Rechtsprechung
   BAG, 01.06.1983 - 5 AZR 468/80   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1983,710
BAG, 01.06.1983 - 5 AZR 468/80 (https://dejure.org/1983,710)
BAG, Entscheidung vom 01.06.1983 - 5 AZR 468/80 (https://dejure.org/1983,710)
BAG, Entscheidung vom 01. Juni 1983 - 5 AZR 468/80 (https://dejure.org/1983,710)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1983,710) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Lohnfortzahlung bei krankheitsbedingter Arbeitsunfähigkeit und deren Fortdauer trotz Arbeitsversuchs; Einlegung der Revision mittels Telebriefs

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 43, 46
  • NJW 1984, 199
  • ZIP 1983, 1232
  • MDR 1983, 1053
  • JR 1985, 44
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (27)

  • BVerfG, 11.02.1987 - 1 BvR 475/85

    Effektivität des Rechtsschutzes im Zusammenhang mit dem Zugang zu den Gerichten -

    Auch die Einlegung von Rechtsmitteln durch Fernschreiben wird vom Bundesgerichtshof als dem für die Zivilgerichtsbarkeit zuständigen obersten Gerichtshof des Bundes seit geraumer Zeit zugelassen (vgl. BGH, NJW 1966, S. 1077; BGH, NJW 1967, S. 2114; BGHZ 65, 10 [11]; 87, 63 [65]); ähnlich haben andere Gerichte hinsichtlich der Einlegung, ja sogar hinsichtlich der Begründung von Rechtsmitteln durch Telekopie oder Telebrief entschieden (vgl. BFHE 136, 38 (41) m. w. N.; BAG, NJW 1984, S. 199 f.; BAG, DB 1987, S. 183 f.; vgl. ferner BGHZ 87, 63 [65]).
  • BGH, 07.06.1990 - III ZR 142/89

    Wahrung der Klagefrist durch einen nicht postulationsfähigen Rechtsanwalt;

    In der höchstrichterlichen Rechtsprechung ist anerkannt, daß die Einlegung und Begründung von Rechtsmitteln durch Benutzung der modernen Textübermittlungssysteme wie Telebrief, Telekopie und Telefax zulässig sind, sofern die Kopiervorlage von einem postulationsfähigen Anwalt unterzeichnet ist und das Schriftstück dem Gericht auf postalischem Wege übermittelt wird (BGHZ 87, 63, 64 f sowie BGH Beschlüsse vom 6. Oktober 1988 - VII ZB 17/88 - NJW 1989, 589, vom 28. September 1989 - VII ZB 9/89 - BGHR ZPO § 233 Rechtsmitteleinlegung 3 = NJW 1990, 187 [BGH 28.09.1989 - VII ZB 9/89] und vom 11. Oktober 1989 - IVa ZB 7/89 - BGHR ZPO § 518 Abs. 1 Berufungseinreichung 1 = WM 1989, 1820, jeweils m.w.Nachw.; BVerwG NVwZ 1989, 673 m.w.Nachw.; BAGE 43, 46, 48 ff [BAG 01.06.1983 - 5 AZR 468/80]; BAG MDR 1985, 1053; BFHE 138, 403; vgl. auch BVerfGE 74, 228, 234 ff) [BVerfG 11.02.1987 - 1 BvR 475/85].
  • BGH, 11.10.1989 - IVa ZB 7/89

    Einlegung und Begründung von Rechtsmitteln durch Telefax; Verschulden des

    Die dort aufgestellten Grundsätze gelten in gleicher Weise für die Einlegung von Berufung und Revision (ebenso BAGE 43, 46).
  • BAG, 24.09.1986 - 7 AZR 669/84

    Zulässigkeit der Einreichung einer Revisionsbegründung durch Telekopie - Wirksame

    Die Revisionsbegründung kann durch Telekopie von einem Rechtsanwalt unmittelbar beim Revisionsgericht - ohne Übermittlung der Deutschen Bundespost - wirksam eingereicht werden (Fortführung von BAG, NZA 1986, 578 L = NJW 1986, 1778 L; BAGE 43, 46 [BAG 01.06.1983 - 5 AZR 468/80] = NJW 1986, 199).

    Das Bundesarbeitsgericht hat bereits in zwei Entscheidungen klargestellt, daß das Formerfordernis durch Übermittlung einer im Telebriefverfahren hergestellten Fernkopie, die dem Rechtsmittelgericht auf postalischem Weg zugeleitet wird, erfüllt ist (BAG Beschluß vom 14. Januar 1986 - 1 ABR 86/83 -, zur Veröffentlichung bestimmt; BAG 43, 46, 49 = AP Nr. 54 zu § 1 LohnFG; ebenso BFHE 136, 38; 138, 403; vgl. auch BGHZ 79, 314 [BGH 05.02.1981 - X ZB 13/80] zu § 73 Patentgesetz; BGHZ 87, 63).

  • BGH, 03.06.1987 - VIII ZR 154/86

    Einhaltung der Schriftform des Einspruchs gegen einen Vollstreckungsbescheid

    Weitere Ausnahmen betreffen die sich entwickelnde Technik, die sicherstellt, daß der Inhalt der Erklärung und die Person, von der sie ausgeht, hinreichend zuverlässig feststehen, so das Fernschreiben (vgl. BGH Beschluß vom 25. März 1986 - IX ZR 15/86, NJW 1986, 1759 m. w. Nachw.) und die Telekopie (BAG NJW 1984, 199; BGHZ 87, 63); entsprechend war früher schon für das Telegramm entschieden worden (vgl. RGZ 151, 82, 86).
  • BAG, 05.07.1990 - 8 AZB 16/89

    Revisionsbeschwerde - Telekopie

    Eine durch Telekopie übermittelte Berufungsbegründung entspricht diesem Erfordernis nur, wenn sie einem Empfangsgerät des Rechtsmittelgerichts zugeht oder einem Empfangsgerät der Post und von dort auf postalischem Weg (Telebrief) dem Rechtsmittelgericht zugeleitet wird (ebenso BAGE 43, 46 = AP Nr. 54 zu § 1 LohnFG für Revision und BAGE 53, 105 = AP Nr. 12 zu § 72 ArbGG 1979 für Revisionsbegründung).«.

    Eine Ausnahme ist aber für die Einlegung eines Rechtsmittels durch Telekopie nur anzuerkennen, wenn die Telekopie einem Empfangsgerät des Rechtsmittelgerichts zugeht oder einem Empfangsgerät der Post und von dort auf postalischem Weg (Telebrief) dem Rechtsmittelgericht zugeleitet wird (BAGE 43, 46 = AP Nr. 54 zu § 1 LohnFG; BAGE 53, 105 = AP Nr. 12 zu § 72 ArbGG 1979), nicht aber, wenn - wie hier - die Telekopie einer Privatperson zugeleitet und von dieser dem Gericht durch Boten überbracht wird.

    Der Bundesfinanzhof hat sich im Zwischenurteil vom 10. März 1982 (BFHE 136, 38, 41) durch den Beschluß des Zehnten Zivilsenats des Bundesgerichtshofs zwar nicht gehindert gesehen, eine am letzten Tag der Revisionsbegründungsfrist vom Revisionskläger durch Fernkopierer an ein Münchener Postamt übermittelte und durch Telebrief dem Bundesfinanzhof zugeleitete Revisionsbegründung als rechtzeitig anzusehen, wie auch das Bundesarbeitsgericht in ständiger Rechtsprechung die durch Telebrief beförderte Erklärung gelten läßt (vgl. BAGE 43, 46 = AP, a.a.O.; BAGE 50, 348 = AP Nr. 2 zu § 94 ArbGG 1979; BAGE 53, 105 = AP, a.a.O.; BAG Beschluß vom 14. März 1989 - 1 AZB 26/88 - AP Nr. 10 zu § 130 ZPO, auch zur Veröffentlichung in der Amtlichen Sammlung des Gerichts vorgesehen).

