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   BGH, 24.01.1985 - V ZB 5/84   

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https://dejure.org/1985,747
BGH, 24.01.1985 - V ZB 5/84 (https://dejure.org/1985,747)
BGH, Entscheidung vom 24.01.1985 - V ZB 5/84 (https://dejure.org/1985,747)
BGH, Entscheidung vom 24. Januar 1985 - V ZB 5/84 (https://dejure.org/1985,747)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Grundbuch - Amtswiderspruch ohne Berechtigtennennung - Inhaltliche Unzulässigkeit - Löschung von Amts wegen

Papierfundstellen

  • NJW 1985, 3070
  • MDR 1985, 920
  • DNotZ 1986, 145
  • Rpfleger 1985, 189
 
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Wird zitiert von ... (42)

  • BGH, 20.06.2002 - V ZB 39/01

    Anfechtung eines Eigentümerbeschlusses durch den Verwalter

    Aufgrund der zulässigen Vorlage darf der nunmehr als Rechtsbeschwerdegericht entscheidende Senat über den gesamten zur Vorlage führenden Verfahrensgegenstand befinden und muß sich nicht darauf beschränken, lediglich die zur Vorlage führende Rechtsfrage zu klären (vgl. Senat, BGHZ 47, 41, 46; 64, 194, 200; Beschl. v. 24. Januar 1985, V ZB 5/84, NJW 1985, 3070, 3071).
  • BGH, 13.06.2002 - V ZB 30/01

    Eintragungsfähigkeit des Rückübereignungsanspruchs aufgrund groben Undanks des

    Zwar hat der Bundesgerichtshof unter den Voraussetzungen des § 79 Abs. 2 GBO nicht nur über die zur Vorlage führende Rechtsfrage, sondern über die weiteren Beschwerden im Ganzen zu entscheiden (Senat, BGHZ 47, 41, 46; 64, 194, 200; Beschl. v. 24. Januar 1985, V ZB 5/84, NJW 1985, 3070, 3071).

    Dies bedeutet aber nur, daß der Bundesgerichtshof den zur Vorlage führenden Verfahrensgegenstand vollständig erledigen muß; seine Entscheidungszuständigkeit erstreckt sich nicht auf einen selbständigen Verfahrensgegenstand, der nur infolge einer Verfahrensverbindung von den vorgelegten weiteren Beschwerden erfaßt wird (Senat, Beschl. v. 26. Januar 1985, V ZB 5/84 aaO; Meikel/Streck, aaO, § 79 Rdn. 38; Demharter, aaO, § 79 Rdn. 22).

  • OLG Celle, 06.11.2017 - 18 W 57/17

    § 15 Abs. 3 S. 1 GBO erfordert in Fällen der "Unterschriftsbeglaubigung ohne

    Wenn ein Notar im Rahmen der vermuteten Vollmacht nach § 15 GBO Beschwerde einlegt, ohne ausdrücklich Angaben zur Person des Beschwerdeführers zu machen, sind grundsätzlich alle Antragsberechtigten als Beschwerdeführer anzusehen, falls sich nicht aus einer ausdrücklichen Angabe oder den Umständen etwas anderes ergibt (BGH, Beschluss vom 24. Januar 1985 - V ZB 5/84 -, in juris, Rn. 17; Demharter, GBO, 30. Aufl., § 15 Rn. 20 m.w.N.).
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