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   BVerwG, 11.07.1989 - 4 B 33.89   

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https://dejure.org/1989,470
BVerwG, 11.07.1989 - 4 B 33.89 (https://dejure.org/1989,470)
BVerwG, Entscheidung vom 11.07.1989 - 4 B 33.89 (https://dejure.org/1989,470)
BVerwG, Entscheidung vom 11. Juli 1989 - 4 B 33.89 (https://dejure.org/1989,470)
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Alten- und Pflegeheim

Nachbarklage, § 42 Abs. 2 VwGO, kein bauplanungsrechtlicher Nachbarschutz für Mieter

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Nachbarschutz planungsrechtlicher Normen - Grundstücksbezogenheit des Bebauungsrechts - Aufgespaltener Betrieb

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • NJW 1989, 2766
  • NVwZ 1989, 1060 (Ls.)
  • BauR 1989, 713
 
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Wird zitiert von ... (53)

  • BVerwG, 20.04.1998 - 4 B 22.98

    Nachbarschutz; Bauplanungsrecht; Grundstückseigentümer; Pächter.

    Der Senat sieht keinen Anlaß, von seiner in ständiger Rechtsprechung vertretenen Auffassung abzuweichen, daß der nachbarschützende Gehalt bauplanungsrechtlicher Vorschriften - nur um diese Frage geht es hier - sich wegen der Grundstücksbezogenheit des Bebauungsrechts auf die Eigentümer der Nachbargrundstücke beschränkt, nicht jedoch die nur obligatorisch zur Nutzung des Grundstücks Berechtigten erfaßt (vgl. Urteil vom 11. Mai 1989 - BVerwG 4 C 1.88 - BVerwGE 82, 61 - Buchholz 451.171 AtG Nr. 29; Beschluß vom 11. Juli 1989 - BVerwG 4 B 33.89 - NJW 1989, 2766 = Buchholz 406.19 Nachbarschutz Nr. 92).
  • BVerwG, 18.12.2012 - 4 B 3.12

    Zum baunutzungsrechtlichen Begriff eines Einkaufszentrums

    Eine Abweichung von den weiter angeführten Entscheidungen vom 11. Mai 1989 (nicht 10. Mai 1989) - BVerwG 4 C 1.88 - (BVerwGE 82, 61 = Buchholz 451.171 AtG Nr. 29) und vom 11. Juli 1989 - BVerwG 4 B 33.89 - (Buchholz 406.19 Nachbarschutz Nr. 92) scheidet aus, weil diesen andere Fallkonstellationen zugrunde lagen.
  • VG Koblenz, 09.05.2011 - 7 L 365/11

    Wohnheim für psychisch behinderte Personen in Cochem-Brauheck kann weiter gebaut

    Der nachbarschützende Gehalt bauplanungsrechtlicher Normen beschränkt sich auf die Eigentümer der Nachbargrundstücke und ihnen gleichgestellte dinglich Berechtigte; er erfasst nicht lediglich obligatorisch zur Nutzung Berechtigte wie etwa Mieter (vgl. VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 27. Juni 2006 - 8 S 997/06 - BVerwG, Beschluss vom 11. Juli 1989 - 4 B 33/89 - beide nach juris).

    An diesem Ausgleichverhältnis nimmt in erster Linie der Grundstückseigentümer teil; nur ihm stehen aus dem Ausgleichsverhältnis resultierende Abwehrrechte zu (vgl. BVerwG, Beschluss vom 11. Juli 1989, a.a.O.).

    Denn für die Frage, wann ein Nachteil im Sinne von § 47 Abs. 2 Satz 1 VwGO vorliegt, der Voraussetzung für einen Normenkontrollantrag ist, gelten andere Maßstäbe als für die Rechtsbeeinträchtigung im Sinne von § 42 Abs. 2 VwGO, die Voraussetzung für eine Anfechtungsklage ist (vgl. BVerwG, Beschluss vom 11. Juli 1989, a.a.O.).

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