Rechtsprechung
| AG Hamburg, 24.04.1986 - 22 b C 708/85 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- Prof. Dr. Lorenz
"Schwarzfahrt" des Minderjährigen: Keine Einwilligung des gesetzlichen Vertreters in den Abschluß eines Beförderungsvertrages über ein "erhöhtes Beförderungsentgelt" bei Schwarzfahrt
- Kanzlei Prof. Schweizer
Minderjähriger ohne Fahrschein II
- VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (5)
- rechtsindex.de (Kurzinformation)
Recht und Urteile Teil 1 - Kinder im Rechtsalltag
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Minderjährigenrecht; Fahren ohne Fahrschein; Elterliche Einwilligung
- rabüro.de (Kurzinformation)
Zur Frage des Abschlusses eines Beförderungsvertrages durch einen Minderjährigen bei fehlender Genehmigung des Erziehungsberechtigten
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Schwarzfahrt eines Minderjährigen führt nicht zwangsläufig zur Zahlung eines erhöhten Beförderungsentgelts - Fehlende Zustimmung der Eltern zur Fahrt ohne Fahrschein schließt Anspruch auf erhöhtes Beförderungsentgelt aus
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz und Auszüge)
BGB §§ 107 ff.
Papierfundstellen
- NJW 1987, 448
- VersR 1987, 724
Rechtsprechung
| LG Aurich, 28.08.1986 - 3 T 97/86 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
Wohnungseigentümergemeinschaft; Wohnungseigentümerversammlung; Wohnungseigentum; Eigentumswohnung; Werbung; Balkon; Sofortige Beschwerde; Beschluß; Amtsgericht; Beschwerdebefugnis; Verwalter; Unterlassungsanspruch; Vermietung
- Kanzlei Prof. Schweizer
Einschränkung der Werbebefugnis durch Beschluss der Wohnungseigentümergemeinschaft
- Wolters Kluwer
Wohnungseigentümergemeinschaft; Wohnungseigentümerversammlung; Wohnungseigentum; Eigentumswohnung; Werbung; Balkon; Sofortige Beschwerde; Beschluß; Amtsgericht; Beschwerdebefugnis; Verwalter; Unterlassungsanspruch; Vermietung
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Emden, 18.03.1986 - 4 II 19/85
- LG Aurich, 28.08.1986 - 3 T 97/86
Papierfundstellen
- NJW 1987, 448
- NJW-RR 1987, 203 (Ls.)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 24.09.1981 - IX ZR 80/80
Geltendmachung des Regelunterhalts durch ein nichteheliches Kind nach …
Auszug aus LG Aurich, 28.08.1986 - 3 T 97/86
Diese Befugnis gilt jedenfalls dann, wenn sich die Werbung im Rahmen des Ortsübliche und Angemessenen hält, (hierzu OLG Frankfurt in Rpfl. 1982, S. 64) und der Werbeträger der Ästhetik des Gebäudes nach seinem Charakter, seiner Lage und seinem Bestimmungszweck nicht widerspricht (…Bärmann-Pick-Merle, 5. Auflage, § 13 Randz. 120; ähnlich Münchner Kommentar - Röll, § 13 WEG Randz. 12).