Weitere Entscheidung unten: BGH, 02.02.1990

Rechtsprechung
   BGH, 31.01.1990 - VIII ZR 314/88   

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https://dejure.org/1990,125
BGH, 31.01.1990 - VIII ZR 314/88 (https://dejure.org/1990,125)
BGH, Entscheidung vom 31.01.1990 - VIII ZR 314/88 (https://dejure.org/1990,125)
BGH, Entscheidung vom 31. Januar 1990 - VIII ZR 314/88 (https://dejure.org/1990,125)
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Boris Becker Superstar

§§ 434, 440, 325 BGB <Fassung bis 31.12.01>, Rechtsmangel bei Verkauf von Aufbügelbildern eines Prominenten ohne Lizenz (vgl. nunmehr § 435 BGB <Fassung seit 1.1.02>);

§ 254 BGB, kein Mitverschulden des Käufers, dem der Rechtsmangel schuldhaft unbekannt war (abschließende Regelung des § 439 Abs. 1 BGB <Fassung bis ...

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Prof. Dr. Lorenz

    Rechtsmangel und Kenntnis des Mangels, Rolle des Mitverschuldens ("Boris Becker Superstar")

  • Wolters Kluwer

    Schadenersatz - Rechtsmangel - Mitverschulden

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Keine Mitverschuldensanrechnung für den Käufer wegen schuldhafter Unkenntnis eines Rechtsmangels ("Bum-Bum-Boris")

Papierfundstellen

  • BGHZ 110, 196
  • NJW 1990, 1106
  • NJW-RR 1990, 563 (Ls.)
  • ZIP 1990, 315
  • MDR 1990, 619
  • WM 1990, 684
  • DB 1990, 679
 
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Wird zitiert von ... (72)

  • BGH, 18.09.2009 - V ZR 75/08

    Haftung für Schäden durch Abschießen einer Feuerwerksrakete auf dem

    Darauf, ob - wie die Revision weiterhin geltend macht - das Berufungsgericht den Einwand nach § 254 BGB (Mitverschulden), der von Amts wegen zu prüfen (BGH, Urt. v. 26. Juni 1990, X ZR 19/89, NJW 1991, 166, 167) und der im Rahmen des nachbarrechtlichen Ausgleichsanspruchs entsprechend anzuwenden ist (Senat , Urt. v. 18. September 1987, V ZR 219/85, NJW-RR 1988, 136, 138), bei der von ihm getroffenen Entscheidung über den Grund des Anspruchs rechtsfehlerhaft unberücksichtigt gelassen hat (vgl. dazu BGHZ 110, 196, 202) , kommt es nach alledem nicht an.
  • BGH, 21.03.2003 - V ZR 319/02

    Störereigenschaft des Grundstückseigentümers bei alten Bäumen

    Selbst wenn, wofür es bisher allerdings keine Anhaltspunkte gibt, den Klägern ein an der Entstehung des Schadens mitwirkendes Verschulden vorzuwerfen wäre (§ 254 BGB), dürfte dessen Prüfung dem Betragsverfahren vorbehalten bleiben, da es nach dem gesamten Streitstoff nicht zu einer völligen Beseitigung des Schadens führen kann (vgl. BGHZ 110, 196, 202).
  • BGH, 20.05.2014 - VI ZR 187/13

    Haftung bei einem teils schicksalhaft, teils behandlungsfehlerhaft verursachten

    Denn bei vernünftigem Verständnis des Grundurteils ist ihm mit Rücksicht auf den bisherigen Prozessverlauf zu entnehmen, dass der Prüfung im Betragsverfahren vorbehalten bleiben sollte, in welchem Umfang die Beklagten wegen ihrer Versäumnisse haften (vgl. BGH, Urteil vom 31. Januar 1990 - VIII ZR 314/88, BGHZ 110, 196, 204).
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Rechtsprechung
   BGH, 02.02.1990 - V ZR 266/88   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1990,563
BGH, 02.02.1990 - V ZR 266/88 (https://dejure.org/1990,563)
BGH, Entscheidung vom 02.02.1990 - V ZR 266/88 (https://dejure.org/1990,563)
BGH, Entscheidung vom 02. Februar 1990 - V ZR 266/88 (https://dejure.org/1990,563)
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Feuchtigkeit im Keller

§§ 123, 144 BGB, §§ 459 ff BGB <Fassung bis 31.12.01>, klageweise Geltendmachung von Gewährleistungsrechten in Kenntnis der Anfechtbarkeit schließt spätere Anfechtung nicht aus

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Deutsches Notarinstitut

    BGB § 144 Abs. 1

  • Wolters Kluwer

    Kaufrecht - Gewährleistung - Anfechtung wegen Täuschung - Bestätigung des anfechtbaren Rechtsgeschäfts

