Rechtsprechung
   BVerfG, 19.03.1984 - 2 BvR 1/84   

Sprayer von Zürich

Art. 5 GG, Kunstfreiheit und Eigentumsschutz

Volltextveröffentlichungen (3)

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Sprayer von Zürich

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Begriff der rechtswidrigen Tat im Auslieferungsrecht - Freiheit der Kunst und Eigentumsgarantie Dritter

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Jurion (Leitsatz)

    Auslieferungsverfahren - Rechtswidrige Tat - Vorsatz - Element der Schuld - Geltungsbereich des Grundgesetzes - Individuelles Freiheitsrecht - Kunstwerke - Entfaltung künstlerischer Aktivitäten - Eigentumsrechte anderer

  • hjil.de PDF, S. 38 (Kurzinformation)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1984, 1293



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Wird zitiert von ... (13)  

  • BVerfG, 31.05.2016 - 1 BvR 1585/13  

    Die Verwendung von Samples zur künstlerischen Gestaltung kann einen Eingriff in

    Jedes künstlerische Wirken bewegt sich jedoch zunächst im Schutzbereich des Art. 5 Abs. 3 Satz 1 GG, gleich wie und wo es stattfindet (anders noch BVerfG, Beschluss des Vorprüfungsausschusses vom 19. März 1984 - 2 BvR 1/84, Sprayer von Zürich -, NJW 1984, S. 1293 [1294]).
  • BVerfG, 13.06.2007 - 1 BvR 1783/05  

    Roman Esra

    Gerade wenn man den Begriff der Kunst im Interesse des Schutzes künstlerischer Selbstbestimmung weit fasst und nicht versucht, mit Hilfe eines engen Kunstbegriffs künstlerische Ausdrucksformen, die in Konflikt mit den Rechten anderer kommen, von vornherein vom Grundrechtsschutz der Kunstfreiheit auszuschließen (so in der Tendenz BVerfG, Beschluss des Vorprüfungsausschusses vom 19. März 1984 - 2 BvR 1/84 -, NJW 1984, S. 1293 - "Sprayer von Zürich"), und wenn man nicht nur den Werkbereich, sondern auch den Wirkbereich in den Schutz einbezieht, dann muss sichergestellt sein, dass Personen, die durch Künstler in ihren Rechten beeinträchtigt werden, ihre Rechte auch verteidigen können und in diesen Rechten auch unter Berücksichtigung der Kunstfreiheit einen wirksamen Schutz erfahren.

    Das gilt im Verhältnis von Kunstfreiheit und Persönlichkeitsrecht auch deshalb, weil die Durchsetzung dieses Rechts gegenüber der Kunstfreiheit stärker als andere gegenüber einem Kunstwerk geltend gemachte private Rechte (vgl. zum Eigentum BVerfG, Beschluss des Vorprüfungsausschusses vom 19. März 1984 - 2 BvR 1/84 -, NJW 1984, S. 1293) geeignet ist, der künstlerischen Freiheit inhaltliche Grenzen zu setzen.

  • BGH, 01.06.2017 - I ZR 115/16  

    EuGH-Vorlage zur Zulässigkeit des Tonträger-Samplings

    Einerseits kann sich die Kunstfreiheit auch auf die eigenmächtige Inanspruchnahme oder Beeinträchtigung fremden geistigen Eigentums zum Zwecke der künstlerischen Entfaltung erstrecken, weil sich jedes künstlerische Wirken zunächst im Schutzbereich des Art. 13 Satz 1 EU-Grundrechtecharta bewegt, gleich wie und wo es stattfindet (zu Art. 5 Abs. 3 Satz 1 GG vgl. BVerfG, GRUR 2016, 690 Rn. 90; anders noch BVerfG, NJW 1984, 1293, 1294).
  • BVerwG, 09.11.1989 - 7 C 81.88  

