Rechtsprechung
   BayObLG, 16.05.1984 - 1 ObOWi 127/84   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1984,1480
BayObLG, 16.05.1984 - 1 ObOWi 127/84 (https://dejure.org/1984,1480)
BayObLG, Entscheidung vom 16.05.1984 - 1 ObOWi 127/84 (https://dejure.org/1984,1480)
BayObLG, Entscheidung vom 16. Mai 1984 - 1 ObOWi 127/84 (https://dejure.org/1984,1480)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1984,1480) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • verkehrslexikon.de

    Gegenüber einem ortsunkundigen Verkehrsteilnehmer entfaltet ein durch Schneebefall unkenntliches Verkehrszeichen keine Wirksamkeit

  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Zur Wirksamkeit schneebedeckter Verkehrszeichen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Verkehrszeichen; Unkenntlich; Schnee; Schneefall; Regelung; Wirkung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    StVO § 41

Papierfundstellen

  • NJW 1984, 2110
  • BayObLGSt 1984, 57
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (7)

  • OLG Hamm, 30.09.2010 - 3 RBs 336/09

    Verkehrsschild, Sichtbarkeitsgrundsatz

    Werden Verkehrsregelungen aufgrund von Abnutzung oder Witterungsbedingungen derart unkenntlich, dass die Erkennbarkeit im o.g. Sinne nicht mehr vorhanden ist, so verlieren sie ihre Wirksamkeit (vgl. OVG Münster a.a.O.; BayObLG NJW 1984, 2110; König in Jagusch/ Hentschel, Straßenverkehrsrecht, 40. Aufl., § 39 Rdnr. 32 m.w.N.; Heß in Burmann/ Heß/Jahnke/Janker, Straßenverkehrsrecht, 21. Aufl., § 39 StVO Rdnr. 18 a m.w.N.).
  • OLG Köln, 15.09.1998 - Ss 395/98

    überklebtes Verkehrszeichen - § 267 StGB, (hier keine) zusammengesetzte Urkunde,

    Die vom aufgestellten Verkehrszeichen ausgehenden Gebote oder Verbote sind deshalb als Verwaltungsakte verbindlich (BayOblG NJW 1984, 2110; VGH München VRS 82, 388; OVG Münster VRS 57, 396; Jagusch/Hentschel,a.a.O., § 45 StVO Rn.41).
  • OLG Köln, 21.05.1993 - Ss 174/93

    Halteverbotsschild; Aufstellung; Dauerparker; Urlaubsantritt; Umparken;

    Verkehrszeichen sind Verwaltungsakte in der Form einer Allgemeinverfügung (BVerwGE 27, 181 = VRS 33, 149; BVerwG NJW 1978, 656; BayObLG NJW 1984, 2110).

    Grundsätzlich muß der Verkehrsteilnehmer beim Eintreffen Gelegenheit erhalten, durch Betrachten des Verkehrszeichens von der darin verkörperten behördlichen Anordnung Kenntnis zu nehmen; Verkehrszeichen, deren Inhalt nicht mehr zuverlässig erkennbar ist, sind daher wirkungslos (BayObLG NJW 1984, 2110 m.w.N.).

    Anderenfalls wäre die vorüber-gehende Nichterkennbarkeit, z.B. weil das Verkehrszeichen tief verschneit ist (vgl. BayObLG NJW 1984, 2110), ein Freibrief, beliebig lange zu parken.

  • OLG Stuttgart, 20.08.1998 - 1 Ss 514/98
    Der Verwaltungsakt ergeht jeweils, sobald ein Verkehrsteilnehmer in den Wirkungsbereich des Verkehrszeichens gelangt (vgl. BGHSt 20, 125., 130; BayObLG NJW 1984, 2110 = VRS 67, 233; OLG Köln NZV 1993, 406 ).

    So sind nach der Rechtsprechung beispielsweise total verrostete und dadurch in ihrem Inhalt nicht mehr erkennbare Verkehrsschilder (vgl. BayObLG VRS 28, 227), völlig verschneite Verkehrsschilder (vgl. BayObLG NJW 1984, 2110) oder nur noch in Resten erkennbare Fahrbahnmarkierungen eines Fußgängerüberwegs (BGH VRS 41, 307) nicht verbindlich; dasselbe gilt für ein Durchfahrtsverbotsschild, das so hoch und unzweckmäßig in einem Straßenknick angebracht wurde, daß es im Scheinwerferlicht nicht auffallen mußte (vgl. BGH VRS 5, 309.).

  • OLG Karlsruhe, 27.02.2001 - 2 Ss 87/00

    Wirksamkeit von Verkehrszeichen (hier: Geschwindigkeitsbeschränkung); Verhängung

    Vorschriftszeichen nach der Straßenverkehrsordnung sind Verwaltungsakte in Form der Allgemeinverfügung, die jeweils ergehen, sobald ein Verkehrsteilnehmer in den Wirkungsbereich des Verkehrszeichens gelangt (vgl. BGHSt 20, 125, 130; BayObLG NJW 1984, 2110 = VRS 67, 233; OLG Köln NZV 1993, 406; OLG Stuttgart Justiz 1998, 604 f), und die von jedem, dessen Handlungsfreiheit sie beschränken, im Verwaltungsrechtswege angefochten werden können.
  • KG, 05.11.1987 - 3 Ws (B) 366/87

    Anforderungen an die Durchführung eines Ordnungswidrigkeitenverfahrens;

    Bei den Verkehrszeichen, die sich nur auf einen bestimmten Teil der öffentlichen Verkehrsfläche beziehen, wird der Verwaltungsakt dem Verkehrsteilnehmer dadurch eröffnet, daß dieser in den Wirkungsbereich des Verkehrszeichens gelangt und Gelegenheit erhält, durch Wahrnehmung des Verkehrszeichens von der darin verkörperten behördlichen Anordnung Kenntnis zu nehmen (vgl. BGHSt 20, 125, 129 f.; BayObLG a.a.O.; BayObLGSt 1984, 57 = NJW 1984, 2110 = VRS 67, 233 ; Janiszewski in NStZ 1987, 404).
  • OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, 13.09.1984 - 12 A 170/82
    Zwar wäre die durch Verkehrszeichen Nr. 220 und 267 anzuordnende Einbahnstraßenregelung wohl als Verwaltungsakt in Form der Allgemeinverfügung anzusehen (BVerfG, NJW 1965, 2395; BVerwGE 27, 181 [182ff.] = NJW 1967, 1627; BVerwGE 59, 221 [224ff] = NJW 1980, 1640; zuletzt BayObLG, NJW 1984, 2110 m. w. Nachw.); die Bekl. war auch zuständige Behörde; die Erklärung erging schriftlich, und die angekündigte Maßnahme war gewiß zulässig.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht