Weitere Entscheidung unten: OLG Saarbrücken, 20.12.1984

Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 17.07.1984 - 5 U 159/84   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1984,1927
OLG Frankfurt, 17.07.1984 - 5 U 159/84 (https://dejure.org/1984,1927)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 17.07.1984 - 5 U 159/84 (https://dejure.org/1984,1927)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 17. Juli 1984 - 5 U 159/84 (https://dejure.org/1984,1927)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Beweissicherungsverfahren; Vorläufiges Verfahren; Zuständiges Gericht

Papierfundstellen

  • NJW 1985, 811
  • ZIP 1984, 1410
  • MDR 1984, 1034
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • BVerwG, 23.12.1960 - II C 163.60
    Auszug aus OLG Frankfurt, 17.07.1984 - 5 U 159/84
    Es hat auf diese Weise die Möglichkeit, die etwa erforderliche Unmittelbarkeit der Beweiserhebung für die Beweiswürdigung und Entscheidung in dem anhängigen Rechtsstreit sicherzustellen (BGHZ 17, 117; BVerwG, NJW 1961, 1228 ..).
  • OLG Düsseldorf, 19.12.1980 - 10 W 99/80

    Zeugen; Sachverständiger; Verfügungsverfahren; Kosten; Partei; Rechtsverfolgung

    Auszug aus OLG Frankfurt, 17.07.1984 - 5 U 159/84
    Hierunter fällt zwar ein Sachverständiger dann, wenn er von der Partei zum Termin gestellt wird (OLG Düsseldorf, DB 1981, 785).
  • BGH, 31.03.1955 - II ZR 227/54

    Beweissicherung während Revisionsinstanz

    Auszug aus OLG Frankfurt, 17.07.1984 - 5 U 159/84
    Es hat auf diese Weise die Möglichkeit, die etwa erforderliche Unmittelbarkeit der Beweiserhebung für die Beweiswürdigung und Entscheidung in dem anhängigen Rechtsstreit sicherzustellen (BGHZ 17, 117; BVerwG, NJW 1961, 1228 ..).
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Rechtsprechung
   OLG Saarbrücken, 20.12.1984 - 8 U 145/83   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1984,6273
OLG Saarbrücken, 20.12.1984 - 8 U 145/83 (https://dejure.org/1984,6273)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 20.12.1984 - 8 U 145/83 (https://dejure.org/1984,6273)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 20. Dezember 1984 - 8 U 145/83 (https://dejure.org/1984,6273)
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Volltextveröffentlichungen (3)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1985, 811
  • VersR 1985, 846
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LG Arnsberg, 02.03.2017 - 1 O 151/16

    Kronkorken-Streit: Ein Bierkasten, fünf Gewinner

    Hierbei verkennt die Kammer auch nicht, dass im Einzelfall die gemeinsame Verabredung einer Ferienreise, die aus einer gemeinsamen Kasse finanziert wird, einen Gesellschaftsvertrag im Sinne von § 705 BGB rechtfertigen kann (vgl. OLG Saarbrücken NJW 1985 811).
  • LG Köln, 10.12.2019 - 116 KLs 6/18

    Freiheitsstrafen nach Korruption in Flüchtlingsheimen

    Sie setzt nicht einmal rechtliche Kenntnis der Gesellschafter voraus, eine Gesellschaft zu gründen (vgl. etwa OLG Saarbrücken, Urteil vom 20. Dezember 1984 -, NJW 1985, 811 (Reisekasse eines Kegelclubs)).
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