Weitere Entscheidungen unten: OLG Koblenz, 02.02.1988 | OLG Stuttgart, 21.02.1989

Rechtsprechung
   BGH, 24.01.1989 - 3 StR 313/88   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1989,1526
BGH, 24.01.1989 - 3 StR 313/88 (https://dejure.org/1989,1526)
BGH, Entscheidung vom 24.01.1989 - 3 StR 313/88 (https://dejure.org/1989,1526)
BGH, Entscheidung vom 24. Januar 1989 - 3 StR 313/88 (https://dejure.org/1989,1526)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1989,1526) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Scheinrechnungen als nachgemachte oder verfälschte Belege - Schriftliche Lügen als nachgemachte oder verfälschte Belege - Strafbarkeit wegen fortgesetzter gewerbsmäßiger Steuerhehlerei - Strafbarkeit wegen fortgesetzter Umsatzsteuerhinterziehung - Strafbarkeit wegen ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AO (1977) § 370 Abs. 3 Nr. 4

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1989, 1620 (Ls.)
  • MDR 1989, 563
  • NStZ 1989, 272
  • StV 1989, 305
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 12.01.2005 - 5 StR 301/04

    Steuerhinterziehung (überhöhter Hinterziehungsschaden: fehlerhafter Ansatz der

    Dieser wäre erst dann erfüllt, wenn die gefälschten Belege gegenüber der Finanzbehörde im Besteuerungsverfahren vorgelegt worden wären (vgl. BGHR AO § 370 Abs. 3 Nr. 4 Belege 1 m.w.N.); dies war hier nicht der Fall.
  • BGH, 20.11.1990 - 1 StR 548/90

    Voraussetzungen für das Vorliegen eines besonders schweren Falls des

    Die Ansicht des Landgerichts trifft zu, daß die von dem Angeklagten in anderen Einzelfällen angefertigten, inhaltlich unrichtigen Lohnkonten und Lohnbelege als "schriftliche Lügen" nicht von § 267 StGB erfaßt werden (vgl. auch BGHR AO § 370 Abs. 3 Nr. 4 Belege 1 m.w.Nachw.).
  • BGH, 16.08.1989 - 3 StR 91/89

    Verurteilung wegen Steuerhinterziehung aufgrund Verfälschungen von Belegen -

    Wie der Senat bereits in seiner Entscheidung vom 24. Januar 1989 - 3 StR 313/88 (BGHR AO § 370 III 4, Belege 1; wistra 1989, 190) ausgeführt hat, setzen die Begriffe des "Nachmachens" und "Verfälschens" in § 370 Abs. 3 Nr. 4 AO eine Täuschung über den erkennbaren Aussteller der Belege voraus.
  • BGH, 05.04.1989 - 3 StR 87/89

    Strafrechtliche Wirkungen der fortgesetzten Benutzung unechter Belege zur

    Dem kann aber im Rahmen des geltenden Rechts durch Annahme eines besonders schweren Falles der Steuerhinterziehung außerhalb der Regelbeispiele Rechnung getragen werden (vgl. BGH, Beschluß vom 24. Januar 1989 - 3 StR 313/88 - zum Abdruck in BGHR AO § 370 III 1 Belege 1 vorgesehen).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Koblenz, 02.02.1988 - 2 Ss 24/88   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1988,3984
OLG Koblenz, 02.02.1988 - 2 Ss 24/88 (https://dejure.org/1988,3984)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 02.02.1988 - 2 Ss 24/88 (https://dejure.org/1988,3984)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 02. Februar 1988 - 2 Ss 24/88 (https://dejure.org/1988,3984)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1988,3984) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen der Unfallbeteiligung i.S.d. § 142 Abs. 4 StGB; Voraussetzungen des Vorsatzes i.S.d. § 142 Abs. 1 StGB

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • NJW 1989, 1620 (Ls.)
  • NZV 1989, 200
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • OLG Stuttgart, 22.05.2003 - 4 Ss 181/03

    Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort: Unfallbeteiligung bei mittelbarer

    Bei nur mittelbarer Mitverursachung muss - anders als bei direkter Beteiligung - verkehrswidriges Verhalten oder eine über die normale Verkehrsteilnahme hinausgehende Einwirkung hinzukommen (Hentschel, Straßenverkehrsrecht, 37. Aufl. 2003, § 142 StGB Rdnr. 29 a.E.; OLG Karlsruhe VRS 74, 432 zum Verlieren von Fahrzeugteilen; OLG Koblenz VRS 74, 435).

    Es ist nicht ersichtlich, aus welchen Gründen der Angeklagte zu der Erkenntnis gelangt sein soll, er habe eine Mitursache für den Unfall gesetzt (OLG Koblenz, VRS 74, 435, 436).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Stuttgart, 21.02.1989 - 3 Ss 667/88   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1989,4142
OLG Stuttgart, 21.02.1989 - 3 Ss 667/88 (https://dejure.org/1989,4142)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 21.02.1989 - 3 Ss 667/88 (https://dejure.org/1989,4142)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 21. Februar 1989 - 3 Ss 667/88 (https://dejure.org/1989,4142)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1989,4142) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz und Volltext)

    Ablehnung eines Hilfsbeweisantrages; Einordnung einer Sitzblockade als Gewalt ; Ausrichtung des Opferhandelns an der an ihm geübten Gewalt als entscheidendes Kriterium für das Vorliegen einer Nötigung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1989, 1620
  • MDR 1989, 840
  • NStZ 1989, 367 (Ls.)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht