Weitere Entscheidung unten: BVerfG, 09.11.1989

Rechtsprechung
   BVerfG, 04.04.1990 - 1 BvR 750/87   

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https://dejure.org/1990,140
BVerfG, 04.04.1990 - 1 BvR 750/87 (https://dejure.org/1990,140)
BVerfG, Entscheidung vom 04.04.1990 - 1 BvR 750/87 (https://dejure.org/1990,140)
BVerfG, Entscheidung vom 04. April 1990 - 1 BvR 750/87 (https://dejure.org/1990,140)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer

    Rechtsanwalt - Kammerrechtsbeistand - Architekt - Berufsfreiheit - Berufsbezeichnung - Standesrecht

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zulässige Führung der Bezeichnung für den ausgeübten Beruf des Architekten durch Rechtsanwälte und Kammerrechtsbeistände

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Führen von mehreren Berufsbezeichnungen nebeneinander durch Kammerrechtsbeistand

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    Anwaltsrecht; zusätzliche Berufsbezeichnung als Architekt

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGE 82, 18
  • NJW 1990, 2122
  • ZIP 1990, 1619
  • DVBl 1990, 884
  • AnwBl 1990, 517
 
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Wird zitiert von ... (77)

  • BGH, 07.11.2016 - AnwZ (Brfg) 47/15

    Anwaltliches Berufsrecht: Zulässigkeit einer mit einem Werbeaufdruck versehenen,

    aa) Das in § 43b BRAO, § 6 Abs. 1 BORA ausgeformte berufsrechtliche Sachlichkeitsgebot anwaltlicher Werbung ist trotz der damit verbundenen Einschränkung der Berufsausübungsfreiheit (Art. 12 Abs. 1 GG) und der Meinungsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 GG) verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden (vgl. etwa BVerfGE 57, 121, 133; 76, 196, 205 ff.; 82, 18, 28; BVerfG, NJW 2004, 2656, 2657; 2015, 1438 Rn. 16 ff.).

    Die werberechtlichen Vorschriften des anwaltlichen Berufsrechts dienen ebenfalls dem Zweck, die Unabhängigkeit des Rechtsanwalts als Organ der Rechtspflege zu sichern (vgl. BVerfGE 76, 196, 207 f.; 82, 18, 26; BVerfG, NJW 2004, 2656 aaO; Senat, Urteil vom 27. Oktober 2014 aaO Rn. 13; Prütting aaO Rn. 10).

  • BVerfG, 17.10.1990 - 1 BvR 283/85

    Verfassungsmäßigkeit der anwaltlichen Gebührenbegrenzung in sozialrechtlichen

    Ein gesetzlicher Eingriff in die Freiheit der Berufsausübung setzt voraus, daß die Regelung durch ausreichende Gründe des Gemeinwohls gerechtfertigt ist und dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit genügt (BVerfGE 61, 291 (312) [BVerfG 03.11.1982 - 1 BvL 4/78] m.w.N.; 76, 196 (207); zuletzt: BVerfGE 82, 18 (28) [BVerfG 04.04.1990 - 1 BvR 750/87]).
  • BGH, 25.04.2019 - AnwZ (Brfg) 57/18

    Erteilung einer missbilligenden Belehrung hinsichtlich Unterlassung der

    (1) Das in § 43b BRAO, § 6 Abs. 1 BORA ausgeformte berufsrechtliche Sachlichkeitsgebot anwaltlicher Werbung ist trotz der damit verbundenen Einschränkungen der Berufsausübungsfreiheit (Art. 12 Abs. 1 GG) verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden (vgl. BVerfGE 57, 121, 133; 76, 196, 205 ff.; 82, 18, 28; BVerfG, NJW 2004, 2656, 2657).
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Rechtsprechung
   BVerfG, 09.11.1989 - 1 BvR 1315/89   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1989,3717
BVerfG, 09.11.1989 - 1 BvR 1315/89 (https://dejure.org/1989,3717)
BVerfG, Entscheidung vom 09.11.1989 - 1 BvR 1315/89 (https://dejure.org/1989,3717)
BVerfG, Entscheidung vom 09. November 1989 - 1 BvR 1315/89 (https://dejure.org/1989,3717)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de

    Verfassungsmäßigkeit der Richtlinien für die Auszahlung von Sterbegeld an die Mitglieder der Pfälzischen Rechtsanwaltskammer

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Sozialrecht - Sterbekasse - Rechtsanwaltskammer

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1990, 2122
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