in Lebens- und Erkenntnisbereichen, die dem Richter allgemein zugänglich sind (vgl. Beschluß vom 14. Februar 1984 - BVerwG 1 B 10.84 - a.a.O. ).

    Für diesen Schutz bieten die Grundsätze einen Anhalt, die für Ausländer gelten, die einen deutschen Ehegatten haben oder denen kraft Völkervertragsrechts der Aufenthalt nur aus besonders schwerwiegenden Gründen verwehrt werden darf (vgl. z.B. Beschlüsse vom 14. Februar 1984 - BVerwG 1 B 10.84 - a.a.O. ; vom 2. März 1987 - BVerwG 1 B 4.87 - Buchholz 402.24 § 10 AuslG Nr. 113).

    Maßgebend ist aber auch hiernach - über die eigentliche Gefahrenprognose hinaus - letztlich das Ergebnis einer Abwägung aller wesentlichen Umstände des Einzelfalles, wie es das Verhältnismäßigkeitsprinzip erfordert (vgl. dazu Beschluß vom 14. Februar 1984 - BVerwG 1 B 10.84 - a.a.O. ).

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