Weitere Entscheidung unten: VGH Hessen, 18.03.1985

Rechtsprechung
   BGH, 28.05.1985 - VI ZR 258/83   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1985,609
BGH, 28.05.1985 - VI ZR 258/83 (https://dejure.org/1985,609)
BGH, Entscheidung vom 28.05.1985 - VI ZR 258/83 (https://dejure.org/1985,609)
BGH, Entscheidung vom 28. Mai 1985 - VI ZR 258/83 (https://dejure.org/1985,609)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anforderungen an einen aufmerksamen Autofahrer im Straßenverkehr - Gebotene Vorsicht und Wachsamkeit eines Verkehrsteilnehmers an schwer einsehbaren Straßen - Erhöhte Anforderungen an die Sorgfalt im Straßenverkehr bei Sichtung von Kindern auf Straßen und Gehwegen - ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StVG § 7 Abs. 2; StVO § 3 Abs. 2 a
    Haftungsverteilung bei Unfall mit einem radfahrenden Schulkind um die Mittagszeit

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1986, 183
  • NJW 1986, 83
  • MDR 1986, 308
  • VersR 1985, 864
 
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Wird zitiert von ... (54)

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Rechtsprechung
   VGH Hessen, 18.03.1985 - 8 OE 136/83   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1985,5235
VGH Hessen, 18.03.1985 - 8 OE 136/83 (https://dejure.org/1985,5235)
VGH Hessen, Entscheidung vom 18.03.1985 - 8 OE 136/83 (https://dejure.org/1985,5235)
VGH Hessen, Entscheidung vom 18. März 1985 - 8 OE 136/83 (https://dejure.org/1985,5235)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1986, 83
  • NVwZ 1986, 145 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OVG Niedersachsen, 29.01.2008 - 7 PA 190/07

    Gewerberecht; Wiedergestattung; Unzuverlässigkeit bei länger zurückliegenden

    Maßgeblicher Zeitpunkt für die gerichtliche Prüfung der Richtigkeit der behördlichen Prognoseentscheidung ist dabei - anders als grundsätzlich in Gewerbeuntersagungsverfahren (s. BVerwG, Beschl. v. 14.5.1997 - 1 B 93.97 -, NVwZ-RR 1997, 621; grundlegend Urt. v. 2.2.1982 - 1 P 17.87 [richtig: 1 C 17.79 - d. Red.] - DVBl. 1982, 698; vgl. aber auch Nds. OVG, Urt. v. 15.9.1993 - 7 L 5832/92 -, NVwZ 1995, 185) - nicht der Zeitpunkt der letzten behördlichen Entscheidung, sondern der der letzten gerichtlichen Tatsachenentscheidung (vgl. NdsOVG, Urt. v. 15.1.1998 - 7 L 781/97 - juris unter Hinweis auf VGH Kassel, Urt. v. 18.3.1985 - 8 OE 136/81 - NJW 1986, 83), so dass auch nach Erlass des Ablehnungsbescheides eingetretene oder bekannt gewordene Umstände im gerichtlichen Verfahren noch berücksichtigt werden können.
  • OVG Niedersachsen, 15.01.1998 - 7 L 781/97

    Wiedergestattung der Ausübung des Gewerbes; Voraussetzungen; Wegfall anderer

    Auf die Wiedergestattung der Gewerbeausübung besteht ein Anspruch, wenn die den Untersagungsbescheid tragenden Gründe inzwischen entfallen sind oder Gefährdungen im Sinne von § 35 Abs. 1 Satz 1 GewO nicht mehr zu befürchten sind oder es inzwischen an der Verhältnismäßigkeit des Fortbestehens der Untersagung mangelt (wie VGH Kassel, Urt. v. 18.3.1985 - 8 OE 136/83 -, NJW 1986, S. 83).

    Eine Wiedergestattung kommt daneben auch in Betracht, wenn Gefährdungen im Sinne des § 35 Abs. 1 Satz 1 GewO nicht mehr zu befürchten sind oder es inzwischen an der Erforderlichkeit oder Verhältnismäßigkeit der (fortbestehenden) Untersagung mangelt (VGH Kassel, Urt. v. 18.3.1985 - 8 OE 136/83 -, NJW 1986, S. 83; Marcks in Landmann/Rohmer, GewO, RdNr. 174 zu § 35).

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