Rechtsprechung
   BGH, 03.05.1983 - VI ZR 79/80   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1983,351
BGH, 03.05.1983 - VI ZR 79/80 (https://dejure.org/1983,351)
BGH, Entscheidung vom 03.05.1983 - VI ZR 79/80 (https://dejure.org/1983,351)
BGH, Entscheidung vom 03. Mai 1983 - VI ZR 79/80 (https://dejure.org/1983,351)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zulässigkeit der Beschränkung einer negativen Feststellungsklage auf eine Anspruchsgrundlage trotz möglicher weiterer konkurrierender Ansprüche

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Jurion (Leitsatz)

    Sachverhalt - Anspruchsgrundlage - Konkurrenz - Verneinende Feststellungsklage - Anspruchsgrundlage

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    ZPO § 256
    Zulässigkeit einer negativen Feststellungsklage

Papierfundstellen

  • NJW 1984, 1556
  • ZIP 1983, 994
  • MDR 1983, 1014



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Wird zitiert von ... (59)  

  • BGH, 24.03.2010 - VIII ZR 304/08

    BGH erklärt "HEL"-Preisanpassungsklauseln in Erdgas-Sonderkundenverträgen für

    Hierzu können aber auch einzelne Beziehungen oder Folgen eines Rechtsverhältnisses gehören, etwa der Umfang und Inhalt einer Leistungspflicht oder das Bestehen einzelner Ansprüche (BGHZ 22, 43, 47 f.; BGH, Urteil vom 3. Mai 1983 - VI ZR 79/80, NJW 1984, 1556, unter II 1 a; Senatsurteil vom 20. Februar 2008 - VIII ZR 139/07, NJW 2008, 1303, Tz. 9; jeweils m.w.N.).
  • BGH, 06.11.2013 - KZR 58/11

    Kartellrechtlicher Unternehmensbegriff bei Versorgungsanstalt und

    Diese von der Revision der Beklagten vorgetragene neue Tatsache, die das von Amts wegen zu prüfende Rechtsschutzbedürfnis betrifft, ist zwar auch in der Revisionsinstanz zu berücksichtigen (vgl. BGH, Urteil vom 3. Mai 1983 - VI ZR 79/80, NJW 1984, 1556).
  • OLG Celle, 18.01.2016 - 3 U 148/15

    Widerrufsrechte von Verbrauchern gestärkt

    Allerdings kann nur das Rechtsverhältnis selbst Gegenstand der Klage sein, sodass sich die Feststellung von Vorfragen oder von Elementen eines Rechtsverhältnisses nicht durchsetzen lässt (BGH, Urt. v. 3. Mai 1983 - VI ZR 79/80, juris Rn. 10).
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