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Rechtsprechung
   BayObLG, 22.12.1989 - RReg. 1 St 193/89   

Volltextveröffentlichungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • NJW 1990, 1742
  • MDR 1990, 564



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Wird zitiert von ... (2)  

  • LG Karlsruhe, 08.12.2011 - 11 Ns 410 Js 5815/11  

    Beleidigung: Berücksichtigung der konkreten Umstände des Einzelfalls bei

    Weiteres Kriterium ist, dass der fragliche Personenkreis deutlich überschaubar ist, da sich sonst die Beleidigung gegen einen einzelnen aus einem großen Personenkreis in der Vielzahl derer, die ihm angehören, verliert (BayObLG MDR 1990, 564-565 m. w. N.).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 04.07.2007 - 2 M 171/07  

    Diskriminierende Äußerung gegen die Polizei

    Den Tatbestand der Beleidigung hat das Verwaltungsgericht mit der Begründung verneint, der zitierte Ausspruch ziele nicht auf konkrete Polizeibeamte, sondern nur auf die Polizei in ihrer Gesamtheit; diese sei jedoch keine beleidigungsfähige Personengesamtheit, und der Inhalt des Aufklebers stelle auch keine Beleidigung aller Polizeibeamten unter einer Kollektivbezeichnung dar (vgl. BayObLG, Urt. v. 22.12.1989 - RReg. 1 St 193/89 - NJW 1990, 1742).
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Rechtsprechung
   LG Regensburg, 02.08.1989 - 3 Qs 34/89   

Volltextveröffentlichungen

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1990, 1742
  • JR 1990, 255
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Rechtsprechung
   LG Regensburg, 02.08.1989 - 3 Ws 34/89   

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  • NJW 1990, 1742
  • JR 1990, 255
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