Rechtsprechung
   BGH, 05.07.1989 - VIII ZR 334/88   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Jurion

    Zulässigkeit einer Parteivernehmung - Anhaltspunkte für die Wahrheit der zu beweisenden Behauptung - Lieferung eines zum Vertragsinhalt gehörenden Handbuches als streitige Tatsache bei Computer-Leasingvertrag - Schadensminderungspflicht des Leasinggebers bei Vertragskündigung wegen Zahlungsverzuges des Leasingnehmers - Beginn der Mietzahlungspflicht, wenn der Leasingnehmer den vollständigen Empfang der Leistung bestätigt, obwohl das nicht der Fall ist

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Einrede des nichterfüllten Vertrages bei Lieferung eines Computers an den Leasingnehmer ohne dazugehörendes Handbuch

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 254, §§ 320, 363, 536, 537, 539; ZPO § 448
    Zulässigkeit der Parteivernehmung; Ansprüche des Leasingnehmers wegen Nichtlieferung eines Handbuchs; Darlegungs- und Beweislast; Schadensminderungspflicht des Leasinggebers nach Kündigung des Vertrages wegen Zahlungsverzuges des Leasingnehmers

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1989, 3222
  • NJW-RR 1990, 60 (Ls.)
  • ZIP 1989, 1333
  • MDR 1990, 146
  • WM 1989, 1514
  • WM 1989, 1574
  • DB 1989, 2163



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Wird zitiert von ... (96)  

  • BGH, 11.06.2015 - I ZR 7/14  

    Zur Schadensersatzpflicht wegen Teilnahme an einer Internet-Tauschbörse

    Eine gewisse Wahrscheinlichkeit für die Richtigkeit einer streitigen Tatsache kann nicht durch die Vorlage von vorprozessualen Schreiben dargelegt werden, in denen die Tatsache lediglich behauptet wird (vgl. BGH, Urteil vom 5. Juli 1989 - VIII ZR 334/88, NJW 1989, 3222, 3223; Zöller/Greger aaO § 448 Rn. 4).
  • BGH, 15.11.2006 - XII ZR 120/04  

    Anwendung des Mietrechts auf Application Service Providing

    Nach Überlassung der Mietsache obliegt demgegenüber dem Mieter die Beweislast dafür, dass die Mietsache zum Zeitpunkt der Übergabe mangelhaft war, wenn er die ihm überlassene Sache als Erfüllung angenommen hat (BGH Urteil vom 13. Februar 1985 - VIII ZR 154/84 - NJW 1985, 2328, 2329; Wolf/ Eckert/Ball Handbuch des gewerblichen Miet-, Pacht- und Leasingrechts 9. Aufl. Rdn. 246; Kraemer in Bub/Treier Handbuch der Geschäfts- und Wohnraummiete 3. Aufl. Kap. III B Rdn. 1368; Marly aaO Rdn. 872; für Leasing und Kauf nach Entgegennahme der Sache: BGH Urteil vom 5. Juli 1989 - VIII ZR 334/88 - NJW 1989, 3222, 3224; BGHZ 159, 215, 217 f.).
  • BGH, 14.07.2008 - II ZR 132/07  

    Zulässigkeit und Erledigung einer Klage auf Herausgabe der vollstreckbaren

    Deshalb ist die Analogie zu § 371 BGB nur gerechtfertigt, wenn die Schuld mit Sicherheit erloschen ist oder von Anfang an nicht bestanden hat (BGH, Urt. v. 24. November 1982 - VIII ZR 263/81, NJW 1983, 390, 391; v. 19. Juni 1984 - IX ZR 89/83, FamRZ 1984, 878, 880; v. 23. Mai 1989 - IX ZR 57/88, WM 1989, 1514, 1516; BGHZ 127, 146, 149 f.).
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