Weitere Entscheidung unten: OLG Koblenz, 06.05.1988

Rechtsprechung
   OLG Stuttgart, 28.10.1987 - 8 W 203/86   

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https://dejure.org/1987,6895
OLG Stuttgart, 28.10.1987 - 8 W 203/86 (https://dejure.org/1987,6895)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 28.10.1987 - 8 W 203/86 (https://dejure.org/1987,6895)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 28. Januar 1987 - 8 W 203/86 (https://dejure.org/1987,6895)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1988, 3099
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Rechtsprechung
   OLG Koblenz, 06.05.1988 - 2 U 240/87   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1988,5647
OLG Koblenz, 06.05.1988 - 2 U 240/87 (https://dejure.org/1988,5647)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 06.05.1988 - 2 U 240/87 (https://dejure.org/1988,5647)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 06. Mai 1988 - 2 U 240/87 (https://dejure.org/1988,5647)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Vereinbarung einer Fremdwährungsschuld (Valutaschuld); Seefrachtvertrag; Genehmigung der Deutschen Bundesbank zur Begründung der Fremdwährungsschuld; Beweislast für die Vereinbarung einer Fremdwährungsschuld; Aufrechnung gegenüber Ansprüchen aus einem Speditionsvertrag; ...

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1988, 3099
  • NJW-RR 1988, 1203 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 15.10.1992 - IX ZR 43/92

    Amtshaftung des Notars bei Beurkundung von Grundstückskaufverträgen

    So lange werden keine Verzugsfolgen allein dadurch ausgelöst, daß die genehmigungsbedürftigen Hauptpflichten nicht erbracht werden (Haegele aaO. Rdn. 6; Pikalo/Bendel aaO. § 2 Anm. E III 1 b S. 259; vgl. auch RG DNotZ 1926, 196 f; ferner RGZ 168, 261, 266 f; OLG Koblenz NJW 1988, 3099 [OLG Koblenz 06.05.1988 - 2 U 240/87]).
  • OLG Karlsruhe, 04.02.2013 - 1 U 168/12

    Inanspruchnahme des Bürgen für ein Darlehen: Fälligkeit eines

    Dies ist insbesondere auch der Fall, wenn eine Partei die materiell-rechtlichen Voraussetzungen für ihr Obsiegen bereits während des ersten Rechtszugs hätte schaffen können (vgl. OLG Koblenz NJW 1988, 3099 [3099]; Musielak - Lackmann , ZPO, 9. Aufl. 2012, § 97 Rn. 11; Zöller - Herget , ZPO, 29. Aufl. 2012, § 97 Rn. 14; BeckOK - Vorwerk/Wolf , ZPO, 30.10.2012, § 97 Rn. 26; Münchener Kommentar - Schulz , ZPO, 4. Aufl. 2013, § 97 Rn. 23 und Anders/Gehle , Antrag und Entscheidung im Zivilprozess, 3. Aufl. 2000, Rn. B 583; a.A. BGH, Urteil vom 07.05.1954 - Aktenzeichen: V ZR 98/53 [BeckRS 1954, 31200468]).
  • OLG München, 10.08.2016 - 20 U 1332/16

    Prozessrechtliche Präklusionsvorschriften

    In Übereinstimmung mit der zwischenzeitlichen Rechtsprechung der Oberlandesgerichte und der vorherrschenden Auffassung in der Literatur ist aus Sicht des Senats jedoch von einer Kostentragungspflicht der obsiegenden Partei entsprechend den Grundsätzen des § 97 Abs. 2 ZPO jedenfalls dann auszugehen, wenn es eine Partei - wie vorliegend der Kläger - alleine in der Hand hat, durch eine eigene Erklärung ihrer Klage schon im ersten Rechtszug zum Erfolg zu verhelfen (vgl. OLG Karlsruhe, Urteil vom 04.02.2013, 1 U 168/12; OLG Hamm, Urteil vom 04.12.1989, 31 U 156/89; OLG Koblenz, Urteil vom 06.05.1988, 2 U 240/87; Zöller/Herget, ZPO, 31. Auflage 2015, § 97 Rn. 14; BeckOK-ZPO Vorwerk/Wolf, Stand 01.03.2016, § 97 Rn. 26).
  • KG, 22.09.2006 - 25 U 54/05

    Grundstückskaufvertrag: Fälligkeit des Kaufpreises bei einem aufschiebend

    Es ist zwar zutreffend, dass während eines Schwebezustandes grundsätzlich keine Leistungspflichten bestehen (RGZ 168, 261; BGHZ 65, 121, 126; OLG Koblenz NJW 1988, 3099; OLG Rostock FamRZ 1995, 1583; s. aber ausdrücklich zur Unabhängigkeit der Vereinbarung über die Fälligkeit des in einem Kaufvertrag vereinbarten Kaufpreises von der Erteilung einer Grundstücksverkehrsgenehmigung: LG Stralsund ZOV 1997, 188).
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