Weitere Entscheidung unten: KG, 10.11.1987

Rechtsprechung
   OLG Köln, 17.02.1987 - 15 W 144/86   

Volltextveröffentlichungen (2)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1988, 2892
  • NJW-RR 1989, 24 (Ls.)
  • VersR 1989, 403
  • afp 1987, 696



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Wird zitiert von ...  

  • LG Köln, 05.09.2007 - 28 O 244/07

    Unterlassungsanspruch gegen ehrverletzende Behauptungen wegen angeblich

    Für die Einordnung einer solchen Schlussfolgerungen als Tatsachen- oder Meinungsäußerung bleibt letztlich entscheidend, ob die Äußerung dem Adressaten Tatsachen mitteilt (BGH, GRUR 1970, 254) und ob sich die Darstellung insoweit als definitive Behauptung oder als Ergebnis einer um Erkenntnis ringenden Bemühung darstellt (vgl. Burkhardt, in: Wenzel, Das Recht der Wort- und Bildberichterstattung, 5. Aufl., Kap. 3 Rn. 40 und Kap. 4 Rn. 58; vgl. auch OLG Köln, NJW 1988, 2892 zum Vorwurf der "Geschichtsfälschung").
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Rechtsprechung
   KG, 10.11.1987 - 5 U 5388/86   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Firmenschutz eines während des zweiten Weltkrieges zerstörten Hotels; Unterlassungsanspruch hinsichtlich des Führens einer Firma im geschäftlichen Verkehr; Voraussetzungen eines Untergangs von firmenrechtlichen und namensrechtlichen Ansprüchen; Anforderungen an die Annahme einer unschädlichen vorübergehenden Unterbrechung ; Namensrechtlicher Schutz eines Gebäudes

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1988, 2892



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Wird zitiert von ... (3)  

  • BGH, 28.09.2011 - I ZR 188/09

    Landgut Borsig

    aa) Für die rechtmäßig erworbene namensartige Kennzeichnung eines Hauses kann in entsprechender Anwendung des § 12 BGB ein Namensrecht in Anspruch genommen werden, wenn und soweit daran ein schutzwürdiges Interesse besteht (vgl. BGH, Urteil vom 9. Januar 1976 - I ZR 71/74, MDR 1976, 998 - Sternhaus; KG, NJW 1988, 2892, 2893; Schalk in Büscher/Dittmer/Schiwy, Gewerblicher Rechtsschutz Urheberrecht Medienrecht, 2. Aufl., § 5 MarkenG Rn. 6; Fezer, Markenrecht, 4. Aufl., § 15 MarkenG Rn. 74; Hacker in Ströbele/Hacker, Markengesetz, 10. Aufl., § 5 Rn. 14; Zerhusen in Festschrift Koeble, 2010, S. 603, 604; aA Staudinger/Habermann, BGB, Bearb. 2004, § 12 Rn. 106; MünchKomm.BGB/Bayreuther aaO § 12 Rn. 53).
  • LG Düsseldorf, 25.01.2006 - 34 O 211/05

    Anspruch des Inhabers einer in Düsseldorf gelegenen Gaststätte "WB" auf

    Eine solche würde voraussetzen, dass derselbe oder ein wesentlich gleicher Betrieb sobald wie möglich wiederaufgenommen worden wäre (vergl. KG NJW 1988, 2892/2893).

    Über seinen Wortlaut hinaus können insbesondere auch sogenannte namensartige Kennzeichen, wie eine Gebäudebezeichnung oder ein Hausname unter den Schutz des § 12 BGB fallen (vergl. hierzu BGH GRUR 1976, 311 ff. - Sternhaus mit Anmerkung Fezer; KG NJW 1988, 2892 ff. - Esplanade; LG Düsseldorf GRUR-RR 2001, 311 ff.).

  • KG, 03.12.2010 - 5 W 292/10

    Verwendung eines verwechslungsfähigen Namens eines Kinos für ein Gebäude

    Dem Gebäude haftete dieser Name im Wege der Anerkennung durch den Verkehr an (vgl. Senat, NJW 1988, 2892, juris Rn. 46; Senat, Urteil vom 20.10.2009, 5 U 173/07, Umdruck Seite 6 zur Bezeichnung "Landgut Borsig" für ein Gebäude).
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