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   BGH, 24.07.1985 - 2 StR 885/83   

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https://dejure.org/1985,1238
BGH, 24.07.1985 - 2 StR 885/83 (https://dejure.org/1985,1238)
BGH, Entscheidung vom 24.07.1985 - 2 StR 885/83 (https://dejure.org/1985,1238)
BGH, Entscheidung vom 24. Juli 1985 - 2 StR 885/83 (https://dejure.org/1985,1238)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer

    Strafbarkeit wegen Verunglimpfung von Staatssymbolen - Voraussetzungen der Berufung auf die Kunstfreiheit - Anforderungen an die Verunglimpfung der Bundesflagge - Verunglimpfung der Bundesflagge - Kunstfreiheitsgarantie

  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Zum Verhältnis von Kunstfreiheitsgarantie und Tatbestand der Verunglimpfung der Bundesflagge

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GG Art. 5 Abs. 3; StGB (1975) § 90a Abs. 1 Nr. 2

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1986, 1271
  • MDR 1985, 1046
  • afp 1985, 208
  • afp 1986, 169
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 27.01.2010 - VII ZR 97/08

    Rechtliches Gehör: Auseinandersetzung des Gerichts mit dem Streit des

    Es hat insbesondere auch nicht zu erkennen gegeben, dass es den Streit zwischen dem gerichtlichen Sachverständigen und dem Privatgutachtersorgfältig und kritisch gewürdigt und die Streitpunkte zumindest mit dem gerichtlichen Sachverständigen erörtert hat (vgl. BGH, Urteil vom 9. Januar 2001 - VIII ZR 304/00, NJW 2002, 672; Urteil vom 6. März 1986 - III ZR 245/84, NJW 1986, 1271).
  • OLG Karlsruhe, 19.07.2001 - 2 Ss 173/00

    Fahren ohne Fahrerlaubnis - Strafbarkeit

    Nach diesen Vorschriften ist die Vorlage notwendig, wenn das Revisionsgericht in einer entscheidungserheblichen (vgl. BGHSt 36, 389, 394; NJW 1986, 1271, 1272) Rechtsfrage von der Entscheidung eines anderen Oberlandesgerichts oder des Bundesgerichtshofes abweichen will.
  • OLG Köln, 13.01.1995 - Ss 532/94

    Geldbuße und Verhängung eines Fahrverbots wegen fahrlässiger Überschreitung der

    Nach diesen Vorschriften ist die Vorlage an den Bundesgerichtshof notwendig, wenn das Rechtsbeschwerdegericht in einer entscheidungserheblichen (vgl. BGHSt 36, 389, 394; NJW 1986, 1271, 1272) Rechtsfrage von der Entscheidung eines anderen OLG, des BayObLG oder des BGH abweichen will (vgl. BGHSt 31, 109 ) oder dies tun muß, weil mittlerweile in der Rechtsprechung zu der betreffenden Frage gegensätzliche Auffassungen vertreten werden, ohne daß die deswegen gebotene Vorlegung bisher erfolgt wäre.
  • OLG Zweibrücken, 30.09.2010 - 1 Ws 210/10

    Maßregelvollzug: Vollzugslockerung durch Zulassung eines externen

    Soweit ersichtlich, ist nämlich keine Entscheidung ergangen, für die die betreffende Rechtsfrage entscheidungserheblich war; nur dann aber wäre vorzulegen gewesen (vgl. BGH NJW 1986, 1271, 1272; Meyer-Goßner a.a.O., § 121 GVG Rn. 10).
  • OLG Köln, 19.11.1996 - Ss 343/96

    Geschwindigkeitsmessung mit Lasermessgeräten

    Nach diesen Vorschriften ist die Vorlage an den Bundesgerichtshof notwendig, wenn das Rechtsbeschwerdegericht in einer entscheidungserheblichen (vgl. BGHSt 36, 389, 394; NJW 1986, 1271, 1272) Rechtsfrage von der Entscheidung eines anderen OLG, des BayObLG oder des BGH abweichen will (vgl. BGHSt 31, 109) oder dies tun muß, weil mittlerweile in der Rechtsprechung zu der betreffenden Frage gegensätzliche Auffassungen vertreten werden, ohne daß die deswegen gebotene Vorlegung bisher erfolgt wäre.
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