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   BGH, 12.06.1985 - VIII ZR 176/84   

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https://dejure.org/1985,1276
BGH, 12.06.1985 - VIII ZR 176/84 (https://dejure.org/1985,1276)
BGH, Entscheidung vom 12.06.1985 - VIII ZR 176/84 (https://dejure.org/1985,1276)
BGH, Entscheidung vom 12. Juni 1985 - VIII ZR 176/84 (https://dejure.org/1985,1276)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Ein die Verwendungsfähigkeit der Kaufsache beeinflussender Umstand - Beschaffenheit der Kaufsache - Einfluss der baulichen Gegebenheiten des Aufstellungsortes der Kaufsache auf die Verwendungsfähigkeit der Kaufsache - Eigenschaften einer Sache - Ein die ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 459 Abs. 1, § 477
    Eigenschaft einer Kaufsache im Hinblick auf bauliche Gegebenheiten ihres Aufstellungsortes

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1985, 2472
  • MDR 1985, 1020
  • WM 1985, 1167
 
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Wird zitiert von ... (10)

  • BGH, 23.07.1997 - VIII ZR 238/96

    Verjährung der Ansprüche des Käufers wegen Verletzung einer Beratungspflicht

    Für die Ansprüche des Käufers aus der Verletzung der Beratungspflicht gilt in diesem Falle die 30-jährige Verjährungsfrist (Senatsurteil vom 12. Juni 1985 - VIII ZR 176/84 - WM 1985, 1167 unter II 1).

    Diese Grundsätze hat der Senat in späteren Entscheidungen wiederholt bestätigt und dabei ausdrücklich hervorgehoben, daß die rechtliche Einordnung in dem einen oder anderen Sinne - selbständige Beratung oder Nebenleistung im Rahmen des Kaufvertrages - im Einzelfall von den konkreten Umständen abhänge (Urteil vom 12. Juni 1985 aaO unter I 1; vgl. Urteil vom 6. Juni 1984 - VIII ZR 83/83 - WM 1984, 1092 unter II 2 c).

  • BGH, 28.03.1990 - VIII ZR 169/89

    Zusicherung der Nichterhebung der deutschen Einfuhrumsatzsteuer; Verjährung von

    Diese Beziehungen müssen aber ihren Grund in der Beschaffenheit der Kaufsache selbst haben, von ihr ausgehen, ihr auch für eine gewisse Dauer anhaften und nicht lediglich durch Heranziehung von Umständen in Erscheinung treten, die außerhalb der Sache liegen (BGHZ 70, 47, 49; Senatsurteil vom 12. Juni 1985 - VIII ZR 176/84 = WM 1985, 1167, 1168 unter I 2 b bb).
  • BGH, 23.06.1999 - VIII ZR 84/98

    Verjährung von Schadensersatzansprüchen wegen der Verletzung von

    Die Bewertung als bloße kaufvertragliche Nebenleistung oder als (unselbständiger) Teil der Absatzbemühungen des Verkäufers wird den besonderen Umständen des Falles nicht gerecht; er unterscheidet sich wesentlich von den Fallgestaltungen, in denen der Senat einen selbständigen Beratungsvertrag im Verhältnis zwischen Käufer und Verkäufer verneint hat (Urteile vom 10. November 1982 - VIII ZR 156/81 = WM 1983, 17 unter II 2 a; vom 6. Juni 1984 - VIII ZR 83/83 = WM 1984, 1092 unter II 2 c; vom 12. Juni 1985 - VIII ZR 176/84 = WM 1985, 1167 unter I 1).
  • BGH, 26.04.1989 - VIII ZR 312/87

    Tankverwechslung - PVV (vgl. nunmehr § 280 Abs. 1 BGB <Fassung seit

    Der Zusammenhang fehlt auch deswegen, weil die Einlagerung der Kaufsache in einen bestimmten Behälter ohnehin kein Umstand ist, der der Sache selbst anhaftet (vgl. zu diesem Erfordernis Senatsurteil vom 12. Juni 1985 - VIII ZR 176/84 unter I 2 b bb = WM 1985, 1167 = WuB IV A § 477 BGB 1.85 m. Anm. Emmerich).
  • OLG Karlsruhe, 21.05.2004 - 15 U 91/01

