Rechtsprechung
   BGH, 11.11.1986 - V ZB 1/86   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1986,68
BGH, 11.11.1986 - V ZB 1/86 (https://dejure.org/1986,68)
BGH, Entscheidung vom 11.11.1986 - V ZB 1/86 (https://dejure.org/1986,68)
BGH, Entscheidung vom 11. November 1986 - V ZB 1/86 (https://dejure.org/1986,68)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Auslegung der Vertreterregelung für Wohnungseigentümerversammlungen - Inhaltliche Schranken für eine Gemeinschaftsordnung nach dem Wohnungseigentümergesetz (WEG) - Anwendung von AGB-Bestimmungen auf Gemeinschaftsordnungen nach dem Wohnungseigentümergesetz (WEG)

  • opinioiuris.de

    Vertreterregelung für Wohnungseigentümerversammlungen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    WEG § 10 Abs. 1; WEG § 5 Abs. 4; WEG § 8 Abs. 2
    Wirksamkeit einer Vertretungsklausel in einer Teilungserklärung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BGHZ 99, 90
  • NJW 1987, 650
  • NJW-RR 1987, 328 (Ls.)
  • MDR 1987, 485
  • DNotZ 1988, 24
  • Rpfleger 1987, 106
 
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Wird zitiert von ... (91)

  • BGH, 02.06.2005 - V ZB 32/05

    Rechtsfähigkeit der Wohnungseigentümergemeinschaft; Vollstreckungen von

    Hierbei ist der Senat an die Auffassung des vorlegenden Gerichts, es könne ohne Beantwortung der streitigen Rechtsfrage über die sofortige weitere Beschwerde nicht entscheiden, bei Prüfung der Zulässigkeit der Vorlage gebunden (Senat, BGHZ 99, 90, 92; 109, 396, 398; 113, 374, 376 f.; 116, 392, 394).
  • BGH, 10.09.1998 - V ZB 11/98

    Regelungen der Hausordnung in einem Eigentümerbeschluß

    An die Auffassung des vorlegenden Gerichts, daß die Rechtsfrage entscheidungserheblich sei, ist der Senat im Rahmen der Statthaftigkeitsprüfung gebunden (st. Rspr. vgl. BGHZ 99, 90, 92; 109, 396, 398; 113, 374, 376; 116, 392, 394).
  • BGH, 20.06.2002 - V ZB 39/01

    Anfechtung eines Eigentümerbeschlusses durch den Verwalter

    Auch einer Inhaltskontrolle nach § 242 BGB halten die von der teilenden Eigentümerin einseitig gesetzten Bestimmungen stand (vgl. Senat, BGHZ 99, 90, 94 ff; Beschl. v. 24. Februar 1994, V ZB 43/93, NJW 1994, 2950, 2952; BayObLG, NJW-RR 1996, 1037; OLG Hamburg, FGPrax 1996, 132, 133; Bärmann/Pick/Merle, aaO, § 8 Rdn. 16; Weitnauer/Hauger, aaO, § 7 Rdn. 28, 29).

    Sollten Verwalterverträge in den Anwendungsbereich dieser Regelung einbezogen werden, hätte der Gesetzgeber im übrigen auch gewährleisten müssen, daß die Verbindlichkeit einer formularmäßigen Laufzeitklausel allen Wohnungseigentümern gegenüber einheitlich beurteilt wird (vgl. auch Senat, BGHZ 99, 90, 96 f; Weitnauer/Hauger, aaO, § 7 Rdn. 28, jeweils zur Frage einer AGBG-Kontrolle von Teilungserklärungen).

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