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   BGH, 07.02.1984 - VI ZR 188/82   

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https://dejure.org/1984,822
BGH, 07.02.1984 - VI ZR 188/82 (https://dejure.org/1984,822)
BGH, Entscheidung vom 07.02.1984 - VI ZR 188/82 (https://dejure.org/1984,822)
BGH, Entscheidung vom 07. Februar 1984 - VI ZR 188/82 (https://dejure.org/1984,822)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Schmerzensgeld und Feststellung einer Ersatzpflicht für zukünftige Schäden - Belehrung über allgemeine Grundsätze der ärztlichen Aufklärungspflicht - Beeinträchtigung des Selbstbestimmungsrechtes - Einwilligung eines Patienten in einen ärztlichen Eingriff - Verletzung ...

  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Zum Schmerz als Gegenstand arztlicher Aufklärung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 276, § 823
    Wirksamkeit der Einwilligung in einen Diagnoseeingriff

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Kurznachricht zu "Haftung wegen fehlender Risikoaufklärung ohne Erfordernis eines Rechtswidrigkeitszusammenhangs" von VorsRiLG Karl Nußstein, original erschienen in: VersR 2016, 901 - 903.

Papierfundstellen

  • BGHZ 90, 96
  • NJW 1984, 1395
  • MDR 1984, 831
  • VersR 1984, 468
  • JR 1984, 369
 
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Wird zitiert von ... (18)

  • BGH, 14.03.2006 - VI ZR 279/04

    Blutspender sind auch über seltene mit der Blutspende spezifisch verbundene

    Dabei ist auch über sehr seltene Risiken aufzuklären, die im Falle ihrer Verwirklichung die Lebensführung schwer belasten und trotz ihrer Seltenheit für den Eingriff spezifisch, für den Laien aber überraschend sind (Senatsurteile vom 7. Februar 1984 - VI ZR 188/82 - NJW 1984, 1395, 1396 und VI ZR 174/82 - NJW 1984, 1397, 1398; vom 12. Dezember 1989 - VI ZR 83/89 - NJW 1990, 1528; vgl. Senatsurteil vom 14. Februar 1989 - VI ZR 65/88 VersR 1989, 514, insoweit in BGHZ 106, 391 nicht abgedruckt).
  • BGH, 14.02.1989 - VI ZR 65/88

    Aufklärungspflicht des Arztes bei intraartikulärer Injektion eines

    Der erkennende Senat hat in seiner in BGHZ 90, 96 ff. [BGH 07.02.1984 - VI ZR 188/82] veröffentlichten Entscheidung dem Arzt, der die gebotene Aufklärung über mögliche Schmerzen eines Diagnoseeingriffes unterlassen hat, Schäden aus der Verwirklichung eines nicht aufklärungspflichtigen Risikos der Behandlung, das nicht die vorübergehend schmerzbedingte Beeinträchtigung des Befindens betrifft, haftungsrechtlich nicht zugerechnet.

    Aufl. S. 83; Kern/Laufs, Die ärztliche Aufklärungspflicht 1983, S. 151; dieselben in JZ 1984, 629, 631; Jungnickel/Meinel MDR 1988, 456.

    cc) Daß die Einwilligung in den ärztlichen Eingriff nur insgesamt erteilt oder verweigert werden kann, hat der Senat schon in seiner vorerwähnten Entscheidung BGHZ 90, 96, 101 f. [BGH 07.02.1984 - VI ZR 188/82] ausgeführt.

    So hatte in dem der Entscheidung des erkennenden Senats in BGHZ 90, 96 [BGH 07.02.1984 - VI ZR 188/82] zugrundeliegenden Fall die aufklärungspflichtige Gefahr, nämlich starke, aber vorübergehende Schmerzen während des Diagnoseeingriffs aushalten zu müssen, eine andere Qualität als die Gefahr einer Perforation des Darms bei der Rektoskopie, über die seinerzeit nach Lage des Einzelfalles möglicherweise nicht aufzuklären war.

