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   BGH, 06.03.1986 - 4 StR 48/86   

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https://dejure.org/1986,12
BGH, 06.03.1986 - 4 StR 48/86 (https://dejure.org/1986,12)
BGH, Entscheidung vom 06.03.1986 - 4 StR 48/86 (https://dejure.org/1986,12)
BGH, Entscheidung vom 06. März 1986 - 4 StR 48/86 (https://dejure.org/1986,12)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Verurteilung wegen gemeinschaftlichen schweren Raubes - Rüge der fehlerhaften Berechnung eines Blutalkoholwertes - Vorliegen erhebliche Beeinträchtigung der Schuldfähigkeit zur Tatzeit

  • iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

    Zur Berechnung der Blutalkoholkonzentration

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • verkehrslexikon.de (Leitsatz und Auszüge)

    Blutalkohol: Beurteilung der Schuldfähigkeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz und Auszüge)

    StGB (1975) §§ 20, 21
    Berechnung des Blutalkoholgehalts ohne Blutprobe

Papierfundstellen

  • BGHSt 34, 29
  • NJW 1986, 2384
  • MDR 1986, 596
  • NStZ 1986, 311
  • NStZ 1986, 401
  • StV 1986, 247
  • JR 1987, 204
 
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Wird zitiert von ... (195)

  • BGH, 21.12.2005 - 3 StR 470/04

    Freisprüche im Mannesmann-Verfahren aufgehoben

    Da an die Bewertung der Einlassung eines Angeklagten die gleichen Anforderungen zu stellen sind wie an die Beurteilung von Beweismitteln, darf der Tatrichter diese seiner Entscheidung aber nur dann zugrunde legen, wenn er in seine Überzeugungsbildung auch die Beweisergebnisse einbezogen hat, die gegen die Richtigkeit der Einlassung sprechen können (vgl. BGHSt 34, 29, 34; BGHR StPO § 261 Einlassung 6; Überzeugungsbildung 29; BGH NStZ 2002, 48).
  • BGH, 19.08.1993 - 4 StR 627/92

    Bedeutung eines Geständnisses bei der Verurteilung wegen Überschreitung der

    Der Sachverständige hat als Gehilfe des Richters die zur Beurteilung der Rechtsfragen notwendigen Tatsachen und wissenschaftlichen Erkenntnisse beizusteuern (BGHSt 7, 238; 8, 113, 118; 12, 311, 314; 34, 29, 31 m.w.N.).
  • BGH, 28.10.2009 - 1 StR 205/09

    Fall Bad Coesfeld; Anklagesatz (Umgrenzungsfunktion; Rückgriff auf das

    Der Tatrichter hat nach ständiger Rechtsprechung vielmehr auf der Grundlage des gesamten Beweisergebnisses zu entscheiden, ob derartige Angaben geeignet sind, seine Überzeugungsbildung zu beeinflussen (vgl. BGHSt 34, 29, 34; BGH NJW 2007, 2274; Senat, Urt. vom 1. Juli 2008 - 1 StR 654/07; Urt. vom 14. Januar 2009 - 1 StR 158/08 - Rdn. 59 (vorgesehen zum Abdruck in BGHSt 53, 145 ff.)).
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Rechtsprechung
   OLG Koblenz, 21.01.1986 - 3 U 978/84   

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https://dejure.org/1986,4920
OLG Koblenz, 21.01.1986 - 3 U 978/84 (https://dejure.org/1986,4920)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 21.01.1986 - 3 U 978/84 (https://dejure.org/1986,4920)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 21. Januar 1986 - 3 U 978/84 (https://dejure.org/1986,4920)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1986, 2384 (Ls.)
  • NJW-RR 1986, 703
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 29.06.2004 - VI ZR 211/03

    Zulässigkeit des Aushandelns personenbezogener Tarife für die Beförderung von

    Das Sachleistungsprinzip gilt grundsätzlich auch im Bereich der Krankentransporte mit Krankenkraftwagen (Notarztwagen, Rettungswagen und Krankentransportwagen) durch Rettungsdienste (vgl. BGHZ 33, 251, 255 f.; BGHZ 140, 102, 104 f. für einen Verlegungstransport; BSGE 77, 119, 128 f.; 85, 110, 112 f.; OLG Koblenz, NJW-RR 1986, 703; Niedersächsisches OVG, MdR 2002, 474, 475; Hencke in Peters, Handbuch der Krankenversicherung, 19. Aufl., Stand Juli 2003, § 133 SGB V Rdn. 5; Höfler in Kasseler Kommentar, Sozialversicherungsrecht, Lfg.
  • BGH, 10.10.1989 - KZR 22/88

    "Neugeborenentransporte"; Zulässigkeit der Aufforderung einer AOK zur Vergabe von

    Allein der Umstand, daß das Oberlandesgericht Koblenz in einem Urteil vom 21. Januar 1986 (NJW-RR 1986, 703 [OLG Koblenz 21.01.1986 - 3 U 978/84]) und später auch das Oberlandesgericht München in zwei Urteilen vom 10. Dezember 1987 (NJW-RR 1988, 1013) zur Fahrkostenerstattung eine abweichende Meinung vertreten haben, machte - entgegen der Auffassung des Berufungsgerichts - die Rechtslage nicht so ungeklärt, daß die Beklagte ohne weiteres jegliche Kostenerstattung für private Krankentransporte ablehnen durfte.
  • OLG München, 10.12.1987 - 19 U 6312/86

    Rechtsnatur der Beschaffungstätigkeit von Krankenkassen; Kostenerstattung für

    Anders als die in der Privatversicherung bestehende Verpflichtung der Krankenkasse, die Kosten der ärztlichen Behandlung und damit zusammenhängende Leistungen nachträglich zu erstatten, wird in der gesetzlichen Krankenversicherung die Krankenhilfe nach § 182 RVO, zu der auch die hierzu notwendigen Transporte zum Arzt oder ins Krankenhaus gehören (BGHZ 33, 255 [BGH 07.11.1960 - VII ZR 82/59]; OLG Koblenz NJW-RR 1986, 703 [OLG Koblenz 21.01.1986 - 3 U 978/84]), durch die unmittelbare Leistung der Krankenkasse erbracht.
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Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 13.06.1985 - 16 U 238/82   

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OLG Frankfurt, 13.06.1985 - 16 U 238/82 (https://dejure.org/1985,6036)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 13.06.1985 - 16 U 238/82 (https://dejure.org/1985,6036)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 13. Juni 1985 - 16 U 238/82 (https://dejure.org/1985,6036)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1986, 2384 (Ls.)
  • NJW-RR 1986, 1035
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   LG Hamburg, 02.05.1986 - 2 T 312/85   

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https://dejure.org/1986,4997
LG Hamburg, 02.05.1986 - 2 T 312/85 (https://dejure.org/1986,4997)
LG Hamburg, Entscheidung vom 02.05.1986 - 2 T 312/85 (https://dejure.org/1986,4997)
LG Hamburg, Entscheidung vom 02. Mai 1986 - 2 T 312/85 (https://dejure.org/1986,4997)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1986, 2384 (Ls.)
  • NJW-RR 1986, 910
  • MDR 1986, 854
 
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Wird zitiert von ...

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