Rechtsprechung
   AG Lahr, 26.06.1985 - 4 OWi 72/85   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Irrtum über die Funktionsfähigkeit einer Parkuhr; Parkuhren mit Toleranzbereich des Durchmessers einer 50-Pfennig-Münze; Parkverbot bei nicht funktionstüchtigen Parkuhren; Schuldhafter Verbotsirrtum bezüglich gebotenen Parkens bei angeblich fehlerhafter Parkuhr

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1985, 3090



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Wird zitiert von ...  

  • OLG Hamm, 29.08.2005 - 3 Ss OWi 576/05  

    Parken ohne Parkschein aufgrund fehlenden Kleingelds // Wer kein geeignetes

    Unerheblich ist daher, ob der Betroffene nicht über die entsprechende Menge oder Sorte Kleingeldes verfügt oder das vorhandene Münzgeld infolge Abnutzung (vgl. AG Lahr NJW 1985, 3090) Beschädigung oder Fehlprägung die Münzvorrichtung irritiert und nicht auslöst.
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