Rechtsprechung
   BGH, 09.11.1983 - VIII ZR 349/82   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Hinweispflicht des Gerichts auf unsubstantiiertes und unschlüssiges Vorbringen bei anwaltlicher Vertretung

  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Zum Umfang der gerichtlichen Hinweispflicht im Zivilprozeß

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1984, 310
  • MDR 1984, 485
  • WM 1984, 111



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (55)  

  • BGH, 11.12.1991 - VIII ZR 4/91

    Verpflichtung zur Übergabe der Patienten- und Beratungskartei bei Veräußerung

    Für das Berufungsgericht bestand keine Verpflichtung, die von der Beklagten vorgelegten, umfangreichen Anlagen daraufhin zu überprüfen, ob sie diese erforderlichen Informationen enthielten (BGH, Urteil vom 3. Oktober 1956 - IV ZR 58/56 = NJW 1956, 1878; vgl. auch BGH, Urteil vom 9. November 1983 - VIII ZR 349/82 = WM 1984, 111 unter II 3).
  • OLG Düsseldorf, 02.03.2018 - 22 U 71/17

    Auftraggeber ignoriert Bedenken: Auftragnehmer kann Arbeiten einstellen!

    Das OLG Frankfurt (a.a.O.) hat zwar unter Bezugnahme auf die Rechtsprechung des BGH (Urteil vom 09.11.1983, VIII ZR 349/82, NJW 1984, 310) hervorgehoben, dass eine gerichtliche Hinweispflicht gemäß § 139 ZPO in einem Anwaltsprozess dann nicht bestehe, wenn der Prozessgegner auf die fraglichen Umstände aufmerksam gemacht habe, ohne dass die anwaltlich vertretene Partei darauf reagiert habe bzw. wenn die in Rede stehenden Umstände bereits zentraler Gegenstand der schriftsätzlichen Auseinandersetzung gewesen seien (vgl. Zöller-Greger, § 139, Rn 6 mwN).
  • BAG, 14.10.2003 - 9 AZR 636/02

    Anspruch auf Teilzeitarbeit; Drei-Monats-Frist

    Das Gericht wäre nach § 139 ZPO nur dann nicht zur Aufklärung verpflichtet, sofern eine Partei bereits auf Unklarheit oder Unvollständigkeit des gegnerischen Vorbringens hingewiesen hätte (vgl. BGH 9. November 1983 - VIII ZR 349/82 - AP ZPO § 139 Nr. 5).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht