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   BGH, 17.12.1985 - VI ZR 244/84   

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https://dejure.org/1985,666
BGH, 17.12.1985 - VI ZR 244/84 (https://dejure.org/1985,666)
BGH, Entscheidung vom 17.12.1985 - VI ZR 244/84 (https://dejure.org/1985,666)
BGH, Entscheidung vom 17. Dezember 1985 - VI ZR 244/84 (https://dejure.org/1985,666)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • webshoprecht.de

    Speicherung und Weitergabe von Angaben, die für das Kreditgewerbe erforderlich sind, sind grundsätzlich hinzunehmen

  • webshoprecht.de

    Die Speicherung und Weitergabe von Angaben, die für das Kreditgewerbe erforderlich sind, sind grundsätzlich hinzunehmen

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Zulässigkeit der Speicherung personenbezogener Daten eines Gesellschafters und Geschäftsführers durch Auskunftsstelle für Handelsauskünfte und Kreditauskünfte - Beeinträchtigung schutzwürdiger Belange des Betroffenen nach Abwägung der Interessen - Berechtigtes ...

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zulässige Speicherung negativer Daten einer Ein-Mann GmbH als Teil der personenbezogenen Daten des Alleingesellschafter-Geschäftsführers

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BDSG § 2, § 32, § 35
    Begriff der personenbezogenen Daten des Gesellschafters/Geschäftsführers; Erforderlichkeit der Speicherung personenbezogener kreditrelevanter Daten

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1986, 2505
  • NJW-RR 1986, 1161 (Ls.)
  • ZIP 1986, 220
  • MDR 1986, 489
  • BB 1986, 485
 
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Wird zitiert von ... (32)

  • BGH, 23.06.2009 - VI ZR 196/08

    Lehrerbewertungen im Internet

    Art, Inhalt und Aussagekraft der beanstandeten Daten sind zu messen an den Aufgaben und Zwecken, denen Speicherung und Übermittlung dienen (vgl. Senatsurteil vom 17. Dezember 1985 - VI ZR 244/84 - NJW 1986, 2505, 2506).
  • BGH, 23.09.2014 - VI ZR 358/13

    Kein Anspruch eines Arztes auf Löschung seiner Daten aus einem

    Der wertausfüllungsbedürftige Begriff des "schutzwürdigen Interesses" verlangt eine Abwägung des Interesses des Betroffenen an dem Schutz seiner Daten und des Stellenwerts, den die Offenlegung und Verwendung der Daten für ihn hat, mit den Interessen der Nutzer, für deren Zwecke die Speicherung erfolgt, unter Berücksichtigung der objektiven Wertordnung der Grundrechte (vgl. Senatsurteile vom 23. Juni 2009 - VI ZR 196/08, BGHZ 181, 328 Rn. 26; vom 17. Dezember 1985 - VI ZR 244/84, NJW 1986, 2505, 2506; BGH, Urteile vom 15. Dezember 1983 - III ZR 207/82, MDR 1984, 822 f.; vom 7. Juli 1983 - III ZR 159/82, VersR 1983, 1140, 1141; Gola/Schomerus, BDSG, 11. Aufl., § 29 Rn. 11).
  • BAG, 03.06.2003 - 1 ABR 19/02

    Arbeitnehmerdatenschutz - Arbeitszeitschutz

    Darüber hinaus steht die Verwendung der Daten unter dem Vorbehalt einer Abwägung zwischen den berechtigten Interessen der verantwortlichen Stelle - vorliegend also des Betriebsrats - und den etwa entgegenstehenden schutzwürdigen Interessen der Betroffenen - vorliegend der Arbeitnehmer - (vgl. Simitis aaO Rn. 161 ff.; Gola/Schomerus aaO § 28 Rn. 35 f.; vgl. auch BGH 17. Dezember 1985 - VI ZR 244/84 - NJW 1986, 2505).
  • OLG Frankfurt, 12.02.2019 - 11 U 114/17

