Rechtsprechung
   BVerwG, 17.07.1987 - 7 C 71.85   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1987,1513
BVerwG, 17.07.1987 - 7 C 71.85 (https://dejure.org/1987,1513)
BVerwG, Entscheidung vom 17.07.1987 - 7 C 71.85 (https://dejure.org/1987,1513)
BVerwG, Entscheidung vom 17. Juli 1987 - 7 C 71.85 (https://dejure.org/1987,1513)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1987,1513) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Fahrerlaubnis - Gutachten - Mehrfachtätern

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1988, 1042
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (23)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 29.04.1999 - 8 A 699/97

    Fahrtenbuchauflage - Fahrtenbuchauflage auch schon nach einmaligem Verstoß

    vgl. dazu BVerwG, Urteil vom 17. Dezember 1976 - VII C 28.74 -, BVerwGE 51, 359 (376), Urteil vom 18. März 1982 - 7 C 69.81 -, BVerwGE 65, 157, 162 sowie Urteil vom 17. Juli 1987 - 7 C 71.85 -, NJW 1988, 1042; von Paetow, Reform des Punktsystems, 28. Deutscher Verkehrsgerichtstag 1990, 80 (82 f.).
  • BVerwG, 17.05.1994 - 11 B 157.93

    Anordnung, ein Gutachten beizubringen

    Der Betroffene kann die Rechtswidrigkeit der Anordnung vielmehr im Rahmen eines Fahrerlaubnisentziehungsverfahrens (vgl. z.B. Urteil vom 17. Juli 1987 - BVerwG 7 C 71.85 - ) oder einer Klage auf Erstattung der Untersuchungskosten (vgl. Urteil vom 15. Dezember 1989 - BVerwG 7 C 52.88 - ) geltend machen.
  • BVerwG, 15.12.1989 - 7 C 52.88

    Erstattung von MPU-Kosten - Verdacht auf regelmäßigen Cannabis-Konsum

    Die Maßnahme ist berechtigt, wenn zwei Voraussetzungen erfüllt sind (vgl. dazu die Urteile des Senats BVerwGE 11, 274 [BVerwG 02.12.1960 - VII C 43/59]; BVerwGE 65, 157 [BVerwG 18.03.1982 - 7 C 69/81]; ferner Urteil vom 11. Juli 1985 - BVerwG 7 C 33.83 - NJW 1986, 1562 und Urteil vom 17. Juli 1987 - BVerwG 7 C 71.85 - Buchholz 442.10 § 4 StVG Nr. 75): Erstens müssen aufgrund konkreter tatsächlicher Anhaltspunkte Bedenken gegen die Kraftfahreignung des Betroffenen bestehen, und zweitens muß die angeordnete Überprüfung ein geeignetes und verhältnismäßiges Mittel sein, um gerade die konkret aufgetauchten Eignungszweifel aufzuklären.
  • VGH Baden-Württemberg, 16.01.1990 - 10 S 2703/89

    Entziehung der Fahrerlaubnis; Ausräumen von Eignungsbedenken

    Einen im Sinne des § 4 Abs. 1 StVG relevanten Charaktermangel darf die Verkehrsbehörde nicht zuletzt dann annehmen, wenn der Kraftfahrer sich dadurch als uneinsichtig erweist, daß er es ablehnt, sich zur Klärung von Eignungszweifeln einer angeordneten Begutachtung zu unterziehen (ständige Rechtsprechung des BVerwG seit dem Urteil vom 2.12.1960, a.a.O.; vgl. aus neuester Zeit Urt. v. 17.7.1987, NJW 1988, 1042).

    Die Klägerin bot der Beklagten in dieser Hinsicht bereits deshalb berechtigten Grund zu Eignungsbedenken, weil sie innerhalb eines Zeitraums von drei Jahren mehrfach durch Verstöße gegen verkehrssicherheitsrelevante Vorschriften aufgefallen war und deshalb beim Verkehrszentralregister einen Punktestand von 18 erreicht hatte (vgl. zu diesem Aspekt BVerwG, Urt. v. 17.7.1987, a.a.O., und Beschl. v. 13.6.1989, DAR 1989, 396).

    Dieses Gefahrenbewußtsein und die Einsicht, in der Praxis danach handeln zu müssen, ist erlern- und durch Abfragen überprüfbar (vgl. BVerwG, Urt. v. 17.7.1987, a.a.O.).

  • OVG Niedersachsen, 04.12.2006 - 12 LA 426/05

    Gebührenfestsetzung für die Anordnung zur Beibringung eines ärztlichen Gutachtens

    Der Betroffene kann die Rechtswidrigkeit der Anordnung vielmehr im Rahmen eines Fahrerlaubnisentziehungsverfahrens oder einer Klage auf Erstattung der Untersuchungskosten geltend machen (vgl. BVerwG, Urteil vom 17.7.1987 - 7 C 71.85 -, Buchholz 442.10, § 4 StVG Nr. 75; Urteil vom 15.12.1989, a.a.O.; Beschluss vom 17.5.1994, a.a.O.).
  • BVerwG, 25.01.1995 - 11 C 27.93
    Zwar weist das Bundesverwaltungsgericht in seiner Entscheidung vom 17. Juli 1987 - BVerwG 7 C 71.85 - (Buchholz 442.10 § 4 StVG Nr. 75), auf die das Berufungsurteil Bezug nimmt, mit Recht darauf hin, daß die Gefahrenlehre Bestandteil auch einer Fahrerlaubnisprüfung ist (vgl. § 2 Abs. 1 Satz 2 Halbsatz 2 StVG), doch unterscheiden sich - worauf es im hier zu entscheidenden Fall ankommt - Befähigungsprüfung und Nachschulung.
  • OVG Rheinland-Pfalz, 16.03.1994 - 7 B 10161/94

    Eignung; Führen; Fahrzeug; Zweifel; Punkte; Punktsystem; Untersuchung; Straftat

    Im Ausgangspunkt zutreffend hat das Verwaltungsgericht zugrunde gelegt, daß sich nach ständiger Rechtsprechung als im Sinne der §§ 4 Straßenverkehrsgesetz - StVG -, 15b Abs. 2 Straßenverkehrs-Zulassungsordnung - StVZO - ungeeignet erweist, wer sich weigert, einer zu Recht von der Verkehrsbehörde zur Klärung von Eignungszweifeln angeordneten Begutachtung zu unterziehen (vgl. BVerwG, NJW 1988, 1042).
  • OVG Hamburg, 24.02.1998 - Bs VI 114/97

    Fahrerlaubnisentziehung; Nichtbeibringung eines Fahreignungsgutachtens;

    Die Nichtbeibringung eines nach § 15 b Abs. 2 StVZO angeordneten Gutachtens rechtfertigt nur dann den Schluß auf eine mangelnde Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen, wenn diese Anordnung rechtmäßig war (vgl BVerwG, Urt. v. 17.7. 1987, NJW 1988 S 1042; Urt. v. 27.9. 1995, BVerwGE 99 S 249, 251 ? st. Rspr.).
  • OLG Hamm, 01.06.2005 - 12 U 59/03

    Verkauf sanierter Altbauten: Werkvertragsrecht anwendbar!

    Nach höchstrichterlicher Rechtsprechung liegt ein nach den §§ 631ff. BGB zu beurteilender Erwerbsvertrag auch dann vor, wenn ein Altbau in Eigentumswohnungen umgewandelt wird und mit dem "Verkauf" der Wohnungen eine Herstellungsverpflichtung des Veräußerers verbunden ist (BGHZ 100, 391, 396f.;BGH NJW 1988, 1042; BGHZ 108, 164, 167).
  • OVG Hamburg, 24.10.1997 - Bs VI 55/97

    Zu Eignungszweifeln wegen Drogenkonsums und zur Mitwirkung des

    Die Weigerung, ein gemäß § 15b Abs. 2 StVZO angeordnetes Gutachten beizubringen, rechtfertigt den Schluss auf die mangelnde Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen (vgl. BVerwG, Urt. v. 17.7.1987, NJW 1988 S. 1042; Urt. v. 27.9.1995, BVerwGE 99 S. 249, 251 - st.Rspr.).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 11.05.1995 - 7 B 11339/95

    Ausländischer Führerschein; Deutsche Fahrerlaubnis; Umtausch; Erlöschen der

  • BVerwG, 13.06.1989 - 7 B 85.89

    Verkehrszwiderhandlungen - Begehungszeitraum - Verkehrszentralregister -

  • BVerwG, 19.01.1988 - 7 B 244.87

    Fahrerlaubnis - Eignung - Verkehrszentralregister - Psychologisches Gutachten -

  • BVerwG, 16.08.1994 - 11 B 26.94

    Beschwerde gegen die Nichtzulassung einer Revision - Grundsätzliche Bedeutsamkeit

  • VGH Baden-Württemberg, 19.11.1993 - 10 S 854/93

    Überwindung der Prüfungsangst als allgemeines Eignungskriterium bei der

  • VG Frankfurt/Oder, 25.06.2009 - 2 L 91/09

    Vorläufiger Rechtsschutz gegen Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Konsum von

  • VG Frankfurt/Oder, 26.01.2011 - 2 L 411/10

    Straßenverkehrsrecht; Entziehung einer Fahrerlaubnis; Anhaltspunkte für die

  • BVerwG, 21.07.1993 - 11 B 87.93

    Darlegungserfordernis der "grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache" - Mangelnde

  • VG Aachen, 31.01.1990 - 3 K 890/89

    Betäubungsmittelhandel; Kraftfahrzeug; Fahrerlaubnis; Fahrerlaubnisentziehung;

  • VG Frankfurt/Oder, 15.10.2007 - 2 L 259/07

    Zweifel an der Eignung zum Führen eines Kraftfahrzeugs

  • VG Karlsruhe, 22.03.1999 - 6 K 284/99

    Entziehung der Fahrerlaubnis - Ermächtigungsgrundlage

  • OVG Rheinland-Pfalz, 21.08.1997 - 7 B 11872/97
  • OVG Schleswig-Holstein, 24.08.1993 - 4 L 66/93
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht