Volltextveröffentlichungen (7)

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• Wolters Kluwer

  Zitate aus Werken, die für sich in Anspruch genommen auf Jenseitsbekundungen beruhen - Anforderungen für das Eingreifen der Zitierfreiheit - Zitate zum Beleg oder zum besseren Verständnis der eigenen Ausführungen oder zur Ersetzung der eigenen Ausführungen - Anführen von ...

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  Geistchristentum

 
• twoday.net (Volltext und Kurzanmerkung)

  Geistchristentum

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  UrhG § 51 Nr. 2
  Geistchristentum; Zulässigkeit von Zitaten aus Werken

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

• twoday.net (Volltext und Kurzanmerkung)

  Geistchristentum

Papierfundstellen

• NJW 1986, 131
• MDR 1986, 468
• GRUR 1985, 59
• GRUR 1986, 59
• ZUM 1986, 141
• ZUM 1986, 41
• afp 1986, 41

Wird zitiert von ... (33)Neu Zitiert selbst (5)

• BGH, 17.10.1958 - I ZR 180/57

  " Kleinzitat"

  Auszug aus BGH, 23.05.1985 - I ZR 28/83

  An der erforderlichen Selbständigkeit würde es nur dann fehlen, wenn in dem Buch des Beklagten fremdes Geistesgut unter dem Deckmantel einer Mehrheit von Zitaten ohne wesentliche eigene Leistung wiedergegeben worden wäre (vgl. BGHZ 28, 234, 239 f. [BGH 17.10.1958 - I ZR 180/57] - Verkehrskinderlied;… E. Ulmer, Urheber- und Verlagsrecht, 3. Aufl. 1980, S. 314).

  Ihr Umfang wird hinsichtlich der Anzahl der benutzten Stellen und hinsichtlich ihres Ausmaßes durch das Verhältnis des Zitats zum benutzten Gesamtwerk bestimmt (vgl. BGHZ 28, 234, 242 [BGH 17.10.1958 - I ZR 180/57] - Verkehrskinderlied).

  Bei der Ermittlung des sachlichen Umfangs lassen sich keine arithmetischen Maßstäbe anlegen (BGHZ 28, 234, 242 [BGH 17.10.1958 - I ZR 180/57] - Verkehrskinderlied; 50, 147, 158 - Kandinsky I).

  Denn jedenfalls in Ausnahmefällen können sich auch längere Textwiedergaben, die einen wesentlichen Teil des zitierten Werkes ausmachen, noch im Rahmen der Zitierfreiheit halten; so ist in der Rechtsprechung die Wiedergabe der ganzen Strophe eines dreistrophigen Liedes noch als zulässig angesehen worden (vgl. BGHZ 28, 234, 242 [BGH 17.10.1958 - I ZR 180/57] - Verkehrskinderlied; vgl. auch OLG Hamburg GRUR 1970, 38, 40 für die Wiedergabe von sechs Zeilen eines fünfzehn Zeilen umfassenden Liedertextes).

  Die darin festgelegte Zitierfreiheit soll der Freiheit der geistigen Auseinandersetzung mit fremden Gedanken dienen und auch in der Form stattfinden können, daß politische, wissenschaftliche oder geistige Strömungen durch die wörtliche Wiedergabe einzelner Stellen aus den geschützten Werken verschiedener Autoren deutlich gemacht werden (BGH GRUR 1973, 216, 217 - Handbuch moderner Zitate) Ausgehend von dem Gedanken, daß der Urheber bei seinem Schaffen auf den kulturellen Leistungen seiner Vorgänger aufbaut, wird es dem Urheber im Interesse der Allgemeinheit zugemutet, einen verhältnismäßig geringfügigen Eingriff in sein ausschließliches Verwertungsrecht ( § 15 Abs. 1 UrhG) hinzunehmen, wenn dies dem geistigen Schaffen anderer und damit zum Nutzen der Allgemeinheit der Förderung des kulturellen Lebens dient (BGHZ 28, 234, 242 f. [BGH 17.10.1958 - I ZR 180/57] - Verkehrskinderlied; 50, 147, 152 - Kandinsky I).

  Mit diesem Zweck des Gesetzes wäre es nicht vereinbar, ein Werk um seiner selbst willen zur Kenntnis der Allgemeinheit zu bringen; andere sollen durch die Zitierfreiheit lediglich in die Lage versetzt werden, Entlehnungen als Hilfsmittel der eigenen Darstellung zu benutzen, sei es, daß sie das fremde Werk kritisch beleuchten, sei es, daß sie es als Ausgangspunkt und insbesondere zur Bekräftigung und Erläuterung des eigenen Gedankenganges auswerten, sei es schließlich auch, daß sie es in Gestalt von Leseproben zur Veranschaulichung eines selbständigen Berichts verwenden wollen (BGHZ 28, 234, 240 [BGH 17.10.1958 - I ZR 180/57] - Verkehrskinderlied).

  Deshalb reicht es nicht aus, daß die Zitate in einer bloß äußerlichen, zusammenhanglosen Weise eingefügt und angehängt werden; vielmehr muß eine innere Verbindung mit den eigenen Gedanken hergestellt werden (BGHZ 28, 234, 240 [BGH 17.10.1958 - I ZR 180/57] - Verkehrskinderlied).

  Das Anleihen bei dem Original darf schließlich nicht in einem solchen Umfang Kenntnis von dem Original oder dessen Kernstücken verschaffen, daß hierdurch ein gewisser Ersatz für den Erwerb des Exemplars des vollständigen Werkes geboten und damit die dem Schöpfer dieses Werkes zustehenden Verwertungsmöglichkeiten geschmälert werden (BGHZ 28, 234, 243 [BGH 17.10.1958 - I ZR 180/57] - Verkehrskinderlied; vgl. auch 50, 147, 153 - Kandinsky I).

• BGH, 03.04.1968 - I ZR 83/66

  Kandinsky

  Auszug aus BGH, 23.05.1985 - I ZR 28/83

  Bei der Ermittlung des sachlichen Umfangs lassen sich keine arithmetischen Maßstäbe anlegen (BGHZ 28, 234, 242 [BGH 17.10.1958 - I ZR 180/57] - Verkehrskinderlied; 50, 147, 158 - Kandinsky I).

  Es ist dabei im Ansatz allerdings zutreffend davon ausgegangen, daß der sachliche Umfang des Kleinzitats durch den konkreten Zitatzweck im Rahmen des zitierenden Werks, seiner Art, seines Inhalts und Zwecks begrenzt wird (vgl. RGZ 129, 252, 254 ff. - Operettenführer; auch BGHZ 50, 147, 151 [BGH 03.04.1968 - I ZR 83/66] - Kandinsky I).

  Die darin festgelegte Zitierfreiheit soll der Freiheit der geistigen Auseinandersetzung mit fremden Gedanken dienen und auch in der Form stattfinden können, daß politische, wissenschaftliche oder geistige Strömungen durch die wörtliche Wiedergabe einzelner Stellen aus den geschützten Werken verschiedener Autoren deutlich gemacht werden (BGH GRUR 1973, 216, 217 - Handbuch moderner Zitate) Ausgehend von dem Gedanken, daß der Urheber bei seinem Schaffen auf den kulturellen Leistungen seiner Vorgänger aufbaut, wird es dem Urheber im Interesse der Allgemeinheit zugemutet, einen verhältnismäßig geringfügigen Eingriff in sein ausschließliches Verwertungsrecht ( § 15 Abs. 1 UrhG) hinzunehmen, wenn dies dem geistigen Schaffen anderer und damit zum Nutzen der Allgemeinheit der Förderung des kulturellen Lebens dient (BGHZ 28, 234, 242 f. [BGH 17.10.1958 - I ZR 180/57] - Verkehrskinderlied; 50, 147, 152 - Kandinsky I).