  • ZIP-online.de

    Keine Bestätigung eines Kaufvertrages bei Klage des Käufers auf Gewährleistung in Kenntnis der Anfechtbarkeit

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Wie wird ein anfechtbarer Grundstückskaufvertrag bestätigt? (IBR 1990, 228)

Papierfundstellen

  • BGHZ 110, 220
  • NJW 1990, 1106
  • NJW-RR 1990, 563 (Ls.)
  • ZIP 1990, 314
  • MDR 1990, 527
  • WM 1990, 894
  • BB 1990, 587
  • JR 1990, 376
 
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Wird zitiert von ... (21)

  • BGH, 04.12.2015 - V ZR 142/14

    Anfechtbarkeit eines Wohnungseigentumskaufvertrages: Auswirkungen einer

    Weil Teilnehmer am Rechtsverkehr nicht ohne weiteres auf bestehende Befugnisse oder Gestaltungsmöglichkeiten zu verzichten pflegen, sind an die Annahme einer Bestätigung durch schlüssiges Verhalten strenge Anforderungen zu stellen (Senat, Urteil vom 2. Februar 1990 - V ZR 266/88, BGHZ 110, 220, 222; BGH, Urteil vom 28. April 1971 - VIII ZR 258/69, NJW 1971, 1785, 1800; vgl. auch BGH, Urteil vom 21. September 2011 - IV ZR 38/09, NJW 2012, 296 Rn. 48).
  • BGH, 11.06.2010 - V ZR 85/09

    Rückabwicklungsverlangen für den Kauf einer mangelhaften Eigentumswohnung:

    Die Qualifizierung eines Verhaltens als schlüssige Annahmeerklärung setzt das Bewusstsein voraus, dass für das Zustandekommen des Vertrages zumindest möglicherweise noch eine Erklärung erforderlich ist (vgl. BGH, Urt. v. 29. November 1994, XI ZR 175/93, NJW 1995, 953 m.w.N.; ferner Senat BGHZ 110, 220, 222; 138, 339, 348).
  • BAG, 12.05.2010 - 2 AZR 544/08

    Gerichtlicher Vergleich - Anfechtung - Drohung

    Teilnehmer am Rechtsverkehr pflegen erfahrungsgemäß nicht ohne Weiteres auf bestehende Befugnisse oder Gestaltungsmöglichkeiten zu verzichten (BGH 2. Februar 1990 - V ZR 266/88 - zu II 1 der Gründe, BGHZ 110, 220).
  • BGH, 11.08.2010 - XII ZR 192/08

    Arglistanfechtung des Gewerberaummietvertrages: Pflicht des Mieters zur

    Rechtsfehlerfrei geht das Berufungsgericht davon aus, dass eine hier allein in Betracht kommende konkludente Bestätigung des anfechtbaren Vertrages nur vorliegt, wenn das Verhalten des Anfechtungsberechtigten eindeutig Ausdruck eines Bestätigungswillens ist und jede andere, den Umständen nach einigermaßen verständliche Deutung ausscheidet (Senatsurteil vom 1. April 1992 - XII ZR 20/91 - NJW-RR 1992, 779, 780; BGH Urteil vom 2. Februar 1990 - V ZR 266/88 - BGHZ 110, 220, 222).
  • BAG, 21.02.1991 - 2 AZR 449/90

    Anfechtung des Arbeitsvertrages - arglistige Täuschung

    c) In der einschlägigen Rechtsprechung und Literatur (vgl. BGH Urteil vom 2. Februar 1990 - V ZR 266/88 - NJW 1990, 1106; BGH Urteil vom 28. April 1971 - VIII ZR 258/69 - NJW 1971, 1795, 1800; BGH Urteil vom 8. März 1961 - V ZR 24/60 - WM 1961, 785; BGH Urteil vom 12. November 1957 - VIII ZR 311/56 - NJW 1958, 177; RGZ 128, 116, 119; MünchKomm-Mayer-Maly, aaO., § 144 Rdn. 4; RGRK-Krüger-Nieland, BGB, 12. Aufl., § 144 Rdn. 6, 9; Staudinger/Dilcher, aaO., § 144 Rdn. 3; Soergel/Hefermehl, aaO., § 144 Rdn. 2) wird zu § 144 BGB die Auffassung vertreten, der Anfechtende müsse die Kenntnis von den die Aufhebung begründeten Tatsachen besitzen und dies mit der Vorstellung verbinden, daß er gegen die Wirksamkeit des Rechtsgeschäfts vorgehen könne.