    Haftung des Geschäftsherrn: Unterschlagung von Kundengeldern durch den

    a) Es ist anerkannt, dass ein Handelsvertreter grundsätzlich Erfüllungsgehilfe seines Geschäftsherrn sein kann, soweit der Geschäftsherr bestimmte Pflichten gegenüber einem Vertragspartner zu erfüllen hat (vgl. - bei einer vorvertraglichen Beratungspflicht - BGH, NJW 1982, 377; BGH, NJW 1985, 2472).
  • OLG Köln, 14.11.1994 - 2 U 76/93

    Arglistiges Verschweigen von Fluglärm bei Grundstücksverkauf

    Eigenschaften der Sache können auch Umweltbezüge sein, soweit sie nach der Verkehrsauffassung den Wert oder die Brauchbarkeit der Sache beeinflussen und ihr unmittelbar anhaften, also in der Sache selbst ihren Grund haben (BGH NJW 1991, 2556; 1985, 2472 (2473); NJW-RR 1988, 10; RGRK-Mezger, 12. Aufl., § 459 Rn. 9; Soergel-Huber, 12. Aufl., § 459, Rn. 26, 33 f., Münchener Kommentar- Westermann, 2. Aufl., § 459 BGB, Rn. 18 ).
  • KG, 07.05.1991 - 7 U 6990/90

    Aufklärungspflichten beim Verkauf einer Eigentumswohnung

    Diese Beziehungen müssen jedoch in der Beschaffenheit der Sache selbst ihren Grund haben, von ihr ausgehen, ihr auch für eine gewisse Zeit anhaften und nicht lediglich durch Heranziehung von Umständen in Erscheinung treten, die außerhalb der Sache liegen (BGH NJW 1978, 370; 1984, 2289; 1985, 2472, 2473).
  • VGH Baden-Württemberg, 08.10.1996 - 9 S 2437/95

    Erste juristische Staatsprüfung: Erstellen einer Klausurgliederung -

    Nicht einheitlich beantwortet wird lediglich die Frage, ob die Beweisvereitelung die Beweislast umkehrt (BVerwGE 38, 314 unter Berufung auf Stein/Jonas, ZPO, jetzt 20. Aufl, § 286 RdNrn 120ff; ähnlich BGH, MDR 1985, 1020) oder ob sie die Verteilung der Beweislast unverändert läßt, im Rahmen der freien Beweiswürdigung aber zugunsten des Beweispflichtigen zu berücksichtigen ist und daraus der Schluß gezogen werden kann, daß der Sachverhalt geklärt sei (so insbesondere die ältere Rechtsprechung des BVerwG seit BVerwGE 10, 270).
  • OLG Düsseldorf, 28.02.2007 - U (Kart) 8/06

    Zur Verwendung eines Motoröls mit Freigabeentscheidungen des PKW-Herstellers

    Diese Beziehungen müssen jedoch in der Beschaffenheit der Sache selbst ihren Grund haben, von ihr ausgehen, ihr auch für eine gewisse Dauer anhaften und nicht lediglich durch Heranziehung von Umständen in Erscheinung treten, die außerhalb der Sache liegen (BGH NJW 1985, 2472 f.; OLG Düsseldorf NJW 1992, 1326 jeweils m.w.Nachw.).
  • OLG Hamm, 12.12.1990 - 31 U 126/90

    Wandlung des Kaufvertrages wegen des Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft;

    Selbst wenn man in der Zusage der Beklagten nicht eine Zusicherung im Sinne des § 459 Abs. 2 BGB sehen wollte mit der Begründung, die Umrüstbarkeit der Programme sei keine Eigenschaft, weil sie ihren Grund nicht in der Beschaffenheit der Kaufsache selbst habe, nicht von ihr ausgehe, ihr auch nicht für eine gewisse Dauer anhafte und lediglich durch Heranziehung von Umständen in Erscheinung trete, die außerhalb der Sache liegen (vgl. BGHZ 70, 47, 49; WM 1985, 1167; EBE 1990, 156 ff.), ergibt sich eine Zahlungsverpflichtung der Beklagten wegen Verletzung der vertraglich übernommenen Verpflichtung zur Sicherstellung der Lieferung der Updates.
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