Weitere Entscheidung unten: BGH, 23.06.1983

Rechtsprechung
   BGH, 23.06.1983 - IX ZR 47/82   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1983,1415
BGH, 23.06.1983 - IX ZR 47/82 (https://dejure.org/1983,1415)
BGH, Entscheidung vom 23.06.1983 - IX ZR 47/82 (https://dejure.org/1983,1415)
BGH, Entscheidung vom 23. Juni 1983 - IX ZR 47/82 (https://dejure.org/1983,1415)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1983,1415) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen für das Vorliegen einer Verfügung eines Ehegatten über sein Vermögen im ganzen, bei einer Verfügung über einen einzelnen Vermögensgegenstand - Erforderlichkeit der Zustimmung des nicht verfügenden Ehegatten nach der Scheidung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    BGB § 1368
    Geltendmachung der Unwirksamkeit nach der Scheidung

Papierfundstellen

  • NJW 1984, 609
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 14.06.2007 - V ZB 102/06

    Verfügung eines Ehegatten über einen Miteigentumsanteil an einem Grundstück;

    (1) § 1365 Abs. 1 BGB soll die wirtschaftliche Grundlage der Familie vor einseitigen Maßnahmen eines Ehegatten schützen und zugleich den Zugewinnausgleichsanspruch des Ehegatten sichern (Senat, BGHZ 35, 135, 136 f.; 40, 218, 219; 43, 174; BGH, Urt. v. 23. Juni 1983, IX ZR 47/82, NJW 1984, 609, 610).
  • BGH, 12.01.1989 - V ZB 1/88

    Zustimmungsbedürftigkeit der Übertragung eines Grundstücks

    Er ist nach § 1368 BGB befugt, einen Grundbuchberichtigungsanspruch der Beteiligten zu 1 aus § 894 BGB im eigenen Namen gegen den Beteiligten zu 2 geltend zu machen (BGH Urt. v. 23. Juni 1983, IX ZR 47/82, NJW 1984, 609, 610).
  • OLG Jena, 04.02.2010 - 4 W 36/10

    Zur Veräußerung von Einzelgegenständen (Grundstücken) durch einen Ehegatten (ohne

    Nach h.M. sind auch Rechtsgeschäfte über Einzelgegenstände/Einzelstücke zustimmungsbedürftig, wenn sie das ganze oder nahezu das ganze Vermögen ausmachen (so der BGH in NJW 1980, 2350; BGFH NJW 1984, 609; ebenso BGHZ 35, 135; BGHZ 43, 174; Palandt-Brudermüller, BGb 69. A., § 1365 Rz 4).
  • OLG Brandenburg, 22.01.1996 - 10 W 77/95

    Belastung eines Ehegattengrundstücks

    Diese Klagebefugnis erstreckt sich auch auf den Berichtigungsanspruch gemäß § 894 BGB (BGH NJW 1984, 609, 610 [BGH 23.06.1983 - IX ZR 47/82]; Staudinger/Thiele, a.a.O., § 1368 Rn 21; Soergel/Lange, BGB, 12. Aufl., § 1368 Rn 16) und hiermit einhergehend auch auf den Anspruch aus § 896 BGB.
  • BayObLG, 10.12.1987 - BReg. 2 Z 125/87

    Zustimmung eines Ehegatten zu Verträgen des anderen Ehegatten bei im Güterstand

    Dies schließt das Recht ein, die Grundbuchberichtigung zugunsten der Beteiligten zu 1 zu verlangen (BGH NJW 1984, 609 [BGH 23.06.1983 - IX ZR 47/82] ; Palandt BGB 46. Aufl. § 1368 Anm. 3).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   BGH, 23.06.1983 - IX ZR 46/82   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1983,3787
BGH, 23.06.1983 - IX ZR 46/82 (https://dejure.org/1983,3787)
BGH, Entscheidung vom 23.06.1983 - IX ZR 46/82 (https://dejure.org/1983,3787)
BGH, Entscheidung vom 23. Juni 1983 - IX ZR 46/82 (https://dejure.org/1983,3787)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1983,3787) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Scheidung - Ehegatte - Geltendmachung - Recht - Dritter - Unwirksamkeit - Verfügung - Zustimmung

  • rechtsportal.de (Leitsatz)

    BGB § 1365
    Rechtsfolgen der verweigerten Genehmigung nach Ehescheidung

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1984, 609
  • FamRZ 1983, 1101
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • OLG Saarbrücken, 14.03.2019 - 6 UF 130/18

    Familiensache: Anerkennung einer sog. relativen Geschäftsunfähigkeit;

    Wird ein einzelner Vermögensgegenstand veräußert, der im Wesentlichen das ganze Vermögen des Veräußerers darstellt, muss außerdem der Vertragspartner dies wissen oder zumindest die Verhältnisse kennen, aus denen sich dies ergibt, damit § 1365 BGB eingreift (grundlegend BGHZ 43, 174; ebenso BGH FamRZ 2015, 121; 2013, 607 und 948; 1993, 1302; 1990, 970; 1983, 1101; WM 1965, 341).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht