Weitere Entscheidungen unten: BVerfG, 04.04.1985 | BVerfG, 15.04.1985

Rechtsprechung
   BGH, 21.02.1985 - III ZR 205/83   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1985,495
BGH, 21.02.1985 - III ZR 205/83 (https://dejure.org/1985,495)
BGH, Entscheidung vom 21.02.1985 - III ZR 205/83 (https://dejure.org/1985,495)
BGH, Entscheidung vom 21. Februar 1985 - III ZR 205/83 (https://dejure.org/1985,495)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Umfang und Drittbezogenheit von Amtspflichten bei Teilnahme am allgemeinen Straßenverkehr - Unfallursächliches Verschulden eines Polizeibeamten - Geschwindigkeitsüberschreitung durch einen Polizeibeamten - Rechtlicher Ursachenzusammenhang zwischen einer ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 839; StVO § 3 Abs. 1
    Umfang und Drittbezogenheit von Amtspflichten bei Teilnahme am allgemeinen Straßenverkehr; Kausalität einer Geschwindigkeitsüberschreitung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1985, 1950
  • MDR 1986, 34
  • VersR 1985, 637
 
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Wird zitiert von ... (48)

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Rechtsprechung
   BVerfG, 04.04.1985 - 2 BvR 107/85   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1985,1807
BVerfG, 04.04.1985 - 2 BvR 107/85 (https://dejure.org/1985,1807)
BVerfG, Entscheidung vom 04.04.1985 - 2 BvR 107/85 (https://dejure.org/1985,1807)
BVerfG, Entscheidung vom 04. April 1985 - 2 BvR 107/85 (https://dejure.org/1985,1807)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de

    AO § 396; BVerfGG § 90 Abs. 2
    Subsidiarität der Verfassungsbeschwerde - Rechtswegerschöpfung im Steuerstrafverfahren

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1985, 1950
  • NStZ 1985, 366
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 28.01.1987 - 3 StR 373/86

    Steuerliche Folgen verdeckter Parteispenden

    Es kann zur Prüfung der Aussetzungsfrage auch ohne Antrag eines Prozeßbeteiligten von Amts wegen gehalten sein, wenn schwierige steuerrechtliche Fragen entscheidungserheblich sind (BVerfG NJW 1985, 1950; NStZ 1985, 366); einen Anspruch auf Aussetzung hat ein Angeklagter aber selbst in einem solchen Fall nicht.
  • BVerfG, 15.10.1990 - 2 BvR 385/87

    Verfassungsmäßigkeit des § 370 Abs. 1 Nr. 1 AO am Maßstab der Art. 103 Abs. 2 ,

    a) Gemessen an diesen Grundsätzen begegnet es keinen verfassungsrechtlichen Bedenken, wenn das Landgericht und der Bundesgerichtshof es nicht für erforderlich gehalten haben, das Verfahren nach § 396 AO auszusetzen, soweit es um die Beurteilung entscheidungserheblicher steuerrechtlicher Fragen ging (vgl. BVerfG, NJW 1985, S. 1950 ; NStZ 1985, S. 366 ).
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Rechtsprechung
   BVerfG, 15.04.1985 - 2 BvR 405/85   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1985,15189
BVerfG, 15.04.1985 - 2 BvR 405/85 (https://dejure.org/1985,15189)
BVerfG, Entscheidung vom 15.04.1985 - 2 BvR 405/85 (https://dejure.org/1985,15189)
BVerfG, Entscheidung vom 15. April 1985 - 2 BvR 405/85 (https://dejure.org/1985,15189)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1985, 1950
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 28.01.1987 - 3 StR 373/86

    Steuerliche Folgen verdeckter Parteispenden

    Das mit der Sache befaßte Strafgericht hat die Entscheidung nach pflichtgemäßem Ermessen zu treffen (BGH NStZ 1985, 126; BVerfG NJW 1985, 1950).

    Es kann zur Prüfung der Aussetzungsfrage auch ohne Antrag eines Prozeßbeteiligten von Amts wegen gehalten sein, wenn schwierige steuerrechtliche Fragen entscheidungserheblich sind (BVerfG NJW 1985, 1950; NStZ 1985, 366); einen Anspruch auf Aussetzung hat ein Angeklagter aber selbst in einem solchen Fall nicht.

  • BVerfG, 15.10.1990 - 2 BvR 385/87

    Verfassungsmäßigkeit des § 370 Abs. 1 Nr. 1 AO am Maßstab der Art. 103 Abs. 2 ,

    a) Gemessen an diesen Grundsätzen begegnet es keinen verfassungsrechtlichen Bedenken, wenn das Landgericht und der Bundesgerichtshof es nicht für erforderlich gehalten haben, das Verfahren nach § 396 AO auszusetzen, soweit es um die Beurteilung entscheidungserheblicher steuerrechtlicher Fragen ging (vgl. BVerfG, NJW 1985, S. 1950 ; NStZ 1985, S. 366 ).
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