Rechtsprechung
   BayObLG, 16.05.1984 - 1 ObOWi 127/84   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • verkehrslexikon.de

    Gegenüber einem ortsunkundigen Verkehrsteilnehmer entfaltet ein durch Schneebefall unkenntliches Verkehrszeichen keine Wirksamkeit

  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Zur Wirksamkeit schneebedeckter Verkehrszeichen

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verkehrszeichen; Unkenntlich; Schnee; Schneefall; Regelung; Wirkung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • NJW 1984, 2110



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Wird zitiert von ... (4)  

  • OLG Hamm, 30.09.2010 - 3 RBs 336/09  

    [Verkehrsschild, Sichtbarkeitsgrundsatz]

    Werden Verkehrsregelungen aufgrund von Abnutzung oder Witterungsbedingungen derart unkenntlich, dass die Erkennbarkeit im o.g. Sinne nicht mehr vorhanden ist, so verlieren sie ihre Wirksamkeit (vgl. OVG Münster a.a.O.; BayObLG NJW 1984, 2110; König in Jagusch/ Hentschel, Straßenverkehrsrecht, 40. Aufl., § 39 Rdnr. 32 m.w.N.; Heß in Burmann/ Heß/Jahnke/Janker, Straßenverkehrsrecht, 21. Aufl., § 39 StVO Rdnr. 18 a m.w.N.).
  • OLG Stuttgart, 20.08.1998 - 1 Ss 514/98  
    Der Verwaltungsakt ergeht jeweils, sobald ein Verkehrsteilnehmer in den Wirkungsbereich des Verkehrszeichens gelangt (vgl. BGHSt 20, 125., 130; BayObLG NJW 1984, 2110 = VRS 67, 233; OLG Köln NZV 1993, 406 ).

    So sind nach der Rechtsprechung beispielsweise total verrostete und dadurch in ihrem Inhalt nicht mehr erkennbare Verkehrsschilder (vgl. BayObLG VRS 28, 227), völlig verschneite Verkehrsschilder (vgl. BayObLG NJW 1984, 2110) oder nur noch in Resten erkennbare Fahrbahnmarkierungen eines Fußgängerüberwegs (BGH VRS 41, 307) nicht verbindlich; dasselbe gilt für ein Durchfahrtsverbotsschild, das so hoch und unzweckmäßig in einem Straßenknick angebracht wurde, daß es im Scheinwerferlicht nicht auffallen mußte (vgl. BGH VRS 5, 309.).

  • OLG Karlsruhe, 27.02.2001 - 2 Ss 87/00  

    Wirksamkeit von Verkehrszeichen (hier: Geschwindigkeitsbeschränkung); Verhängung

    Vorschriftszeichen nach der Straßenverkehrsordnung sind Verwaltungsakte in Form der Allgemeinverfügung, die jeweils ergehen, sobald ein Verkehrsteilnehmer in den Wirkungsbereich des Verkehrszeichens gelangt (vgl. BGHSt 20, 125, 130; BayObLG NJW 1984, 2110 = VRS 67, 233; OLG Köln NZV 1993, 406; OLG Stuttgart Justiz 1998, 604 f), und die von jedem, dessen Handlungsfreiheit sie beschränken, im Verwaltungsrechtswege angefochten werden können.
  • OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, 13.09.1984 - 12 A 170/82  
    Zwar wäre die durch Verkehrszeichen Nr. 220 und 267 anzuordnende Einbahnstraßenregelung wohl als Verwaltungsakt in Form der Allgemeinverfügung anzusehen (BVerfG, NJW 1965, 2395; BVerwGE 27, 181 [182ff.] = NJW 1967, 1627; BVerwGE 59, 221 [224ff] = NJW 1980, 1640; zuletzt BayObLG, NJW 1984, 2110 m. w. Nachw.); die Bekl. war auch zuständige Behörde; die Erklärung erging schriftlich, und die angekündigte Maßnahme war gewiß zulässig.
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