  • BFH, 19.01.1989 - IV R 21/87

    Finanzgerichtsverfahren - Vollmacht - Telebrief

    Das ist jedenfalls für die Übermittlung fristgebundener Prozeßerklärungen einhellige Auffassung sämtlicher oberster Gerichtshöfe des Bundes (vgl. BFH-Zwischenurteil vom 10. März 1982 I R 91/81, BFHE 136, 38, BStBl II 1982, 573, für die Revisionsbegründung; Beschluß des Bundesgerichtshofs - BGH - vom 28. Februar 1983 AnwZ (B) 2/83, BGHZ 87, 63, 65, NJW 1983, 1498, hinsichtlich der Einlegung einer sofortigen Beschwerde; Urteil des Bundesarbeitsgerichts - BAG - vom 1. Juni 1983 5 AZR 468/80, BAGE 43, 46, NJW 1984, 199, hinsichtlich der Einlegung einer Revision; BAG-Beschluß vom 14. Januar 1986 1 ABR 86/83, NJW 1986, 1778, hinsichtlich der Einlegung und Begründung einer Rechtsbeschwerde; Beschluß des Bundessozialgerichts - BSG - vom 28. Juni 1985 7 BAr 36/85, NJW 1986, 1778; Breithaupt, Sammlung von Entscheidungen aus dem Sozialrecht, 1986, 75. Jahrgang, S. 363, hinsichtlich der Begründung einer Nichtzulassungsbeschwerde; Urteil des Bundesverwaltungsgerichts - BVerwG - vom 13. Februar 1987 8 C 25.85, BStBl II 1987, 475, 476, hinsichtlich der Einlegung der Revision).

    Mit dieser Auffassung knüpft der Senat an das Bemühen der höchstrichterlichen Rechtsprechung (vgl. Nachweise im BGH-Urteil vom 9. März 1982 1 StR 817/81, BGHSt 31, 7, NJW 1982, 147) an, neuen technischen Nachrichtenübermittlungsverfahren Rechnung zu tragen (siehe auch Beschluß des Bundesverfassungsgerichts - BVerfG - vom 11. Februar 1987 1 BvR 475/85, BVerfGE 74, 228, 234 unter II., zur Begründung von Rechtsmitteln durch Fernschreiben; BAG-Urteil in BAGE 43, 46, NJW 1984, 199).

    Denn das Verfahren der Telekopie gibt den Inhalt des Schriftstückes und die Unterschrift einwandfrei und zuverlässig wieder (BFH-Urteil in BFHE 136, 38, BStBl II 1982, 573; BAG-Urteile in BAGE 43, 46, NJW 1984, 199, und vom 24. September 1986 7 AZR 669/84, NJW 1987, 341, Der Betrieb 1987, 183; BGH-Beschluß in BGHZ 87, 63, 65, NJW 1983, 1498).

  • LAG Rheinland-Pfalz, 04.03.2004 - 11 Sa 2074/03

    Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall - Vorerkrankung

  • BAG, 14.01.1986 - 1 ABR 86/83

    Rechtsmittelbegründung durch Telekopie

  • BAG, 14.09.1983 - 5 AZR 70/81

    Lohnfortzahlung und Ende des Verhinderungsfalles

  • BAG, 14.03.1989 - 1 AZB 26/88

    Zustellung - Fernkopie - Fernkopierer

  • BFH, 15.06.1994 - II R 49/91

    Wahrung der Ausschlußfrist für Vollmachtvorlage durch Einreichung einer vom

  • BAG, 31.05.1989 - 2 AZR 548/88

    Anforderungen an den Widerruf eines Prozessvergleiches - Auswirkung eines

  • LAG Thüringen, 28.06.2007 - 3 Sa 36/07

    landandauernde Arbeitsunfähigkeit; ungewisse Wiederherstellung; Arbeitsfähigkeit

  • LAG Hessen, 10.11.1993 - 9 Sa 123/93

    Beendigung eines Arbeitsverhältnisses durch eine außerordentliche Kündigung;

  • BAG, 02.09.1987 - 7 AZR 267/87

    Unzulässigkeit einer Revision wegen Verfristung infolge Einreichung eines nicht

  • LAG Köln, 02.08.2002 - 11 Sa 1097/01

    Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall; erneute Arbeitsunfähigkeit;

  • LAG Hamm, 10.08.2005 - 18 Sa 255/05

    Entgeltfortzahlung im Kranheitsfall, Überlappung verschiedener Erkrankungen,

  • BAG, 15.12.1987 - 3 AZR 606/87

    Formwirksamkeit von Berufung und Berufungsbegründung bei Unterzeichnung der

  • BGH, 06.10.1988 - VII ZB 17/88

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen die Versäumung der

  • BAG, 24.10.1984 - 5 AZR 346/83
  • BFH, 19.01.1989 - IV R 23/87

    Finanzgerichtsverfahren - Vollmacht - Telebrief

  • LAG Rheinland-Pfalz, 15.07.1988 - 6 Sa 370/88

    Amtsärztliches Attest; Arbeitsunfähigkeit; Kündigung; Fürsorgepflicht

  • FG Brandenburg, 12.12.1995 - 4 K 1297/94

    Erfüllen des Schriftformerfordernisses bei Versand einer Vollmacht per Telefax

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht