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   BVerfG, 11.02.1987 - 1 BvR 475/85   

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https://dejure.org/1987,23
BVerfG, 11.02.1987 - 1 BvR 475/85 (https://dejure.org/1987,23)
BVerfG, Entscheidung vom 11.02.1987 - 1 BvR 475/85 (https://dejure.org/1987,23)
BVerfG, Entscheidung vom 11. Februar 1987 - 1 BvR 475/85 (https://dejure.org/1987,23)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Effektivität des Rechtsschutzes im Zusammenhang mit dem Zugang zu den Gerichten - Gleichbehandlung der Formanforderungen an Einlegungs- und Begründungsschrift

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Berufung - Form - Fernschreiben - Zugang zu den Gerichten - Gleichheitssatz - Berufungsbegründung - Zivilurteil

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGE 74, 228
  • NJW 1987, 2067
  • MDR 1987, 728
  • Rpfleger 1987, 317
 
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Wird zitiert von ... (277)

  • BVerfG, 10.06.2021 - 1 BvR 1997/18

    Nichtannahmebeschluss: Gehörsverletzung (Art 103 Abs 1 GG) aufgrund fehlenden

    Gleiches gilt für dessen rechtliche Bewertung (vgl. BVerfGE 74, 228 ; 119, 292 ).

    Gleiches gilt, sofern sich - ohne dass das Vorliegen eines Verlegungsgrundes abschließend beurteilt werden könnte - aus der Art und Weise der Behandlung eines abgelehnten Terminsverlegungsantrages beziehungsweise der Begründung für dessen Ablehnung ergibt, dass die Bedeutung und die Tragweite des Rechts auf rechtliches Gehör verkannt wurden (vgl. zu diesem Maßstab bei der Verletzung verfahrensrechtlicher Vorschriften BVerfGE 60, 305 ; 74, 228 ; 89, 381 ; BVerfGK 20, 218 ).

  • BGH, 28.01.1993 - IX ZR 259/91

    Formwidrigkeit der Telefax-Bürgschaftserklärung

    Dieser Schutzzweck verbietet eine Übertragung der Rechtsprechung zur Wahrung von Rechtsmittel- und Rechtsmittelbegründungsfristen durch Einsatz fernmeldetechnischer Übertragungsmittel - unter anderem Telekopien (vgl. BGH, Beschl. v. 11. Oktober 1989 - IVa ZB 7/89, WM 1989, 1820 m.w.N.; auch BVerfGE 74, 228, 235) [BVerfG 11.02.1987 - 1 BvR 475/85] - auf die Bürgschaft.
  • BVerfG, 07.09.2011 - 1 BvR 1012/11

    Verletzung der Garantie effektiven Rechtsschutzes (Art 2 Abs 1 GG iVm Art 20 Abs

    Das Bundesverfassungsgericht hat die hier maßgeblichen Fragen bereits entschieden (vgl. nur BVerfGE 74, 228 ; 96, 189 ; BVerfGK 11, 235 ; 12, 298 ; BVerfG, Beschluss der 2. Kammer des Ersten Senats vom 26. April 2010 - 1 BvR 1991/09 -, GRUR 2010, S. 1033).

    Hat der Gesetzgeber sich für die Eröffnung einer weiteren Instanz entschieden und sieht die betreffende Prozessordnung dementsprechend ein Rechtsmittel vor, so darf der Zugang dazu nicht in unzumutbarer, aus Sachgründen nicht mehr zu rechtfertigender Weise erschwert werden (vgl. BVerfGE 69, 381 ; 74, 228 ; 77, 275 ).

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