    In einer neueren Entscheidung (BGH Urteil vom 2. Februar 1990 - V ZR 266/88 - NJW 1990, 1106) wird ausgeführt, es genüge ein Verhalten, das den Willen offenbare, trotz Kenntnis der Anfechtbarkeit an dem Rechtsgeschäft festzuhalten, d. h. das Rechtsgeschäft ungeachtet des Anfechtungsgrundes gelten zu lassen.

  • OLG Naumburg, 28.10.2008 - 9 U 39/08

    Räumungsklage im Hundertwasserhaus Magdeburg

    Eine Bestätigung setzt in der Regel voraus, dass der Bestätigende die Anfechtbarkeit kannte oder mit ihr rechnete (BGH, NJW 1990, 1106; Palandt/Heinrichs, a.a.O., § 144 Rn. 2).
  • BAG, 16.12.2004 - 2 AZR 148/04

    Anfechtung; arglistige Täuschung; Stasi-Mitarbeit

    Zwar kann eine solche Bestätigung auch durch schlüssige Handlung erfolgen, jedoch muss das Verhalten den eindeutigen Willen offenbaren, trotz der Anfechtbarkeit an dem Rechtsgeschäft festzuhalten; jede andere den Umständen nach einigermaßen verständliche Deutung muss ausgeschlossen sein (BAG 13. April 2000 - 2 AZR 258/99 - RzK I 9h Nr. 34; BGH 2. Februar 1990 - V ZR 266/88 - BGHZ 110, 220; 1. April 1992 - XII ZR 20/91 - NJW-RR 1992, 779 f., jeweils mwN).
  • BGH, 14.03.1990 - VIII ZR 18/89

    Verkauf eines Pfandrechts ohne die zugrundeliegende Forderung

    Außerdem muß er wissen, daß sich daraus für ihn ein Anfechtungsrecht ergibt (Senat, NJW 1971, 1795 [1800 unter II 3e cc] = WM 1971, 749 [753]; vgl. zu den Voraussetzungen der Bestätigung zuletzt BGH, NJW 1990, 1106 [unter II 1]).
  • OLG Hamm, 15.11.2013 - 20 U 137/08

    Rechte des Sachversicherers eines Geldtransportunternehmens

    Erforderlich ist ein Verhalten, das den Willen offenbart, trotz der Anfechtbarkeit an dem Rechtsgeschäft festzuhalten, wobei jede andere den Umständen nach mögliche Deutung ausgeschlossen sein muss (BGHZ 110, 220, 222; BGH NJW-RR 1992, 779, 780).
  • OLG Hamm, 28.03.2014 - 20 U 166/08

    Anfechtung der Haftpflichtversicherung eines Geldtransportunternehmens wegen

    Erforderlich ist ein Verhalten, das den Willen offenbart, trotz der Anfechtbarkeit an dem Rechtsgeschäft festzuhalten, wobei jede andere den Umständen nach mögliche Deutung ausgeschlossen sein muss (BGHZ 110, 220, 222; BGH NJW-RR 1992, 779, 780).
  • BGH, 01.04.1992 - XII ZR 20/91

    Schlüssige Bestätigung eines anfechtbaren Rechtsgeschäfts

  • OLG Frankfurt, 02.04.2007 - 8 U 279/06

    Inseratvertrag: Honoraranspruch für die Aufnahme von Daten in einen

  • OLG Hamm, 08.01.1993 - 20 U 249/92

    Fehlerhafte Eingabe in Großrechenanlage und resultierende Erstellung eines

  • OLG Saarbrücken, 01.12.2005 - 8 U 588/04

    Kaufrecht: Nichtigkeit eines Grundstückskaufvertrages wegen falscher Angabe der

  • LAG Berlin, 27.07.1990 - 6 Sa 45/90

    Arbeitsvertrag: Anfechtung - Offenlegung transsexueller Prägung

  • OLG Hamm, 22.11.1999 - 18 U 60/99

    Hauptvertrag; wirtschaftliche Gleichwertigkeit; Hauptvertrag, Aufhebung

  • OLG Frankfurt, 27.04.2012 - 16 U 192/11

    Verlust des Anfechtungsrechts nach § 123 BGB wegen Bestätigung des Kaufvertrags

  • LAG Baden-Württemberg, 24.06.2014 - 15 Sa 46/13
  • OLG München, 13.06.2012 - 20 U 5102/11

    Anfechtung des Kaufvertrages über ein Café wegen arglistiger Täuschung wegen

  • OLG Koblenz, 15.03.2004 - 12 U 242/03

    Anfechtung eines Gaststättenpachtvertrages wegen Täuschung über die Ertragslage:

  • BAG, 13.04.2000 - 2 AZR 258/99

    Anfechtung des Arbeitsvertragsangebots wegen Täuschung über MfS-Mitarbeit -

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