  • BGH, 29.06.1995 - 4 StR 760/94

    Surgibone - § 16 StGB analog bei Erlaubnistatbestandsirrtum (hier: Irrtum über

    Aufklärungsmängel können - was die Strafkammer nicht verkannt hat - eine Strafbarkeit des Arztes wegen Körperverletzung nur begründen, wenn der Patient bei einer den Anforderungen genügenden Aufklärung in den Eingriff nicht eingewilligt hätte (BGHR StGB § 223 Abs. 1 Heileingriff 2; Eser in Schönke/Schröder StGB 24. Aufl. § 223 Rdn. 40; Ulsenheimer, Arztstrafrecht in der Praxis, 1988, Rdn. 130, 132 ff.; zur "hypothetischen Einwilligung" in den ärztlichen Eingriff im Zivilrecht vgl. u.a. BGH NJW 1980, 1333 [BGH 22.01.1980 - VI ZR 263/78]; BGHZ 90, 96, 100) [BGH 07.02.1984 - VI ZR 188/82].

    Entsprechende Einschränkungen sind im Grundsatz auch in der Rechtsprechung zur zivilrechtlichen Arzthaftung anerkannt (u.a. BGHZ 90, 96 [BGH 07.02.1984 - VI ZR 188/82]; BGH NJW 1991, 2346 [BGH 12.03.1991 - VI ZR 232/90]; vgl. auch Steffen, neue Entwicklungslinien der BGH-Rechtsprechung zum Arzthaftungsrecht, 5. Aufl., S. 133 f.).

  • BGH, 06.12.1988 - VI ZR 132/88

    Arzthaftung bei Geburt aus Beckenendlage

    Die Voraussetzungen, unter denen bei Verwirklichung eines nicht aufklärungsbedürftigen Risikos aus Schutzzweckerwägungen eine Unterbrechung des Rechtswidrigkeitszusammenhanges zu erwägen sein kann (vgl. Senatsurteil BGHZ 90, 96, 101 ff.) [BGH 07.02.1984 - VI ZR 188/82], liegen hier jedenfalls deshalb nicht vor, weil bei einer vaginalen Steißlagengeburt auch das Risiko von Armschädigungen, wie sie die Erstklägerin erlitten hat, aus letztlich denselben Gründen - nämlich wegen der mechanischen Widerstände in dem natürlichen Geburtsweg - erhöht erscheint.
  • OLG Hamm, 04.06.2002 - 15 W 66/02

    Verhältnis der Beschlußanfechtung der Abwahl eines Verwalters und der

    Richtig ist zwar, daß nach der Rechtsprechung des BGH die Bestimmung einer Teilungserklärung, durch die - wie hier in § 15 Nr. 4 Abs. 2 der notariellen Urkunde vom 08.03.1993 - die Vertretung eines Wohnungseigentümers in der Eigentümerversammlung auf einen bestimmten Personenkreis (den Verwalter, Ehegatten, Verwandte in gerader Linie oder deren Ehegatten oder einen anderer Wohnungseigentümer) beschränkt wird, wirksam ist (BGHZ 90, 96 = NJW 1987, 650 BGHZ 121, 236 = NJW 1993, 1329).
  • BGH, 07.07.1994 - III ZR 52/93

    Amtspflichten im Rahmen einer staatlichen Schutzimpfung mit Lebendviren

    Bei der Unterrichtung über die Risiken eines beabsichtigten ärztlichen Eingriffs (Eingriffsaufklärung) ist auch über sehr seltene Risiken aufzuklären, wo sie, wenn sie sich verwirklichen, die Lebensführung schwer belasten und trotz ihrer Seltenheit für den Eingriff spezifisch, für den Laien aber überraschend sind (Steffen aaO. S. 103; BGH, Urteile vom 7. Februar 1984 - VI ZR 188/82 - NJW 1984, 1395, 1396 [BGH 07.02.1984 - VI ZR 188/82] und VI ZR 174/82 - NJW 1984, 1397, 1398; BGH, Urteil vom 12. Dezember 1989 - VI ZR 83/89 - NJW 1990, 1528; vgl. BGH, Urteil vom 14. Februar 1989 - VI ZR 65/88 - BGHR § 823 Abs. 1 Arzthaftung 31 = VersR 1989, 514, insoweit in BGHZ 106, 391 [BGH 14.02.1989 - VI ZR 65/88] nicht abgedruckt).
  • OLG Brandenburg, 27.03.2008 - 12 U 239/06

    Arzthaftung: Aufklärungsfehler bei Aufklärung durch eine Arzthelferin

    Deshalb ist auch auf Risiken hinzuweisen, die sich nur sehr selten verwirklichen (BGH NJW 1989, 1533, 1534; BGH NJW 1984, 1395, 1396).