    Kunstfreiheit und straßenrechtliche Behandlung von Straßenkunst

    Der mit dem Zwang zur Einholung einer Erlaubnis verbundene Verlust an Spontaneität wiegt im übrigen auch deshalb nicht unverhältnismäßig schwer, weil er - gerade auch für die Straßenkünstler - durch einen Gewinn an Rechtssicherheit ausgeglichen wird (vgl. dazu auch Bismark, NJW 1985, 246 [BVerfG 19.03.1984 - 2 BvR 1/84]).
  • BVerwG, 13.04.1995 - 4 B 70.95  

    Monumentalfiguren - § 35 Abs. 2, Abs. 3 BauGB, Art. 5 Abs. 3 GG, Baukunst,

    Die Kunstfreiheit erstreckt sich von vornherein nicht auf die eigenmächtige Inanspruchnahme fremden Eigentums oder die Beeinträchtigung sonstiger grundrechtlich geschützter Positionen (vgl. BVerfG - Vorprüfungsausschuß -, Beschluß vom 19. März 1984, NJW 1984, 1293).
  • LG Berlin, 10.05.2012 - 16 O 199/11  

    Vervielfältigung und Verbreitung von ungenehmigten Filmaufnahmen zum Thema

    Die Reichweite der Gewährleistung erstreckt sich aber von vornherein nicht auf die eigenmächtige Inanspruchnahme oder Beeinträchtigung fremden Eigentums (BverfG NJW 1984, 1293).
  • LG Köln, 14.03.2018 - 28 O 362/17  

    Verfügungsanspruch in Form eines Unterlassungsanspruchs wegen Verletzung des

    Teilweise wird der Begriff der Kunst im Interesse des Schutzes künstlerischer Selbstbestimmung eher weit gefasst und es wird nicht versucht, mit Hilfe eines engen Kunstbegriffs künstlerische Ausdrucksformen, die in Konflikt mit den Rechten anderer kommen, von vornherein vom Grundrechtsschutz der Kunstfreiheit auszuschließen (so in der Tendenz BVerfG [Vorprüfungsausschuss], NJW 1984, 1293 [1294] - Sprayer von Zürich ).
  • OLG Karlsruhe, 10.08.2006 - 1 AK 1/06  

    Zulässigkeit der Auslieferung nach Rumänien zur Strafvollstreckung: Nachweis der

    Der Kernbereich dieser Anforderungen zählt zu den unabdingbaren Grundsätzen der verfassungsrechtlichen Ordnung der Bundesrepublik und fordert auch im Auslieferungsverkehr Beachtung (BVerfGE 63, 332; 75, 1; NJW 1994, 2884; EuGRZ 1984, 271).
  • OLG Karlsruhe, 16.10.2006 - 1 AK 35/06  

    Auslieferung: Berücksichtigung der Strafhöhe und der Nichtanrechnung erlittener

    Der Kernbereich dieser Anforderungen zählt zu den unabdingbaren Grundsätzen der verfassungsrechtlichen Ordnung der Bundesrepublik und fordert auch im Auslieferungsverkehr Beachtung (BVerfGE 63, 332; 75, 1; NJW 1994, 2884; EuGRZ 1984, 271).
  • OLG Köln, 26.05.1997 - 8 U 107/96  

    Eigentumsrechtlicher Anspruch auf Räumung eines Grundstücks; Zivilrechtliche

    Überdies enthält das Eigentumsrecht gleichfalls eine Verbürgung von Freiheit; nach den vom Grundgesetz getroffenen Wertungen steht es nicht prinzipiell hinter der Freiheit der Kunst zurück" (vgl. BVerfG in NJW 1984, S. 1293 f).
  • VG Hamburg, 26.02.2015 - 20 K 2855/13  

    Zum Erfordernis einer Sondernutzungserlaubnis für die Installation eines

  • VGH Baden-Württemberg, 26.07.1991 - 3 S 834/91  

    Bauaufsicht: Einschreiten wegen nicht standsicherer Skulptur auf Privatgrundstück

  • OVG Rheinland-Pfalz, 01.09.1989 - 7 B 58/89  

    Voraussetzungen für die Zulassung der Aufführung eines Gedichts auf einem

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