Rechtsprechung
   BVerfG, 20.09.1983 - 2 BvR 1445/83   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1983,750
BVerfG, 20.09.1983 - 2 BvR 1445/83 (https://dejure.org/1983,750)
BVerfG, Entscheidung vom 20.09.1983 - 2 BvR 1445/83 (https://dejure.org/1983,750)
BVerfG, Entscheidung vom 20. September 1983 - 2 BvR 1445/83 (https://dejure.org/1983,750)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1983,750) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfassungsmäßigkeit der durch das AsylVfG vorgesehenen Unterbringung in Gemeinschaftsunterkünften

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Verfassungsmäßigkeit - Gemeinschaftsunterkünfte - Unterbringung - Asylbewerber

  • hjil.de PDF, S. 36 (Kurzinformation)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1984, 558
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (18)

  • BGH, 27.10.2017 - V ZR 193/16

    Nutzung einer Teileigentumseinheit als Flüchtlingsunterkunft

    Da die Unterbringung regelmäßig auf besonders engem Raum und häufig mit mehreren Personen in einem Zimmer erfolgt, ist sie typischerweise mit Beschränkungen verbunden (vgl. BVerfG, NJW 1984, 558).
  • BSG, 24.03.1992 - 14b/4 REg 23/91

    Anspruch eines Ausländers auf Erziehungsgeld

    Die Aufenthaltsbeschränkung des Asylbewerbers auf den Bezirk der für ihn zuständigen Ausländerbehörde (BVerfG vom 7. Juli 1983 NVwZ 1983, 603) und die Unterbringung in Gemeinschaftsunterkünften (BVerfG vom 20. September 1983 NJW 1984, 558) sind verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden.
  • BVerwG, 05.06.1984 - 9 C 9.84

    Statthaftigkeit - Sprungrevision - Asylrechtsstreitigkeiten

    Diese Vorschrift ihrerseits ist aus verfassungsrechtlicher Sicht ebenso unbedenklich wie die den Aufenthalt der Asylbewerber generell einschränkenden Vorschriften der §§ 22 Abs. 1 und 23 AsylVfG (vgl. dazu Bundesverfassungsgericht , Beschluß vom 7. Juli 1983 - 2 BvR 999/83 - NVwZ 1983, 603; Beschluß vom 20. September 1983 - 2 BvR 1445/83 - BayVBl. 1983, 754; Beschluß vom 9. November 1983 - 2 BvR 1051/83 - NVwZ 1984, 167).

    Die Beklagte durfte ferner davon ausgehen, daß die mit der Wohnsitznahme in Gemeinschaftsunterkünften typischerweise verbundenen Beschränkungen grundsätzlich erforderlich sind, um im Interesse derjenigen Flüchtlinge, die letztlich bestandskräftig anerkannt werden, das Asyl verfahren von vermeidbaren Belastungen freizuhalten (so BVerfG in dem bereits erwähnten Beschluß vom 20. September 1983 - 2 BvR 1445/83 - a.a.O.).

  • BSG, 09.09.1992 - 14b/4 REg 16/91

    Asylbewerber - Erziehungsgeld - Rückwirkend - Dauerhafte Aufenthaltserlaubnis

    Die Aufenthaltsbeschränkung des Asylbewerbers auf den Bezirk der für ihn zuständigen Ausländerbehörde (BVerfG vom 7. Juli 1983, NVwZ 1983, 603) und die Unterbringung in Gemeinschaftsunterkünften (BVerfG vom 20. September 1983, NJW 1984, 558) sind verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden.
  • VG Freiburg, 19.06.1996 - A 2 K 10233/96

    Rechtmäßigkeit einer Zuweisung in die Staatliche Sammelunterkunft für

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
  • BVerwG, 28.12.1990 - 1 B 14.90

    Voraussetzungen für die Bewilligung von Prozesskostenhilfe - Anforderungen an die

    Es ist daher nicht fehlerhaft, durch die rechtliche Ausgestaltung des Aufenthaltsrechts den Asylbewerbern sowohl für ihre eigene Person als auch im Hinblick auf künftige Antragsteller vor Augen zu führen, daß mit dem Asylantrag vor dessen Stattgabe kein Aufenthalt im Bundesgebiet zu erreichen ist, wie er nach allgemeinem Aufenthaltsrecht eingeräumt wird (vgl. BVerfG - Vorprüfungsausschuß -, Beschluß vom 20. September 1983 - 2 BvR 1445/83 - NJW 1984, 558; Urteil vom 5. Juni 1984 - BVerwG 9 C 9.84 - Buchholz 402.25 § 20 AsylVfG Nr. 2).
  • VGH Hessen, 09.12.1994 - 9 TG 2341/94

    Anforderungen an Gemeinschaftsunterkünfte für Asylbewerber

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
  • VG Magdeburg, 09.05.2019 - 4 B 363/18

    Öffentliches Interesse am Sofortvollzug einer Wohnsitzauflage

    Zweck der Unterbringung in einer Gemeinschaftsunterkunft ist neben dem finanziellen Interesse an einer kostengünstigen Unterbringung insbesondere auch die Absicht, dem Ausländer selbst und auch anderen Ausländern vor Augen zu führen, dass allein mit der Stellung des Asylantrags noch kein allgemeines Aufenthaltsrecht im Bundesgebiet verbunden ist (vgl. zu diesem Rechtsgedanken: BVerfG, Beschluss vom 20. September 1983 - 2 BvR 1445/83 -, juris; BVerwG, Urteil vom 5. Juni 1984 - 9 C 9/84 -, NVwZ 1984, 799).
  • VG Münster, 01.03.2010 - 8 K 2134/08
    Das Aufenthaltsgesetz geht selbst von einer solchen Prognose aus, wenn es den Aufenthalt von Ausländern auf Teile des Bundesgebietes beschränkt (vgl. dazu z. B. BVerwG, Beschluss vom 28. Dezember 1990 - 1 B 14.90 -, Buchholz 402.24 § 17 AuslG Nr. 8 unter Hinweis auf BVerfG, Beschluss vom 20. September 1983 - 2 BvR 1445/83 -, NJW 1984, 558 und Urteil vom 5. Juni 1984 - BVerwG 9 C 9.84 - Buchholz 402.25 § 20 AsylVfG Nr. 2).
  • BSG, 09.09.1992 - 14b/4 REg 24/91
    Die Aufenthaltsbeschränkung des Asylbewerbers auf den Bezirk der für ihn zuständigen Ausländerbehörde (BVerfG vom 7. Juli 1983, NVwZ 1983, 603 [BVerfG 07.07.1983 - 2 BvR 999/83]) und die Unterbringung in Gemeinschaftsunterkünften (BVerfG vom 20. September 1983, NJW 1984, 558 [BVerfG 20.09.1983 - 2 BvR 1445/83]) sind verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden.
  • VGH Hessen, 08.06.1990 - 10 TH 1317/90

    Zuweisung von Asylbewerbern - Begründung der Zuweisungsentscheidung im

  • VG München, 01.02.2010 - M 24 E 09.6090

    Asylbewerber; Gemeinschaftsunterkunft; private Wohnsitznahme; amtsärztliches

  • VG Freiburg, 28.04.2001 - 8 K 408/01

    § 53 AsylVfG, § 56 Abs 3 AuslG

  • OVG Hamburg, 08.03.1989 - Bs II 62/88

    Geltendmachung eines Anspruchs auf Anerkennung als Wohnungsnotfall und die

  • BVerwG, 24.01.1984 - 5 B 142.83

    Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision - Antrag auf Gewährung

  • BVerwG, 24.01.1984 - 5 B 141.83

    Anspruch auf Hilfe zum Lebensunterhalt

  • VG Dessau, 17.06.2005 - 3 B 219/05
  • VG Augsburg, 13.06.2017 - Au 1 K 17.101

    Keine Erlaubnis zur Aufnahme der Vollzeitbeschäftigung für Asylbewerber im

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht