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   BGH, 13.05.1986 - VI ZR 142/85   

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https://dejure.org/1986,599
BGH, 13.05.1986 - VI ZR 142/85 (https://dejure.org/1986,599)
BGH, Entscheidung vom 13.05.1986 - VI ZR 142/85 (https://dejure.org/1986,599)
BGH, Entscheidung vom 13. Mai 1986 - VI ZR 142/85 (https://dejure.org/1986,599)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Zeugenvernehmung - Berufungsinstanz - Zeugenaussage - Objektiver und subjektiver Gehalt einer Aussage

  • rechtinco.de (Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1986, 2885
  • MDR 1986, 1015
  • VersR 1986, 970
  • BB 1987, 228
 
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Wird zitiert von ... (28)

  • BGH, 03.11.1987 - VI ZR 95/87

    Würdigung von Aussagen von Insassen unfallbeteiligter Fahrzeuge oder Verwandten

    Für das weitere Verfahren weist der Senat im Hinblick auf die hierzu von den Parteien vertretenen unterschiedlichen Auffassungen darauf hin, daß eine erneute Zeugenvernehmung in der Berufungsinstanz jedenfalls erforderlich ist, soweit sich das Berufungsgericht in der Frage der persönlichen Glaubwürdigkeit des oder der Zeugen über den Erstrichter hinwegsetzen oder den Bekundungen eine andere Tragweite, ein anderes Gewicht oder eine vom Wortsinn abweichende Auslegung geben will (s. etwa BGH, Urteile vom 20. November 1984 VI ZR 73/83 - VersR 1985, 183, 184 f., vom 8. Januar 1985 VI ZR 96/83 - VersR 1985, 341, 342, vom 13. Mai 1986 VI ZR 142/85 - VersR 1986, 970, 971, vom 23. Juni 1987 VI ZR 213/86 - zur Veröffentlichung bestimmt sowie BGHZ 100, 287 m.w.N.).
  • KG, 15.08.2005 - 12 U 41/05

    Haftung bei Verkehrsunfall: Voraussetzungen einer unklaren Verkehrslage beim

    Zwar darf das Berufungsgericht die Frage der Glaubwürdigkeit der vernommenen Zeugen nicht abweichend von der ersten Instanz beurteilen, ohne die Zeugen erneut vernommen zu haben (BGH NJW 1986, 2885).
  • BGH, 14.06.1994 - VI ZR 178/93

    Rechtzeitigkeit der ärztlichen Aufklärung bei ambulanten Eingriffen

    Bei dieser Sachlage bewegt sich das Berufungsgericht im Rahmen tatrichterlicher Würdigung, wenn es die Aussage des Zeugen Dr. S. dahin gewürdigt hat, daß er eine Aufklärung dieses Umfangs im konkreten Fall durchgeführt habe (Senatsurteile vom 8. Januar 1985 - VI ZR 15/83 - VersR 1985, 361, 362 = AHRS 6150/4 und vom 13. Mai 1986 - VI ZR 142/85 - VersR 1986, 970, 971).

    Eine nochmalige Vernehmung wäre nämlich nur dann erforderlich gewesen, wenn das Berufungsgericht die Aussage dieser Zeugin bzw. ihre Glaubwürdigkeit abweichend vom Landgericht gewürdigt hätte (Senatsurteile vom 20. November 1984 - VI ZR 73/83 - VersR 1985, 183, 184; vom 13. Mai 1986 - aaO und vom 12. November 1991 - VI ZR 369/90 - VersR 1992, 237, 238).

  • BGH, 10.03.1998 - VI ZR 30/97

    Absehen von erneuter Vernehmung eines Zeugen bei von der Vorinstanz abweichender

    Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ist das Berufungsgericht jedoch nicht nur dann zur erneuten Vernehmung eines Zeugen verpflichtet, wenn es dessen persönliche Glaubwürdigkeit anders beurteilen will als die Vorinstanz, sondern auch dann, wenn es seinen Bekundungen eine andere Tragweite oder ein anderes Gewicht beilegen will als das erstinstanzliche Gericht (Senatsurteile vom 8. Januar 1985 - VI ZR 96/83 - VersR 1985, 342 vom 13. Mai 1986 - VI ZR 142/85 - VersR 1986, 970, 971; vom 12. November 1991 - VI ZR 369/90 - VersR 1992, 237 und vom 29. Oktober 1996 - VI ZR 262/95 - VersR 1997, 256).
  • BGH, 12.11.1991 - VI ZR 369/90

    Beratungspflicht des Arztes über Risiken einer Vaginalentbindung bei indizierter

    Letzteres gilt auch dann, wenn das Berufungsgericht die Aussage eines Zeugen im Zusammenhang anders werten, ihr also etwa bei der Würdigung der Bekundungen eines anderen Zeugen ein vom erstinstanzlichen Gericht abweichendes Gewicht beimessen will (Senatsurteile vom 8. Januar 1985 - VI ZR 96/83 - VersR 1985, 341, 342 und vom 13. Mai 1986 - VI ZR 142/85 - VersR 1986, 970, 971; BGH, Urteil vom 20. Oktober 1987 - X ZR 49/86 - NJW 1988, 484, 485).
  • BGH, 19.11.1991 - VI ZR 69/91

