Weitere Entscheidung unten: BVerfG, 19.06.1985

Rechtsprechung
   BVerfG, 08.10.1985 - 1 BvR 33/83   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1985,40
BVerfG, 08.10.1985 - 1 BvR 33/83 (https://dejure.org/1985,40)
BVerfG, Entscheidung vom 08.10.1985 - 1 BvR 33/83 (https://dejure.org/1985,40)
BVerfG, Entscheidung vom 08. Januar 1985 - 1 BvR 33/83 (https://dejure.org/1985,40)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GG Art. 103 Abs. 1; ZPO § 448
    Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör durch Nichtberücksichtigung von Parteivortrag

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Rechtliches Gehör - Globale Bezugnahme - Rechtliches Gehör - Anspruchsverletzung

Besprechungen u.ä.

  • doms-siebert.de (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    "Es wird alles bestritten" (RA und Notar Dr. Thomas Doms; MDR 1991, 498)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGE 70, 288
  • NJW 1987, 485
  • MDR 1986, 288
 
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Wird zitiert von ... (431)

  • BVerfG, 17.04.1991 - 1 BvR 419/81

    Gerichtliche Prüfungskontrolle

    Die Gewährleistung rechtlichen Gehörs verwehrt es den Gerichten nicht, Vorbringen eines Verfahrensbeteiligten aus Gründen des formellen oder materiellen Rechts außer Betracht zu lassen (BVerfGE 70, 288 [294]).
  • BVerwG, 22.10.2015 - 7 C 15.13

    Wasserrückhaltung; Polder; Altrip; Überschwemmung; Grundwasser;

    Art. 103 Abs. 1 GG verwehrt es den Gerichten nicht, das Vorbringen eines Beteiligten aus Gründen des formellen oder materiellen Rechts außer Betracht zu lassen (vgl. BVerfG, Beschluss vom 8. Oktober 1985 - 1 BvR 33/83 - BVerfGE 70, 288 ).
  • BGH, 20.01.2009 - XI ZR 510/07

    Kick-Back Rechtsprechung gilt auch bei geschlossenen Fonds - "CFB-Medienfonds

    a) Art. 103 Abs. 1 GG verpflichtet das Gericht, den Vortrag der Parteien zur Kenntnis zu nehmen und bei seiner Entscheidung in Erwägung zu ziehen (BVerfGE 60, 247, 249; BVerfGE 65, 293, 295 f.; BVerfGE 70, 288, 293; BVerfGE 83, 24, 35; BVerfG NJW-RR 2001, 1006, 1007).
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Rechtsprechung
   BVerfG, 19.06.1985 - 1 BvR 933/84   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1985,105
BVerfG, 19.06.1985 - 1 BvR 933/84 (https://dejure.org/1985,105)
BVerfG, Entscheidung vom 19.06.1985 - 1 BvR 933/84 (https://dejure.org/1985,105)
BVerfG, Entscheidung vom 19. Juni 1985 - 1 BvR 933/84 (https://dejure.org/1985,105)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Zum Recht auf Gewährung rechtlichen Gehörs

  • rechtsportal.de

    GG Art. 103 Abs. 1; ZPO § 296 Abs. 1
    Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör durch Nichtberücksichtigung von Parteivortrag

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Rechtliches Gehör - Präklusion - Entscheidungserheblicher Parteivortrag - Angriffsmittel - Verteidigungsmittel - Fristablauf

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGE 70, 215
  • NJW 1987, 485
  • MDR 1986, 23
 
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Wird zitiert von ... (117)

  • BVerwG, 03.06.2003 - 1 C 19.02

    Staatsangehörigkeit; Einbürgerung; Rücknahme; Täuschung; erschlichene

    Er will als Prozessgrundrecht sicherstellen, dass die zu treffende Entscheidung frei von Verfahrensfehlern ergeht, die ihren Grund in unterlassener Kenntnisnahme oder mangelnder Berücksichtigung des Sachvortrags der Beteiligten haben (stRspr, vgl. BVerfGE 70, 215 ).
  • BVerfG, 18.03.2015 - 2 BvR 1111/13

    Wegnahme der Kleidung als besondere Sicherungsmaßnahme im Strafvollzug unterliegt

    Derartige besondere Umstände (vgl. hierzu BVerfGE 54, 86 ; 70, 215 ) liegen nicht vor.
  • BVerfG, 23.07.2003 - 2 BvR 624/01

    Wahrung rechtlichen Gehörs in einem gerichtlichen Verfahren

    Das Gebot des rechtlichen Gehörs soll als Prozessgrundrecht sicherstellen, dass die Entscheidung frei von Rechtsfehlern ergeht, die ihren Grund in unterlassener Kenntnisnahme oder in Nichtberücksichtigung des Sachvortrags der Parteien haben (vgl. BVerfGE 70, 215 ).
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