  Ein Zitat ist deshalb nur zulässig, wenn es als Beleg für eigene Erörterungen des Zitierenden erscheint (BGHZ 50, 147, 155 [BGH 03.04.1968 - I ZR 83/66] - Kandinsky I; BGH GRUR 1973, 216, 218 - Handbuch moderner Zitate).

• BGH, 22.09.1972 - I ZR 6/71

  "Handbuch moderner Zitate"

  Auszug aus BGH, 23.05.1985 - I ZR 28/83

  Das angegriffene Buch erschöpft sich nicht in der bloßen Wiedergabe fremder Textstellen (vgl. dazu BGH, Urt. v. 22.9.1972 - I ZR 6/71, GRUR 1973, 216, 217 - Handbuch moderner Zitate), vielmehr werden die angeführten Texte in den größeren Zusammenhang einer methodisch durchgeführten Untersuchung einer bestimmten geistigen Strömung eingeordnet und systematisch dargestellt (vgl. dazu nachfolgend unter 3.).

  Die darin festgelegte Zitierfreiheit soll der Freiheit der geistigen Auseinandersetzung mit fremden Gedanken dienen und auch in der Form stattfinden können, daß politische, wissenschaftliche oder geistige Strömungen durch die wörtliche Wiedergabe einzelner Stellen aus den geschützten Werken verschiedener Autoren deutlich gemacht werden (BGH GRUR 1973, 216, 217 - Handbuch moderner Zitate) Ausgehend von dem Gedanken, daß der Urheber bei seinem Schaffen auf den kulturellen Leistungen seiner Vorgänger aufbaut, wird es dem Urheber im Interesse der Allgemeinheit zugemutet, einen verhältnismäßig geringfügigen Eingriff in sein ausschließliches Verwertungsrecht ( § 15 Abs. 1 UrhG) hinzunehmen, wenn dies dem geistigen Schaffen anderer und damit zum Nutzen der Allgemeinheit der Förderung des kulturellen Lebens dient (BGHZ 28, 234, 242 f. [BGH 17.10.1958 - I ZR 180/57] - Verkehrskinderlied; 50, 147, 152 - Kandinsky I).

  Ein Zitat ist deshalb nur zulässig, wenn es als Beleg für eigene Erörterungen des Zitierenden erscheint (BGHZ 50, 147, 155 [BGH 03.04.1968 - I ZR 83/66] - Kandinsky I; BGH GRUR 1973, 216, 218 - Handbuch moderner Zitate).

• OLG Hamburg, 05.06.1969 - 3 U 21/69

  Heintje

  Auszug aus BGH, 23.05.1985 - I ZR 28/83

  Denn jedenfalls in Ausnahmefällen können sich auch längere Textwiedergaben, die einen wesentlichen Teil des zitierten Werkes ausmachen, noch im Rahmen der Zitierfreiheit halten; so ist in der Rechtsprechung die Wiedergabe der ganzen Strophe eines dreistrophigen Liedes noch als zulässig angesehen worden (vgl. BGHZ 28, 234, 242 [BGH 17.10.1958 - I ZR 180/57] - Verkehrskinderlied; vgl. auch OLG Hamburg GRUR 1970, 38, 40 für die Wiedergabe von sechs Zeilen eines fünfzehn Zeilen umfassenden Liedertextes).
• RG, 25.06.1930 - I 21/30

  1. Freie oder unfreie Benutzung von Operetten für die auf sie bezüglichen kurzen, …

  Auszug aus BGH, 23.05.1985 - I ZR 28/83

  Es ist dabei im Ansatz allerdings zutreffend davon ausgegangen, daß der sachliche Umfang des Kleinzitats durch den konkreten Zitatzweck im Rahmen des zitierenden Werks, seiner Art, seines Inhalts und Zwecks begrenzt wird (vgl. RGZ 129, 252, 254 ff. - Operettenführer; auch BGHZ 50, 147, 151 [BGH 03.04.1968 - I ZR 83/66] - Kandinsky I).

• BGH, 29.04.2010 - I ZR 69/08

  Vorschaubilder

  Zitate sollen als Belegstelle oder Erörterungsgrundlage für selbstständige Ausführungen des Zitierenden der Erleichterung der geistigen Auseinandersetzung dienen (BGH, Urt. v. 23.5.1985 - I ZR 28/83, GRUR 1986, 59, 60 - Geistchristentum).
• BGH, 20.12.2007 - I ZR 42/05

  TV-Total

  Ein Zitat ist deshalb grundsätzlich nur zulässig, wenn es als Belegstelle oder Erörterungsgrundlage für selbständige Ausführungen des Zitierenden erscheint (…BGH, Urt. v. 7.3.1985 - I ZR 70/82, GRUR 1987, 34, 35 - Liedtextwiedergabe I; Urt. v. 23.5.1985 - I ZR 28/83, GRUR 1986, 59, 60 - Geistchristentum, m.w.N.).
• BGH, 17.12.2015 - I ZR 69/14

  Zur Übernahme von Exklusivinterviews in Fernsehsendungen

  aa) Das Berufungsgericht hat allerdings zutreffend auf die besonderen Umstände des Einzelfalls abgestellt und diese im Rahmen einer Abwägung der Interessen der Parteien berücksichtigt (vgl. BGH, Urteil vom 12. Juni 1981 - I ZR 95/79, GRUR 1982, 37, 40 - WK-Dokumentation; Urteil vom 23. Mai 1985 - I ZR 28/83, GRUR 1986, 59, 60 - Geistchristentum;… Dreier in Dreier/Schulze aaO § 51 Rn. 5).

  (1) Allerdings ist bei der Interessenabwägung zu berücksichtigen, ob und in welchem Umfang durch das Zitat die dem Rechteinhaber zustehenden Verwertungsmöglichkeiten beeinträchtigt werden (vgl. BGH, Urteil vom 17. Oktober 1958 - I ZR 180/57, BGHZ 28, 234, 243 - Verkehrskinderlied; BGH, GRUR 1986, 59, 61 - Geistchristentum; BGH, Urteil vom 4. Dezember 1986 - I ZR 189/84, GRUR 1987, 362, 364 - Filmzitat;… Schricker/Spindler in Schricker/Loewenheim aaO § 51 UrhG Rn. 23;… Dustmann in Fromm/Nordemann aaO § 51 UrhG Rn. 18).

 
• BGH, 30.11.2011 - I ZR 212/10

  Blühende Landschaften

  An einer solchen inneren Verbindung fehlt es regelmäßig, wenn sich das zitierende Werk nicht näher mit dem eingefügten fremden Werk auseinandersetzt, sondern es nur zur Illustration verwendet (…BGH, GRUR 2011, 415 Rn. 22 - Kunstausstellung im Online-Archiv, mwN), es in einer bloß äußerlichen, zusammenhanglosen Weise einfügt oder anhängt (BGH, Urteil vom 23. Mai 1985 - I ZR 28/83, GRUR 1986, 59, 60 = NJW 1986, 131 - Geistchristentum) oder das Zitat ausschließlich eine informierende Berichterstattung bezweckt (BGH, Urteil vom 1. Juli 1982 - I ZR 118/80, BGHZ 85, 1, 10 f. - Presseberichterstattung und Kunstwerkwiedergabe).

  Nach dem Zitatzweck bestimmt sich auch, in welchem Umfang ein Zitat erlaubt ist (vgl. BGH, GRUR 1986, 59 f. - Geistchristentum;… Schricker/Spindler in Schricker/Loewenheim, Urheberrecht, 4. Aufl., § 51 UrhG Rn. 19;… Dustmann in Fromm/Nordemann, Urheberrecht, 10. Aufl., § 51 UrhG Rn. 18;… Lüft in Wandtke/Bullinger, Urheberrecht, 3. Aufl., § 51 UrhG Rn. 14).