    Tierhalterhaftung bei Verletzung auf einer Fuchsjagd

    Wie der Senat im Urteil vom 13. Mai 1986 - VI ZR 142/85 - NJW 1986, 2885 [BGH 13.05.1986 - VI ZR 142/85] = VersR 1986, 970 dargelegt hat, ist die erstmalige Würdigung der erstinstanzlichen Aussage eines Zeugen durch das Berufungsgericht nur zulässig, wenn dabei weder der objektive Inhalt der Aussage, wie er protokolliert worden ist verändert noch die Aussage im Zusammenhang anders gewichtet wird.
  • BGH, 05.02.1991 - VI ZR 108/90

    Hypothetische Einwilligung in eine ärztliche Behandlung

    Auch daß das Berufungsgericht die Aussage des Zweitbeklagten, er pflege in Fällen dieser Art über die Gefahr eines Rezidivs aufzuklären, hat ausreichen lassen, um eine Aufklärung über dieses Risiko auch hier anzunehmen, bleibt im Rahmen tatrichterlicher Würdigung (vgl. Senatsurteile vom 8. Januar 1985 - VI ZR 15/83 - VersR 1985, 361, 362 m.w.N. und vom 13. Mai 1986 - VI ZR 142/85 - VersR 1986, 970, 971).
  • OLG Karlsruhe, 12.12.2012 - 7 U 176/11

    Arzthaftung: Aufklärungspflicht vor einer Angiographie und Nachweis

    Die ständige Übung und Handhabung der Aufklärung von Patienten kann ein wichtiges Indiz für eine Aufklärung des Patienten auch im Einzelfall darstellen (vgl. BGH, VersR 1992, 237, 238, juris Tz. 17 m.w.N.; NJW 1986, 2885 f., juris Tz. 7).
  • BGH, 22.12.1988 - VII ZR 266/87

    Rechte des Käufers einer neu errichteten Eigentumswohnung bei Freizeichnung von

    Insbesondere stellt es keinen Verfahrensfehler dar, daß das Berufungsgericht den vom Landgericht vernommenen Zeugen L. nicht erneut vernommen hat (vgl. BGH NJW 1986, 2885 [BGH 13.05.1986 - VI ZR 142/85] m.N.).
  • BVerwG, 15.08.1997 - 4 B 130.97

    Verwaltungsprozeßrecht - Anforderungen an die Unmittelbarkeit der Beweisaufnahme

    Dieses Urteil fügt sich in eine Reihe von Entscheidungen ein, denen zu entnehmen ist, daß das Berufungsgericht die Glaubwürdigkeit eines von ihm nicht vernommenen Zeugen nur dann anders beurteilen darf als die Vorinstanz, wenn es sich insoweit selbst einen persönlichen Eindruck verschafft hat (vgl. BGH, Urteile vom 13. Mai 1986 - VI ZR 142/85 - NJW 1986, 2885 [BGH 13.05.1986 - VI ZR 142/85] und vom 23. Juni 1987 - VI ZR 213/86 - NJW 1987, 3205).
  • OLG Karlsruhe, 03.07.2013 - 7 U 143/12

    Zahnarzthaftung: Aufklärungspflicht über dauerhaften Ausfall der

  • OLG Karlsruhe, 28.11.2012 - 7 U 74/11

    Arzthaftung: Pflicht zur Aufklärung über das Risiko von Nervenverletzungen bei

  • OLG Karlsruhe, 27.06.2012 - 7 U 116/11

    Zahnarzthaftung: Anforderungen an den Nachweis der ärztlichen Aufklärung;

  • BGH, 26.09.1988 - II ZB 6/88

    Notwendiger Inhalt einer Berufungsschrift - Bedeutung der Nennung der

  • LAG Hessen, 08.07.1988 - 12 Sa 466/88

    Klagegegner der Kündigungsschutzklagen von Arbeitnehmern aus einem

  • OLG Karlsruhe, 28.09.2011 - 7 U 56/10

    Arzthaftung: Erneute Aufklärung bei einer Knieoperation knapp sechs Wochen nach

  • LAG Berlin, 08.07.1991 - 9 Sa 27/91

    Arbeitsvertrag: Schriftformerfordernis

  • OLG München, 14.07.1994 - 24 U 571/92

    Haftungsrecht; Arzthaftung

  • OLG Karlsruhe, 02.03.1988 - 7 U 2/84
  • BGH, 13.01.1992 - II ZR 63/91

    Haftung der Vorgründungsgesellschafter einer GmbH - Falsche Würdigung von

  • LAG Berlin, 14.12.1987 - 9 Sa 104/87

    Streitwert: Schadensersatz- oder Bereicherungsanspruches nach § 717 Abs. 2 ZPO

  • BAG, 12.02.1987 - 2 AZR 135/86

    Folgen einer anderen Beurteilung der Glaubwürdigkeit eines Zeugen als das

  • BVerwG, 04.01.1993 - 9 B 162.92

    Verletzung der gerichtlichen Sachaufklärungspflicht - Bestimmung einer deutschen

  • OLG Oldenburg, 18.03.1997 - 5 U 82/95

    Aufklärung, therapeutische, Behandlungsfehler, Pseudokrupp, Atemnot,

  • OLG Köln, 17.11.1999 - 5 U 46/97
  • OLG Köln, 17.03.1995 - 20 U 158/94
  • BVerwG, 14.09.1999 - 5 B 44.99
  • OLG Oldenburg, 04.07.1989 - 5 U 30/89

    Aufklärungspflicht, Behandlungsmethode, Beweiserleichterung

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