    Insofern muss der darlegungs- und beweispflichtige Arzt substanziiert darlegen, warum der Patient eingewilligt hätte, z. B. wegen der Schwere der Erkrankung, der angewendeten, als Methode der Wahl anerkannten Therapie mit günstiger Erfolgsprognose oder den in der Regel geringen Belastungen (BGHZ 90, 96; NJW 1991, 2342).

  • BGH, 01.10.1985 - VI ZR 19/84

    Darlegungs- und Beweislast im Arzthaftungsprozeß wegen mangelhafter Aufklärung;

    Für die Entscheidung des Senats kann offen bleiben, ob dem Berufungsgericht insoweit gefolgt werden kann, als es im Anschluß an die Entscheidung des OLG Karlsruhe NJW 1983, 2643 [OLG Karlsruhe 16.03.1983 - 7 U 136/82] = MedR 1983, 190 wohl annehmen will, eine Haftung wegen unterlassener Risikoaufklärung komme stets nur in Betracht, wenn sich gerade ein aufklärungsbedürftiges Risiko verwirklicht habe (vgl. dazu Senatsurteil vom 7. Februar 1984 - VI ZR 188/82 - BGHZ 90, 96 [BGH 07.02.1984 - VI ZR 188/82]; Dunz MedR 1984, 184 ff; Schloßhauer-Selbach NJW 1985, 660 ff [OLG Karlsruhe 16.03.1983 - 7 U 136/82], jeweils m.w.N.).
  • OLG Naumburg, 06.02.2014 - 1 U 45/13

    Arzthaftung: Umfang der vorgeburtlichen Aufklärung zur Periduralanästhesie (PDA);

    Für die Aufklärungspflicht kommt es nicht darauf an, wie oft ein bestimmtes Risiko eintritt, sondern maßgeblich sind das dem Eingriff spezifisch anhaftende nicht außerhalb jeder Wahrscheinlichkeit liegende Risiko und die Schwere der damit verbundenen Folgen für die weitere Lebensführung der Klägerin und des Kindes (BGH NJW 1984, 1395, 1396; 2006, 2108, 2109 m.w.N.; 2010, 3230, 3231 ; 2011, 375 ; Palandt/Weidenkaff, § 630e Rdn. 3; Martis/Winkhart, Arzthaftungsrecht, 3. Aufl., Rdn. A 521; Borgmann NJW 2010, 3190, 3191).
  • BGH, 12.02.1986 - IVa ZR 76/84

    Stillschweigender Abschluss eines Beratungsvertrages - Haftung nach den

    Danach soll eine Haftung voraussetzen, daß der eingetretene Schaden im Schutzbereich der verletzten Pflicht liegt (vgl. für andere Pflichtenkreise: BGH Urteil vom 7.2.1984 - VI ZR 188/82 - NJW 1984, 1395).
  • OLG Jena, 23.07.2015 - 4 U 18/14

    Taubheit im Bein nach Hüftprothesenoperation: 40.000 EUR Schmerzensgeld

  • BGH, 07.07.1992 - VI ZR 211/91

    Operation zur Behebung einer Genitalsenkung mit unwillkürlichem Harnabgang -

  • OLG Nürnberg, 16.07.1996 - 4 W 1923/96

    Anwaltsgebühren: Anfall der Beweisgebühr bei Parteianhörung im Arzthaftungsprozeß

  • LG Kiel, 03.12.1998 - 10 S 68/98

    Goldinlays statt Amalgam - § 823 BGB, Reichweite der Aufklärungspflicht bei

  • OLG Karlsruhe, 02.03.1988 - 7 U 2/84
  • LG Bonn, 11.10.1988 - 13 O 419/87

    Schmerzensgeldanspruch im Falle der Verletzung der ärztlichen Aufklärungspflicht

  • OLG Karlsruhe, 18.09.1998 - 10 U 49/98

    Begründung des Eigentums an Flacheisenklappgestellen für Biergartenstühle und

  • OLG Koblenz, 27.11.1985 - 1 U 1399/84

    Verpflichtung eines Arztes zur Aufklärung über seltene Risiken einer Operation;

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