• OLG Köln, 13.12.2013 - 6 U 114/13

  Darstellung von Filmen Dritter innerhalb von Youtube-Videos

  Ein Zitat ist deshalb grundsätzlich nur zulässig, wenn es als Belegstelle oder Erörterungsgrundlage für selbstständige Ausführungen des Zitierenden erscheint (BGH, GRUR 1986, 59, 60 - Geistchristentum; GRUR 1987, 34, 35 - Liedtextwiedergabe I; GRUR 2008, 693 Tz. 42 f. - TV Total).
• OLG Jena, 27.02.2008 - 2 U 319/07

  Thumbnails bei Suchmaschinen

  Zitate sollen zur Erleichterung der geistigen Auseinandersetzung Belegfunktion haben (BGH GRUR 1986, 59, 60 - Geistchristentum).
• LG Frankfurt/Main, 23.11.2006 - 3 O 172/06

  Keine Urheberrechtsverletzung durch "abstracts" - Perlentaucher

  Sollte die Beklagte in Einzelfällen Textpassagen aus den Originalkritiken der Klägerin wortgetreu nachgedruckt haben, die ihrerseits einen schutzfähigen geistigen Gehalt und eine hinreichende Individualität aufweisen, so wären die Voraussetzungen des § 51 Nr. 2 UrhG zu prüfen (vgl. dazu: BGH GRUR 1986, 59 ff. - "Geistchristentum"; KG GRUR-RR 2002, 313 ff.).
• BGH, 30.06.1994 - I ZR 32/92

  Umfang der Katalogbildfreiheit; Aufnahme zur Erläuterung des Inhalts

  Die Selbständigkeit eines zitierenden Werkes fehlt weiterhin dann, wenn es fremdes Geistesgut unter dem Deckmantel einer Mehrheit von Zitaten ohne wesentliche eigene Leistung wiedergibt (vgl. BGH, Urt. v. 23.5.1985 - I ZR 28/83, GRUR 1986, 59 - Geistchristentum;… Schricker/Schricker, Urheberrecht, § 51 Rdn. 22).

  Die Zitierfreiheit soll im Interesse des allgemeinen kulturellen und wissenschaftlichen Fortschritts der Freiheit der geistigen Auseinandersetzung mit fremden Gedanken dienen (vgl. BGHZ 99, 162, 165 - Filmzitat; BGH, Urt. v. 23.5.1985 - I ZR 28/83, GRUR 1986, 59, 60 - Geistchristentum m.w.N.).

  In dieser Weise kann auch ein einzelnes Werk Gegenstand der geistigen Auseinandersetzung in einer selbständigen Abhandlung sein und dementsprechend darin auch gemäß § 51 Nr. 1 UrhG zur Erläuterung des Inhalts genehmigungsfrei zitierbar sein (vgl. dazu auch BGH GRUR 1986, 59, 60 - Geistchristentum).

  Entscheidend bleibt aber gerade dann, wenn sich ein Sprachwerk ausschließlich oder überwiegend mit einem einzelnen Werk der bildenden Kunst befaßt, daß dessen Abbildung nur Hilfsmittel zum Verständnis der eigenen Darstellung bleibt (vgl. BGHZ 116, 136, 141 [BGH 21.11.1991 - I ZR 190/89] - Leitsätze; BGH GRUR 1986, 59, 60 - Geistchristentum).