    Datenschutz- und urheberrechtliche Zulässigkeit der Weitergabe eines

    Daneben ist für eine Anwendung für einen auf das allgemeine Persönlichkeitsrecht gestützten Unterlassungsanspruch kein Raum (BGH, Urt. v. 17.12.1985, Az. VI ZR 244/84, NJW 1986, 2505).
  • LG Köln, 13.01.2010 - 28 O 578/09

    Fotos von Straßen und Gebäuden - Bilderbuch Köln

    Art, Inhalt und Aussagekraft der beanstandeten Daten sind zu messen an den Aufgaben und Zwecken, denen Speicherung und Übermittlung dienen (vgl. BGH, NJW 1986, 2505, 2506).
  • BGH, 24.06.2003 - VI ZR 3/03

    Anspruch eines Unternehmens auf Löschung von in einer Wirtschaftsauskunftsdatei

    Der Senat hat sich im Urteil vom 17. Dezember 1985 - VI ZR 244/84 - NJW 1986, 2505 zu dieser Frage umfassend geäußert.

    Auskünfte, die geeignet sind, etwaige Kreditgeber zu einer sorgfältigen Bonitätsprüfung zu veranlassen, sind für das Kreditgewerbe erforderlich und müssen, wenn sie - wie hier - zutreffen und nicht den sensitiven persönlichen Bereich berühren, regelmäßig vom betroffenen Geschäftsführer und Gesellschafter hingenommen werden, wenn er Vertrauen in seine Zuverlässigkeit und die damit verbundene Kreditwürdigkeit der von ihm geführten GmbH in Anspruch nehmen will (vgl. Senatsurteil vom 17. Dezember 1985 - VI ZR 244/84 - aaO, m.w.N.).

  • OLG Frankfurt, 16.03.2011 - 19 U 291/10

    Zulässigkeit einer Datenübermittlung an die Schufa: Abwägung mit den

    Damit sind die schutzwürdigen Interessen des Betroffenen den Interessen des Abrufenden an der Kenntnis der Daten gegenüber zu stellen, d.h. Art, Inhalt und Aussagekraft der beanstandeten Daten sind mithin zu messen an den Aufgaben und Zwecken, denen Speicherung und Übermittlung dienen (BGH, Urt. v. 23.06.2009, VI ZR 196/08, Rn.43, unter Hinweis auf BGH, Urt. v. 17.12.1985, VI ZR 244/84 - juris).

    Angesichts dieser durch den Verwendungszweck vorgegebenen Begrenzung kann die Speicherung von Daten, deren Offenlegung sich der Betroffene auch sonst gegenüber dem berechtigten Aufklärungsverlangen seiner Kreditgeber nicht entziehen könnte, seine Person nicht unverhältnismäßig belasten (BGH, Urt. v. 17.12.1985, VI ZR 244/84, a.a.O., Rn.16, zit. nach juris), zumal die Speicherung der hier in Frage stehenden Daten zu Kreditzwecken auch erforderlich war.

  • LG Itzehoe, 11.06.2020 - 10 O 84/20

    Klage gegen Google abgewiesen: Keine Verpixelung eines Grundstücks im

    Die verfassungsrechtlich geschützte Position findet im Bundesdatenschutzgesetz ihre Konkretisierung (BGH, Urteil vom 17. Dezember 1985 - VI ZR 244/84 -, Rn. 12, juris, m. w. N.) bzw. in der DS-GVO als vorrangig anzuwendendes unmittelbar geltendes Recht.
  • OLG Rostock, 21.03.2001 - 2 U 55/00

    Veröffentlichung eines "Schuldnerspiegels" im Internet

    Insofern kann dahinstehen, ob die Verfügungsklägerin als juristische Person auch die Verletzung ihres Rechts auf Datenschutz geltend machen kann, was im Falle enger personeller Verflechtung zwischen der GmbH und der hinter ihr stehenden natürlichen Personen denkbar ist (BGH NJW 1986, 2505; Gola/Schomerus, BDSG, 6. Aufl., § 3 Anm. 2.9).
  • LG Saarbrücken, 14.02.2014 - 13 S 4/14

    Veröffentlichung einer "virtuellen Grabstätte" im Internet: Löschungsanspruch der

    Art, Inhalt und Aussagekraft der beanstandeten Daten müssen an den Aufgaben und Zwecken gemessen werden, denen die Speicherung und Übermittlung dient (vgl. BGH, Urteil vom 23. Juni 2009 aaO; BGH, Urteil vom 17. Dezember 1985 - VI ZR 244/84, NJW 1986, 2505 f.).
  • LG Berlin, 27.11.2013 - 10 O 125/13

    Datenschutz im Rahmen von Bonitätsinformationen durch eine Wirtschaftsauskunftei:

  • LG Köln, 02.11.2016 - 28 O 249/15

    Anspruch auf Unterlassung einer Anzeige des Suchergebnisses bei der Eingabe des

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 01.03.2011 - 8 A 3358/08

    Informationen über Agrarsubventionszahlungen müssen teilweise herausgegeben

  • OLG Saarbrücken, 02.11.2011 - 5 U 187/11

    Zulässigkeit der Mitteilung eines über mehrere Jahre nicht vollstreckten Titels

  • OLG Stuttgart, 12.12.2002 - 2 U 103/02

    Datenschutz: Interessenabwägung zwischen Wirtschaftsauskunftei und

  • VG Aachen, 17.06.2020 - 8 L 250/20

    Anspruch eines Bürgers auf Herausgabe lebensmittelrechtlicher Kontrollberichte

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 01.03.2011 - 8 A 3357/08

    Informationen über Agrarsubventionszahlungen müssen teilweise herausgegeben

  • LG Köln, 17.03.2010 - 28 O 612/09

    Veröffentlichung von Schuldnerdaten im Netz

  • OLG Frankfurt, 22.10.2012 - 4 U 190/11

    Kein Anspruch auf Löschung von Einträgen aus dem Schuldnerverzeichnis

  • FG Düsseldorf, 01.06.2011 - 4 K 3063/10

    Statusbewilligung als "zugelassener Wirtschaftsbeteiligter" und Erteilung des

  • OLG Hamm, 03.01.2018 - 11 U 126/17

    Zulässige Speicherung von Unfalldaten im Hinweissytem der deutschen Versicherer

  • LG Hamburg, 01.04.2016 - 324 O 736/14

    Allgemeine Persönlichkeitsrechtsverletzung: Haftung eines Suchmaschinenbetreibers

  • VG Braunschweig, 14.01.2009 - 2 A 121/08

    Einordnung von Angaben zu genetisch veränderte Organismen enthaltenden

  • OLG Hamm, 14.02.2018 - 11 U 126/17

    Anspruch eines Unfallbeteiligten auf Unterlassung der Speicherung der Daten des

  • LG Wiesbaden, 21.10.2010 - 5 T 9/10

    Widerrufsanspruch gegen eine Datenübermittlung an Wirtschaftsinformationsdienst

  • AG Coburg, 07.11.2012 - 12 C 179/12

    Speicherung der Daten von Verkehrsunfällen im HIS - Zulässigkeit

  • LG Wiesbaden, 12.08.2011 - 7 O 53/11

    Zum Anspruch auf Löschung von Einträgen aus einem Schuldnerverzeichnis (hier:

  • VG Schleswig, 03.09.2009 - 12 A 131/07

    Anspruch auf Auskunft über die Aussaat gentechnisch verändertes Rapssaatgut der

  • OLG Hamm, 19.06.2000 - 6 U 238/99
  • LG Düsseldorf, 11.11.2016 - 15 O 109/15

    Recht auf Vergessen: Verurteilung von Google zur Löschung des Suchergebnisses zu

  • LG Hamburg, 29.12.2017 - 324 O 22/17
  • VG Schwerin, 24.02.2010 - 7 A 1474/08
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