• LG München I, 08.03.2012 - 7 O 1533/12

  Urheberrecht: Grenzen des Zitatrechts

  Die Verfügungsbeklagten berufen sich hinsichtlich der Zitierfreiheit maßgeblich auf die Entscheidung "Geistchristentum" des BGH (vgl. NJW 1986, 131).

  b) Angesichts der Tatsache, dass die wiedergegebenen Originalauszüge nicht das gesamte Werk umfassen, ist die Zulässigkeit der Übernahmen nicht an § 51 Satz 2 Nr. 1 (wissenschaftliches Großzitat), sondern an § 51 Satz 2 Nr. 2 UrhG (Kleinzitate) zu messen, vgl. BGH Urteil vom 23.05.1985, GRUR 1986, 59 (Geistchristentum, Randnummern zitiert nach Juris), Rdnr. 13.

  Der BGH hat insoweit in der auch von den Beklagten für ihren Standpunkt reklamierten Entscheidung Geistchristentum (GRUR 1986, 59, Randnummern zitiert nach Juris) in Rdnr. 17 ausgeführt:.

• OLG Frankfurt, 18.04.2019 - 11 U 107/18

  Urheberrechtliches Zitatrecht kann auch umfangreiche schriftliche Zitate eines …

  mehr als bloß vereinzelte Stellen, zitiert werden dürfen (BGH, Urteil vom 23.5.1985 - I ZR 28/83 - Geistchristentum).
• OLG Brandenburg, 19.03.2013 - 6 U 14/10

  Urheberrechtsverletzung: Erweiterter Anwendungsbereich des Zitatrechts bei …
• LG Hamburg, 07.09.2017 - 308 O 287/17

  Schanzenviertel-Video - Urheberrechtsverletzung: Übernahme einer Laufbildsequenz …
• LG Hamburg, 26.09.2008 - 308 O 248/07

  Haftung für Thumbnails
• LG Hamburg, 26.09.2008 - 308 O 42/06

  Bildersuche von Google verletzt Urheberrechte
• OLG Köln, 31.07.2009 - 6 U 52/09

  Bearbeitungs- und Zitatrecht bei Bühnenstück
• OLG Hamburg, 14.04.2016 - 5 U 117/12

  Urheberrechtsverletzung: Zeitablauf eines befristeten Unterlassungstitels; …
• BGH, 04.12.1986 - I ZR 189/84

  Filmzitat; Zitierfreiheit für Filmwerke
• OLG Hamburg, 10.07.2002 - 5 U 41/01

  Maschinenmensch
• LG Köln, 24.10.2007 - 28 O 153/07
• LAG München, 21.04.2015 - 6 Sa 944/14

  Erzieherin darf keine Pornos drehen
• KG, 21.12.2001 - 5 U 191/01

  Zulässigkeit nicht genehmigter Zitate aus einem Sprachwerk in einem anderen
• LG Köln, 17.09.2008 - 28 O 103/08
• LG Hamburg, 26.09.2008 - 308 O 115/06
• OLG München, 26.03.1998 - 29 U 5758/97

  Wörtliche Einbeziehung von Textpassagen in ein Werk; Urheberrechtliche …
• LG Hamburg, 26.09.2008 - 308 O 404/06

  Internet-Service-Provider haften für Urheberrechtsverletzungen durch …
• LG München I, 19.01.2005 - 21 O 312/05

  Zugänglichmachen von Zitate enthaltenden Skripten im Internet für Studenten ohne …
• OLG Stuttgart, 12.12.2002 - 2 U 103/02

  Datenschutz: Interessenabwägung zwischen Wirtschaftsauskunftei und …
• LG Köln, 13.05.2009 - 28 O 811/08

  Zu den Grenzen der Schranke der Berichterstattung über Tagesereignisse
• LG Köln, 06.06.2013 - 14 O 55/13
• LG München I, 27.07.1994 - 21 O 22343/93

  Voraussetzungen für einen Schadensersatzanspruch wegen Verletzung von …
• OLG Düsseldorf, 02.05.2019 - 20 U 105/18

  Unzulässige Veröffentlichung eines Bewertungsbogens zur Dienstpostenbewertung für …
• OLG Jena, 10.02.2010 - 2 U 778/09
• LG Hamburg, 26.09.2008 - 308 O 113/06